Festgefahrene Verhandlungen Johnson vergleicht Brexit mit Mondlandung

Boris Johnson steht kurz davor, britischer Premierminister zu werden. Doch die Probleme in den Brexit-Verhandlungen mit der EU bleiben dieselben. Der Tory-Politiker will sie mit einem technologischen Wunder lösen.

Boris Johnson: Sieht viel Spielraum
Simon Dawson/ REUTERS

Boris Johnson: Sieht viel Spielraum


Geht es nach Boris Johnson, ist die Sache ganz einfach. Großbritannien soll im Herbst aus der EU ausscheiden - und um die drohenden wirtschaftlichen Folgen abzufedern, soll es eben ein Freihandelsabkommen mit der EU geben. Das Problem mit der Grenze auf der irischen Insel könne man vorher mit technologischen Mitteln lösen.

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Heft 30/2019
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Schließlich habe es die Menschheit auch auf den Mond geschafft, schreibt Johnson in seiner wöchentlichen Kolumne für den "Telegraph". "Wenn es möglich war, mit handgestricktem Computercode einen reibungslosen Wiedereintritt in die Erdatmosphäre zu schaffen, können wir auch das Problem des reibungslosen Handels an der nordirischen Grenze lösen", schreibt Johnson.

Es gebe "viel Spielraum, um die notwendigen Lösungen zu finden", so der Tory-Politiker weiter. "Und sie können und werden im Rahmen des Freihandelsabkommens, das wir mit der EU verhandeln werden, gefunden werden." Über dieses Abkommen, so Johnson, werde man nach dem 31. Oktober beraten können.

Johnson beschwört "Wille und Antrieb"

Allerdings dauern die Verhandlungen über Freihandelsabkommen üblicherweise mehrere Jahre. Das bereits mit der EU verhandelte, vom britischen Parlament aber noch nicht ratifizierte Austrittsabkommen sieht deshalb eine Übergangsfrist vor, während der Großbritannien nach dem Brexit quasi EU-Mitglied ohne Stimmrechte, aber mit vollem Zugang zu Zollunion und Binnenmarkt bleibt.

Diese Übergangsphase ist jedoch Teil des Austrittsabkommens. Wird es nicht ratifiziert und tritt Großbritannien ohne Vertrag aus, gibt es keine Übergangsphase. Die Folge wäre ein No-Deal-Brexit mit potenziell verheerenden Folgen, insbesondere für die britische Wirtschaft. In einem solchen Fall wären wohl auch die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen erst einmal vergiftet.

Schon jetzt ist die Stimmung belastet, was auch daran liegt, dass Johnson seine Rhetorik gegenüber der EU zuletzt noch einmal verschärft hat. Den sogenannten Backstop - die im Austrittsabkommen enthaltene Notfalllösung zur Vermeidung einer neuen harten Grenze zwischen Irland und Nordirland - erklärte er kurzerhand für tot. Allein das ist aus Sicht der EU indiskutabel.

Johnson konkurriert derzeit mit Außenminister Jeremy Hunt um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May. Der Sieger soll am Dienstag bekannt gegeben werden. Justizminister David Gauke und Finanzminister Philip Hammond kündigten bereits an, nicht in einem Kabinett Johnson arbeiten zu wollen. Denn der Brexit-Hardliner hat versprochen, Großbritannien bis Ende Oktober aus der EU zu führen - mit oder ohne Austrittsvertrag. Das ist in den Augen der beiden Minister nicht tragbar.

Im "Telegraph" schlägt Johnson nun erneut vor, das Problem mit technischen Mitteln zu lösen. Die nach dem Brexit notwendigen Zollkontrollen zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland sollten entfernt von deren Grenze technisch abgewickelt werden. "Wir können am 31. Oktober aus der EU austreten, und ja, wir haben sicherlich die Technologie dazu", schreibt Johnson.

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In der EU kennt man eine derartige Technologie allerdings nicht - und wie sie aussehen soll, verrät Johnson in seiner Kolumne ebenfalls nicht. Stattdessen beschwor er zum 50. Jahrestag der Mondlandung den Geist der Raumfahrtpioniere. "Was wir jetzt brauchen, sind der Wille und der Antrieb."

apr/mbe/Reuters



insgesamt 290 Beiträge
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Seite 1
the_rover 22.07.2019
1. Um die Mondlandung ...
... haben sich allerdings gut vorbereitete Profis gekümmert!
bigroyaleddi 22.07.2019
2. Verwechselt er da vielleicht nicht was
Zum Beispiel die Mondlandung vor 50 Jahren mit dem freien Fall vom 10 Meterbrett ohne Wasser im Becken. Anders kann ich mir dieses Gefasel eigentlich nicht mehr erklären.
chichawa 22.07.2019
3. Na dann los,
aber der Antrieb stottert - Whap, whap, aus!
mimas101 22.07.2019
4. tststs
Ich Dummerle aber auch, zuerst las ich das BJ sich zum Mond befördern will. Also - was der Mann da vor hat, vorausgesetzt er wird Prime Minister und schafft es auch alle Vakanzen in seinem Kabinett schnell zu besetzen, ist genau so Wunschdenken wie der Brexit ebenfalls reines Wunschdenken ist.
moonbase 22.07.2019
5. Was das UK jetzt braucht sind Wille, Antrieb und mind. 8 Jahre Zeit...
"Was wir jetzt brauchen, ist der Wille und der Antrieb." Kennedy verkündete 1961 das Ziel, "noch vor dem Ende des Jahrzehnts" einen Menschen auf den Mond (und wieder zurück zu bringen). Das gelang dann 8 Jahre später (NASA-interne Planungen gab es aber natürlich auch schon vor '61). Wenn der Brexit also mit der Mondlandung vergleichbar ist, sollten die Briten mindestens 8 Jahre Zeit mitbringen. Klingt realistisch. Außer, es geht nur um die MondLANDUNG - also one-way. Das wäre auch damals schon schneller gegangen. Ist dann halt ein Himmelfahrtskommando. Tatsächlich kommt es mir so vor, als ob der Vergleich mit der Mondlandung mehr Realismus beinhalten würde als Boris Johnson dem Leser glauben machen will...
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