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12. Juli 2019, 12:35 Uhr

Valerie Holsboer

Bundesagentur für Arbeit schasst Finanzchefin

Sie war die erste Frau im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit - doch nach gut zwei Jahren muss Valerie Holsboer auf Druck der Arbeitgeber gehen. Damit ist ein lange schwelender Machtkampf entschieden.

Sie war die Kandidatin der Arbeitgeber, als sie im April 2017 als erste Frau in den Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) einzog: Valerie Holsboer. Doch nun trennt sich die BA ausgerechnet auf Druck der Arbeitgeber im Verwaltungsrat von der 42-jährigen Personal- und Finanzchefin der Behörde mit rund 100.000 Beschäftigten. Zuvor hatte die Juristin selbst jahrelang als Vertreterin der Wirtschaft im Aufsichtsgremium der BA gesessen.

An diesem Freitag hat der Verwaltungsrat aus Arbeitgebern, Gewerkschaften und der öffentlichen Hand Holsboer abgewählt. Ihre Absetzung muss von der Bundesregierung noch bestätigt werden. Das Bundesarbeitsministerium teilte mit, die Zustimmung zur Entlassung werde geprüft. Im dreiköpfigen Vorstand unter BA-Chef Detlef Scheele ist Holsboer bisher verantwortlich für einen Etat von 35 Milliarden Euro. Ihre Amtszeit hätte eigentlich noch bis zum Jahr 2022 gedauert.

Drahtzieher der Ablösung ist nach Informationen aus dem Umfeld des Verwaltungsrats der wichtigste Arbeitgebervertreter in dem Gremium: Peter Clever. Er ist auch Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände. Holsboer soll Clevers Erwartungen nicht erfüllt haben, ein Gegengewicht zum SPD-Mitglied Scheele zu bilden. Holsboer habe sich von Clever nicht instrumentalisieren lassen, hieß es vonseiten der Unterstützer der Ex-Vorständin.

Vertrauen "unwiderruflich zerrüttet"

Öffentlich geäußert hatte sich in den vergangenen Wochen zu dem seit Langem schwelenden Machtkampf keiner der Beteiligten. Mitarbeiter der Behörde hatten im Verwaltungsrat erhobenen Vorwürfen widersprochen, dass Holsboer führungsschwach sei. Sie gelte intern vielmehr als kompetent und Erneuerin. Clever selbst teilte am Freitag mit, die Abwahl sei "der Schlusspunkt eines leider notwendig gewordenen Konflikts".

Der Verwaltungsrat, in dem je sieben Vertreter von Arbeitgebern, Gewerkschaften sowie von Bund und Ländern sitzen, hat bei der BA großen Einfluss. Der Vorstand wird auf Vorschlag des Verwaltungsrats und des jeweiligen Arbeitsministers vom Bundespräsidenten ernannt. Für Holsboers Abberufung war eine Zweidrittelmehrheit erforderlich.

Die sieben Vertreter des Staates wollten sich enthalten. Ihre Sprecherin, die Abteilungsleiterin im Bundesarbeitsministerium Elisabeth Neifer-Porsch, nannte die Entwicklung "sehr bedauerlich" und dankte Holsboer für "die gute Zusammenarbeit".

Dennoch wird erwartet, dass die Bundesregierung den Beschluss der Selbstverwaltung hinnimmt und sich der Entlassung von Holsboer durch den Bundespräsidenten nicht in den Weg stellt. Die Vorsitzende des Verwaltungsrats, Annelie Buntenbach vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), teilte mit, die Arbeitgeber hätten ihr Vertrauen zu Holsboer "für unwiderruflich zerrüttet erklärt". Der Verwaltungsrat werde zeitnah eine Nachfolgerin vorgeschlagen.

Im Gespräch dafür ist wiederum eine Frau: Christiane Schönefeld, die 62-jährige Chefin der BA-Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen.

fdi/Reuters

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