SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

05. Dezember 2012, 15:52 Uhr

Wirtschaftsflaute

Bundesregierung verlängert Kurzarbeitergeld

Die Bundesregierung wappnet sich für einen wirtschaftlichen Abschwung. Das Kurzarbeitergeld wird vorsorglich von sechs auf zwölf Monate verlängert. So sollen Unternehmen eine Flaute überstehen können, ohne Mitarbeiter zu entlassen.

Berlin - Es ist eine Vorsichtsmaßnahme gegen einen möglichen wirtschaftlichen Abschwung: Das Kurzarbeitergeld wird von sechs auf zwölf Monate verlängert, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am Mittwoch. Die Verordnung dazu liege Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) bereits zur Unterzeichnung vor. Nach ihrer Unterschrift könne die Regelung innerhalb weniger Tage in Kraft treten.

Die wirtschaftlichen Rahmendaten seien zwar "noch gut". Man wolle den Unternehmen aber Planungssicherheit geben, begründete die Sprecherin. Zuletzt war die Zahl der Kurzarbeiter auf 60.000 leicht gestiegen. Sie lag damit auf dem Niveau vom Juli dieses Jahres. Dem Vernehmen nach verständigte sich von der Leyen Anfang der Woche mit Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) über den Schritt.

Das Kurzarbeitergeld wird von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt und soll verhindern, dass Unternehmen in konjunkturellen Krisen Mitarbeiter entlassen. Erstattet werden in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens für höchstens sechs Monate.

Angesichts der abflauenden Konjunktur drängen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände die Bundesregierung seit Monaten, Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergeldes zu treffen. Auch die SPD hat sich dafür eingesetzt, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit die Sonderregelungen für die Kurzarbeit schnell per Verordnung in Kraft gesetzt werden können. Nach der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009 war die Bezugsdauer zwischenzeitlich auf bis zu 24 Monate verlängert worden.

cte/dpa/dapd

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung