Bundesregierung versus Bundesbank Immer Ärger mit dem Personal

Mit seinem Rückzug hat Axel Weber Kanzlerin Merkel brüskiert. Dabei ist er nicht der erste Bundesbank-Präsident, der querschlägt. In der rund 50-jährigen Geschichte der Notenbank kam es immer wieder zur Machtprobe zwischen Währungshütern und Regierung. Ein Rückblick.
Von Tanja Tricarico
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Bundesbank-Präsidenten: Bernard bis Weidmann

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Hamburg - Die Bundesbank ist die Hüterin der Währung, das Aushängeschild der deutschen Geldpolitik. Wer in der Chefetage sitzt, gehört zu den mächtigsten Lenkern der Republik. Vehement wehrt sich die Institution gegen Einfluss aus der Politik und pocht auf ihre Unabhängigkeit. Doch ist die Bank wirklich so frei, wie sie verspricht? Ein Blick in die Geschichte zeigt eine ganze Reihe von Streitfällen zwischen Bundesbank und Bundesregierung.

Bereits in den Gründerjahren der Notenbank, die bis 1957 noch Bank deutscher Länder hieß, drängte der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) darauf, dass die Politik keine Alleingänge der Banker dulde. Streitpunkt war damals die Zinspolitik der ersten Präsidenten der Bank, Karl Bernard und Wilhelm Vocke.

Die Wirtschaft der fünfziger Jahre boomte, um eine Überhitzung zu verhindern, beschloss die Bank, die Zinssätze zu erhöhen. Prompt rügte Adenauer den Alleingang und forderte "eine Konsultation mit der Bundesregierung" vor jeder weiteren Entscheidung. Die Bank wehrte sich gegen die Einmischung. Es kam zum Eklat.

"Ich bin sehr betrübt"

In der legendären "Fallbeil-Rede" vom Mai 1956 beschimpfte Adenauer die Institution und machte sie allein für die Folgen für die deutsche Konjunktur verantwortlich: "Auf der Strecke bleiben werden die Kleinen. Das Fallbeil trifft die kleinen Leute und deswegen bin ich sehr betrübt."

Trotz der harschen Worte stellte sich die Presse seinerzeit hinter die Bank. Auch die Öffentlichkeit zeigte sich solidarisch, und somit verpuffte Adenauers Kritik. Kein späterer Bundeskanzler hat es mehr gewagt, in ähnlicher Weise die Bundesbank anzugreifen und ihre Autonomie in Frage zu stellen.

Und dennoch: Streit gab es genug. Dabei ist das Amt des Präsidenten ein Posten ohne Glamour. Alle neun Vorgänger von Noch-Bundesbank-Chef Axel Weber galten als renommierte Finanzexperten. Mehr oder weniger diplomatisch widersetzten sie sich dem Druck, den die verschiedenen Bundesregierungen ausübten. Einige Währungshüter scheiterten, andere wehrten sich bis zum Ende ihrer Amtszeit. Eine Auswahl der heikelsten Fälle.

Der Fall Welteke (1999 bis 2004)

Ernst Welteke, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1999 bis 2004

Ernst Welteke, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1999 bis 2004

Foto: Deutsche Bundesbank

Er galt als sanfter und diplomatischer Präsident. Gefördert vom damaligen Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) löste Ernst Welteke 1999 Hans Tietmeyer ab. In seiner Amtszeit wurde die europäische Finanzpolitik immer wichtiger. Und damit eine Neuordnung der Bundesbank-Struktur notwendig. Während Eichel eine Zentralisierung favorisierte, drängten die Bundesländer darauf, die alten Strukturen beizubehalten.

Welteke tat sich mit der Entscheidung schwer. Er kämpfte für die Länderbanken, gleichzeitig war er darauf bedacht, seinen Förderer nicht zu verärgern. Die Folge: Die Fronten verhärteten sich. Zeitweise war der Zentralbankrat, in dem die Streithähne saßen, nicht mehr arbeitsfähig.

Fünf Jahre lang wurde Welteke nicht müde im Konflikt mit der Bundesregierung. Zum Verhängnis wurden ihm schließlich gesponserte Familienurlaube von BMW und Dresdner Bank. Die Affäre kam Eichel und anderen Regierungsvertretern zum damaligen Zeitpunkt nicht ungelegen, hieß es in Diplomatenkreisen. Die Politik drängte Welteke zum sofortigen Rücktritt. Nach kurzem Zögern gab er nach.

Der Fall Tietmeyer (1993 bis 1999)

Hans Tietmeyer, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1993 bis 1999

Hans Tietmeyer, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1993 bis 1999

Foto: Deutsche Bundesbank

Um die Unabhängigkeit der Bundesbank zu untermauern, scheute Hans Tietmeyer keinen Konflikt. Ex-Finanzminister Theo Waigel (CSU) gehörte zu Tietmeyers größten Feinden. 1997 wehrte er den Versuch Waigels ab, den Goldschatz der Bundesbank anzukratzen. Waigel wollte die Gold- und Devisenreserven der Bank neu bewerten. Kurz vor Abschluss der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sollten so höhere Gewinne an den Bundeshaushalt abgeführt werden.

Auch den damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) kritisierte Tietmeyer immer wieder. Der Grund: Die Kreditfinanzierung der Deutschen Einheit hielt Tietmeyer für nicht angemessen.

Nach dem rot-grünen Wahlsieg 1998 legte er sich auch mit der SPD an und ermahnte den neuen Finanzminister Oskar Lafontaine, sich nicht in die Angelegenheiten der Bundesbank einzumischen. Stattdessen forderte er Einsparungen im Sozialsystem und die Konzentration des Staates auf seine Kernaufgaben. Aus Altersgründen gab Tietmeyer seinen Chefposten 1999 frühzeitig ab.

Der Fall Pöhl (1980 bis 1991)

Karl Otto Pöhl, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1980 bis 1991

Karl Otto Pöhl, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1980 bis 1991

Foto: Deutsche Bundesbank

Eigentlich hatte Karl Otto Pöhl sich bereits entschieden. Er wollte nicht mehr. Sein Job als Präsident der Bundesbank sollte der Vergangenheit angehören. Doch Bundeskanzler Helmut Kohl ließ ihn zappeln. 14 Tage musste Pöhl warten, bis Kohl ihn anhörte. 14 Tage, in denen er "die Graupen dick und die Nase voll hatte", wie der SPIEGEL damals schrieb.

Offiziell waren es persönliche Gründe, mit denen Pöhl seinen Rücktritt begründete. Doch jeder wusste, dass der Konflikt zwischen Kohl und dem Währungshüter nicht mehr geschlichtet werden konnte. Die lange Wartezeit vor Pöhls Kündigung bestätigte für viele diesen Verdacht.

Der wahre Hintergrund: Pöhl sah die Autonomie der Bundesbank in Gefahr. Furore machte er vor allem mit seinen Äußerungen zur überhasteten Währungsunion mit der DDR. Sie habe zu "katastrophalen Zuständen dort geführt", klagte er an. Die Bundesregierung sei verantwortlich für die Misere - für Kohl ein Affront.

Am Tag von Pöhls Abschied im Juli 1991 tat man so, als seien die Unstimmigkeiten zwischen ihm und Kohl vergessen. Der scheidende Präsident wurde hoch gelobt und mit allen Würden verabschiedet. Sein Nachfolger wurde Helmut Schlesinger.

Der Fall Blessing (1958 bis 1969)

Karl Blessing, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1958 bis 1969

Karl Blessing, Präsident der Deutschen Bundesbank von 1958 bis 1969

Foto: Deutsche Bundesbank

Die Preise stabil und die Mark knapp halten - so lautete Karl Blessings Arbeitstrategie. Mit schwäbischer Sparsamkeit führte er die Geschäfte der Bundesbank, eisern verteidigte er den Wert der Mark. Angesichts der hohen Ausgaben der Regierung Ludwig Erhards wollte er die deutsche Währung mit einer drastischen Kreditsperre retten.

Der Bremser - wie Blessing von den Zeitungen genannt wurde - wurde für seine Standhaftigkeit nicht belohnt. Als die Sozialdemokraten in die Regierung kamen, bedeutete dies das Ende der Ära Blessing. Statt gespart sollte nun expandiert und investiert werden.

Monatelang wehrte Blessing sich gegen den Druck der Regierung. Und scheiterte, als der damalige Finanzminister Karl Schiller (SPD) ihm offensichtlich das Vertrauen entzog. 1969 trat Blessing zurück. Sein Nachfolger wurde Karl Klasen.

Pikantes Detail: Ausgerechnet Klasen war es, der später zu Schillers Verhängnis werden sollte. Denn der Streit zwischen der Bundesbank und dem Superminister flaute nicht ab. Im Gegenteil. Die Bundesregierung beschloss 1972 gegen Schillers Stimme Kontrollmaßnahmen zur Abwehr ausländischer Spekulationsgelder. Die Entscheidung fiel auf Klasens Empfehlung. Schiller trat daraufhin zurück.

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