Gefährdete Auszahlung Patientenschützer kritisieren geplanten Coronabonus für Pflegekräfte

Bis zu 3000 Euro verspricht die Politik den Pflegekräften, als Dank für die Leistungen in der Pandemie. Doch Patientenschützer warnen vor einem »bösen Erwachen« – weil viele Krankenhäuser und Pflegeheime nicht zahlen könnten.
Eine Pflegekraft testet eine Bewohnerin eines Seniorenheims in Bremen

Eine Pflegekraft testet eine Bewohnerin eines Seniorenheims in Bremen

Foto: Sina Schuldt / dpa

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP wurde vereinbart, dass auch 2022 ein bundesweiter Coronabonus in der Pflege ausbezahlt werden soll. Doch über die Art der Auszahlung gibt es weiterhin Streit.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, hat den geplanten Bonus nun scharf kritisiert. Es drohe ein »böses Erwachen für die 1,5 Millionen Pflegekräfte in Deutschland«, sagte Brysch der Nachrichtenagentur dpa. Der Pflegebonus sei nämlich nichts anderes als ein Steuerbonus.

»Der Staat verzichtet auf Steuereinnahmen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Arbeitgeber überhaupt zusätzlich bis zu 3000 Euro pro Pflegemitarbeiter zahlen. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste werden dazu gar nicht in der Lage sein.« Schließlich gehe es um bis zu 4,6 Milliarden Euro.

Viele Beschäftigte könnten »leer ausgehen«

Die Bundesregierung will für den Coronabonus für Pflegekräfte eine Milliarde Euro bereitstellen. Mit dem vorgelegten Gesetz wird geregelt, dass diese Prämien bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei bleiben. Bei den Beschäftigten soll möglichst viel von dem Geld auch wirklich ankommen. Das gilt für Sonderzahlungen unter anderem für Mitarbeiter in Krankenhäusern, in der Intensivpflege, für ambulante Pflegekräfte und Beschäftigte in Pflegeheimen.

»Zwar bezeugt die Ampel im Koalitionsvertrag den Pflegekräften eine herausragende Leistung in der Pandemie«, sagte Brysch. Doch Rot-Gelb-Grün sei nicht bereit, die Coronaprämien selbst aufzubringen. »So nimmt die Regierung in Kauf, dass viele Beschäftigte leer ausgehen«. Die Regierung solle stattdessen den Pflegebonus aus Haushaltsmitteln garantieren.

rai/dpa