Corona-Hilfen Merkel offen für Verlängerung des Kurzarbeitergeldes

Kanzlerin Angela Merkel steht einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes "grundsätzlich positiv" gegenüber. Der Schritt würde weitere Milliarden Euro kosten.
Meyer-Werft in Papenburg: Viele Mitarbeiter in Kurzarbeit

Meyer-Werft in Papenburg: Viele Mitarbeiter in Kurzarbeit

Foto: Sina Schuldt / picture alliance / dpa

Der neue SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz war am Wochenende vorgeprescht und hatte angekündigt, er wolle die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern. Jetzt hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Vorhaben angeschlossen. Sie hegt Sympathien für diese Pläne ihres Finanzministers.

Einer Verlängerung des Kurzarbeitergeldes stehe Merkel (CDU) "grundsätzlich positiv" gegenüber, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Maßnahme habe Deutschland vergleichsweise gut durch die Coronavirus-Krise gebracht. Sie habe Millionen Jobs in den Unternehmen erhalten.

Der Corona-Einbruch der Wirtschaft hat in Deutschland zu einem nie gekannten Ausmaß von Kurzarbeit geführt. Grundsätzlich gilt derzeit eine Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld von maximal zwölf Monaten. In bestimmten Fällen kann die Frist bereits jetzt auf bis zu 21 Monate verlängert werden. Durch das von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezahlte Kurzarbeitergeld kann unter bestimmten Bedingungen  ein Großteil der Gehälter weiterfließen, wenn Unternehmen vorübergehend die Arbeitszeit senken müssen.

Koalitionsausschuss soll beraten

Scholz hatte eine Verlängerung mit den Worten begründet: "Die Coronakrise wird ja in den nächsten Wochen nicht plötzlich verschwinden. Unternehmen und Beschäftigte brauchen von der Regierung das klare Signal: Wir gehen mit euch den gesamten Weg durch die Krise, damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird." Ein Sprecher des Finanzministeriums schätzt die Kosten dafür auf mehrere Milliarden Euro. Eine genaue Zahl nannte er nicht.

Die Maschinenbauer in Deutschland lobten die Pläne. "Wie schon 2009 sichert Kurzarbeit zahlreiche Arbeitsplätze und bewährt sich auch in dieser Krise als verlässliches, beschäftigungssicherndes Instrument", sagte der Chefvolkswirt des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau. Im Juli seien rund 378.000 Beschäftigte der Branche in Kurzarbeit gewesen. Insgesamt hat die Branche 1,03 Millionen Beschäftigte, 32.000 Arbeitsplätze waren im ersten Halbjahr 2020 in dem Wirtschaftszweig weggefallen.

Über eine mögliche Verlängerung um ein Jahr werde in der Regierung derzeit beraten, ergänzte Seibert. Eine konkrete Ausgestaltung werde Thema beim nächsten Treffen der Koalitionsspitzen. Der sogenannte Koalitionsausschuss ist für den 25. August angesetzt.

apr/dpa/Reuters
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