Nach der Coronakrise Scholz will Wirtschaft mit 50 Milliarden Euro anschieben
Olaf Scholz (SPD): "Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise anspart"
Foto:MICHELE TANTUSSI / REUTERS
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant nach SPIEGEL-Informationen für die Zeit nach der Corona-Epidemie ein kräftiges Anschubpaket für die Wirtschaft. In dieser "zweiten Phase" der Krise, wie Scholz sie nennt, hält er ein Konjunkturprogramm für notwendig, um die brachliegende Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
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Als Volumen schwebt dem Vizekanzler eine Größenordnung von fast 50 Milliarden Euro vor. Dafür will Scholz auf die Asylrücklage des Bundes zurückgreifen, also auf jenes Geld, das zur Bewältigung einer sich verschärfenden Flüchtlingskrise zur Seite gelegt wurde und bislang unangetastet geblieben ist. Mit dem Geld will Scholz staatliche Investitionen hochfahren. Aber auch Maßnahmen, mit denen die private Investitionsnachfrage angeregt werden könnte, sind im Gespräch.
So denken die Experten des Bundesfinanzministeriums darüber nach, Unternehmen Investitionszulagen oder Abschreibungsvergünstigungen zu gewähren. Scholz will vorerst auch darauf verzichten, die Ausgaben für die Milliardenhilfen, die er zur akuten Abwehr der Krise bereitstellt, wieder einzusparen, sobald die Wirtschaft anspringt. "Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise anspart", sagt er. "Da müssen wir genau das Gegenteil tun."
