Sonderfonds Coronamilliarden für die Kultur werden bislang kaum genutzt

Bis zu 2,5 Milliarden Euro hat die Bundesregierung der schwer von Corona getroffenen Kulturbranche versprochen. Neue Zahlen zeigen: Bislang wurde nur ein Bruchteil der Summe abgerufen.
Konzert der Band Meute in Dresden: Veranstaltungen mit verminderter Zuschauerzahl

Konzert der Band Meute in Dresden: Veranstaltungen mit verminderter Zuschauerzahl

Foto: Sebastian Kahnert / dpa

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An großen Worten wurde nicht gespart, als die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Sonderfonds für die Kulturbranche vorstellte. Vom »größten Kulturförderprogramm seit Gründung der Bundesrepublik«, sprach Olaf Scholz (SPD), damals noch Bundesfinanzminister. Ex-Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) nannte den Fonds ein »Geschenk an die Kultur in ganz Deutschland«.

Doch dieses Geschenk kommt bislang kaum an. Das zeigt ein Bericht der Kulturstaatsministerin an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der dem SPIEGEL vorliegt. Bis Mitte Dezember wurden demnach lediglich Mittel in Höhe von rund 44 Millionen Euro beantragt – ein Bruchteil des Gesamtvolumens von 2,5 Milliarden Euro.

Rund 40 Millionen der Anträge entfallen auf die sogenannte Wirtschaftlichkeitshilfe, die im Juli vergangenen Jahres angelaufen ist. Sie soll Verluste bei kleineren Veranstaltungen ausgleichen, wenn die Besucherzahlen aufgrund von Corona-Auflagen reduziert sind. Für Großveranstaltungen gibt es seit Anfang September eine sogenannte Ausfallabsicherung. Im Fall einer pandemiebedingten Absage, Verschiebung oder Reduzierung der Teilnehmerzahl übernimmt sie bis zu 90 Prozent der Kosten. Aus diesem Topf wurden bislang rund vier Millionen Euro beantragt.

Trotz der bescheidenen Antragssumme heißt es in dem Bericht, der Sonderfonds stoße bei Veranstaltern auf »große Resonanz«. Die Kulturstaatsministerin weist darauf hin, dass Anträge für beide Fördertöpfe erst im Nachhinein gestellt werden können, wenn die jeweilige Veranstaltung also schon stattgefunden hat.

Viel registriert, wenig beantragt

Tatsächlich liegt die Zahl der für die Hilfen registrierten Veranstaltungen deutlich höher als die der tatsächlichen Anträge: Für die Wirtschaftlichkeitshilfe wurden bislang rund 23.400 Veranstaltungen registriert, was einem Fördervolumen von bis zu 795 Millionen Euro entspricht. Rund die Hälfte der Summe entfällt auf Konzerte und Festivals, weitere 40 Prozent auf Aufführungen der Darstellenden Kunst. Für die Ausfallabsicherung wurden bislang rund 2000 Veranstaltungen registriert, was ein maximales Fördervolumen von etwa 859 Millionen Euro bedeuten würde. Fast drei Viertel der Summe entfallen auf Konzerte und Festivals.

Dem Bericht zufolge ist zu erwarten, »dass die Anzahl und das Volumen der Anträge in den nächsten Wochen und Monaten deutlich steigen wird, weil in der aktuellen pandemischen Lage Veranstaltungen gemieden bzw. vermehrt abgesagt werden«. Wie viele Mittel am Ende tatsächlich bewilligt werden, lasse sich wegen der Laufzeiten und Antragsfristen für die Programme aber noch nicht sagen.

Klar ist aber: Wirklich angekommen ist gemessen am Volumen des Sonderfonds bislang nur sehr wenig Geld. Dabei hatte es an der Umsetzung des Fonds frühzeitig Kritik gegeben – ebenso wie an der schleppenden Auszahlung von zwei sogenannten »Kulturmilliarden«.

Im Wahlkampf habe Scholz »nur so mit den Milliarden Euro um sich geworfen«, sagt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Linken. Angesichts der bislang nicht abgeflossenen Gelder setze nun »Ernüchterung und Frustration« ein. »Ich habe den Eindruck, dass die Förderprogramme extra so kompliziert sind, damit möglichst wenig Geld bei den Leuten ankommt, die dringend Hilfe brauchen. Es sei denn, es geht um Konzerne, die gerettet werden wollen. Da fließt das Geld in der Regel schnell und unbürokratisch ab.«

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