Engpässe in Arztpraxen und Krankenhäusern Finanzministerium gibt Milliarden für Schutzausrüstung frei

Weil der Bedarf an Masken, Handschuhen und anderer medizinischer Ausrüstung weiter steigt, unterstützt das Bundesfinanzministerium den Ankauf mit 7,8 Milliarden Euro. Manche Länder vertrauen hingegen auf Unternehmen mit guten Kontakten nach China.
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Das Bundesfinanzministerium hat in der Coronakrise weitere 7,8 Milliarden Euro zur Beschaffung von Schutzausrüstung freigegeben. Das geht aus einem Brief des Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. Zuerst hatte das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Mit dem Geld sollen Masken, Handschuhe und andere Schutzausrüstung für Arztpraxen und Krankenhäuser beschafft werden.

"Angesichts des Ausbruchsgeschehens werden die Mittel zur Aufrechterhaltung der Vorsorgung im Gesundheitswesen benötigt", heißt es im Brief. Der Bedarf an persönlicher Ausrüstung, Beatmungsgeräten und antiviralen Mitteln sei "unvermindert hoch". Das dafür bisher veranschlagte Volumen werde deutlich überschritten.

Die Bundesregierung hatte beschlossen, Schutzausrüstung sowie zusätzliche Beatmungsgeräte für die Intensivstationen in Krankenhäusern zentral zu beschaffen. Rund fünf Milliarden Euro waren dafür bereits bewilligt. Der Bedarf gehe aber weit darüber hinaus, heißt es nun im Schreiben des Finanzministeriums. Einen Teil der Kosten bekommt der Bund allerdings von den Ländern und Kassen zurückerstattet.

Haushaltsexperten zufolge sind die Mittel durch den zuletzt verabschiedeten Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro abgedeckt. Darin sind 55 Milliarden Euro als Puffer für zusätzliche Maßnahmen der Pandemiebekämpfung vorgesehen. Dieser wird sich um die nun benötigten acht Milliarden Euro reduzieren.

Als Konsequenz aus den jüngsten Engpässen will die Bundesregierung die Produktion von medizinischer Schutzausrüstung in Deutschland und Europa ausbauen. Zusätzlich zu einer Beschaffungseinheit im Gesundheitsministerium wurde ein sogenannter Produktionsstab im Wirtschaftsministerium eingerichtet, um die Anstrengungen besser zu koordinieren. 

Hilfe von Porsche und Lufthansa

Baden-Württemberg und Sachsen setzen derweil auf ein Unternehmensnetzwerk mit guten Verbindungen nach China, um an weitere Ausrüstung zu kommen. So sorgten Porsche, DB Schenker und Lufthansa Cargo aktuell für die Lieferung von Schutzmasken, -brillen und -anzügen aus Shanghai nach Deutschland, teilte Porsche mit. Bis zu sechs Flugzeuge pro Woche landen demnach in Frankfurt und München. Das Material werde in die betroffenen Länder weiterbefördert und zur Verteilung an die Landesregierungen übergeben.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, man lerne die Vorzüge globaler Firmen zu schätzen. Unternehmen hätten in China ein ganz anderes Netzwerk, als es die Landesregierung je haben könne. "Das ist eine enorme Unterstützung und eine großartige Sache, wenn Firmen wie Porsche uns dabei helfen, Schutzausrüstungen aus China zu beschaffen."

rai/dpa/Reuters
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