Neuer Arbeitsagentur-Chef Scheele Einer fürs Kerngeschäft

Weise geht, Scheele übernimmt: Der Wechsel an der Spitze wird das Profil der Arbeitsagentur verändern. Nach 13 Jahren steht wieder ein Arbeitsmarktexperte an der Spitze der Behörde - und vor großen Aufgaben.
Neuer BA-Chef Scheele

Neuer BA-Chef Scheele

Foto: Nicolas Armer/ dpa

Auf eines konnte man sich in den vergangenen 13 Jahren verlassen: Egal, ob die Zahl der Arbeitslosen gerade die Marke von fünf Millionen durchbrochen hatte oder wie zuletzt auf immer neue Tiefstände seit der Wiedervereinigung gefallen war - stets saß da am Ende des Monats ein Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) vor Journalisten, der die aktuelle Statistik mit großer Sachlichkeit und Unaufgeregtheit referierte. Und auch ansonsten zählte die Lust an der Zuspitzung oder der emotionalen Rede nie zu den Charaktereigenschaften von Frank-Jürgen Weise, der am Dienstag dieser Woche in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Nun sind auch von Detlef Scheele keine Gefühlsausbrüche bei der monatlichen Arbeitsmarkt-Pressekonferenz zu erwarten. Bei seiner Premiere als BA-Chef am Freitag präsentierte auch der 60-Jährige die Zahlen ohne großes Tamtam. Aber sein großes SPIEGEL-Gespräch zum Amtsantritt macht deutlich, woran man sich künftig gewöhnen muss: An einen obersten Arbeitsvermittler, der mit griffigen Formeln öfter einmal für Kontroversen sorgen dürfte - etwa der, bei Hartz-IV-Empfängern auch auf "fürsorgliche Belagerung" zu setzen.

Neuer BA-Chef Scheele, Vorgänger Weise

Neuer BA-Chef Scheele, Vorgänger Weise

Foto: Sophia Kembowski/ dpa

Nicht nur in Stilfragen markiert der Führungswechsel einen Einschnitt bei der BA, sondern auch bei deren Ausrichtung. Es ist kein Zufall, dass nach Weise - der als Vorstand für Finanzen und Controlling zur BA kam - nun mit Scheele der bisher für den Arbeitsmarkt zuständige Vorstand den Vorsitz übernimmt. "Es wird also künftig etwas arbeitsmarktpolitischer zugehen", kündigt Scheele im SPIEGEL-Gespräch an.

Das hält auch Weise selbst für sinnvoll. "Jetzt wird jemand Chef, der das Kerngeschäft beherrscht", kommentierte Weise zuletzt trocken. Er selbst sei ja kein Arbeitsmarktexperte gewesen, als er 2002 bei der BA anfing.

Auf Effizienz getrimmt

Und doch war Weise damals der rechte Mann am rechten Ort. Ein Rückblick: Anfang 2002 benötigte die damalige Bundesanstalt für Arbeit einen radikalen Umbau. Ein Bundesrechnungshof-Bericht hatte aufgedeckt, dass die Behörde in großem Umfang Vermittlungsstatistiken manipuliert hatte und dass - vielleicht noch schlimmer - nur wenige Mitarbeiter überhaupt in der Vermittlung von Arbeitslosen eingesetzt waren. Der Apparat war eher damit beschäftigt, sich selbst zu verwalten. Und das in einer Phase, in der die Arbeitslosigkeit scheinbar unaufhörlich anwuchs.

BA-Vorstand Weise im Januar 2004

BA-Vorstand Weise im Januar 2004

Foto: dpa/dpaweb

Weise, zuvor 15 Jahre Soldat und anschließend 15 Jahre Industriemanager - der nebenbei noch eine eigene Firma gründete und an die Börse brachte - baute die BA im Zuge der Hartz-Reformen zu einer der effizientesten und rationalsten Behörden Deutschlands um. Allerdings nicht ohne negative Auswüchse, wie der SPIEGEL vor vier Jahren belegte : Mitarbeiter der Agenturen berichteten über extrem fordernde Zielvorgaben aus der Zentrale und unerbittliches Controlling. Falsche Anreize führten dazu, dass ausgerechnet die Arbeitslosen vernachlässigt wurden, die am meisten Unterstützung brauchten. Und erneut gab es Manipulationen bei der Vermittlungsstatistik.

Politiker Scheele

Doch fraglos übergibt Weise seinem Nachfolger einen leistungsfähigen Apparat, der trotz fast hunderttausend Mitarbeitern, zehn Regionaldirektionen und mehr als 150 lokalen Agenturen effektiv aus der Zentrale gesteuert und kontrolliert werden kann.

Scheele findet also fast optimale Voraussetzungen vor, um die Aufgaben auf dem deutschen Arbeitsmarkt anzugehen. Denn auch wenn sich die Zahl der Arbeitslosen seit 2005 fast halbiert hat und die deutsche Job-Maschine auf Hochtouren läuft: Mindestens drei dringende Probleme sind noch nicht gelöst - zwei alte und ein neues:

  • Langzeitarbeitslosigkeit: Seit 2009 ist die Zahl derer, die länger als ein Jahr arbeitslos sind, kaum noch gefallen und verharrt ungefähr bei einer Million Menschen. Darüber hinaus lebt ebenfalls rund eine Million Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche, bereits seit der Einführung 2005 ununterbrochen von Hartz IV.
  • Ältere Arbeitslose: Zwar verlieren ältere Arbeitnehmer inzwischen weit seltener ihren Job als früher. Wenn dies jedoch geschieht, haben sie nach wie vor weit schlechtere Chancen als Jüngere, wieder einen Arbeitsplatz zu finden - und ein weit höheres Risiko als früher, in der Altersarmut zu landen.
  • Flüchtlinge: Noch tauchen die meisten anerkannten Geflüchteten nicht in der Arbeitslosenstatistik auf, weil sie in Integrations-, Sprach- und Qualifizierungskursen sitzen. Doch das wird sich ändern, sobald sie diese beendet und nicht direkt einen Job gefunden haben. Das wird auf die meisten zutreffen: Arbeitsmarktexperten gehen davon aus, dass es 15 Jahre dauern wird, bis 70 Prozent von ihnen Arbeit haben.

All diese Probleme kennt Scheele bereits aus der Praxis. 13 Jahre leitete er in seiner Heimatstadt Hamburg eine städtische Beschäftigungsgesellschaft. Vor seinem Wechsel zur BA Ende 2015 fungierte der SPD-Mann vier Jahre lang als Arbeits- und Sozialsenator in Hamburg - also auch in der Zeit, in der jeden Tag viele Flüchtlinge ankamen, versorgt und untergebracht werden mussten.

Eines könnte dem früheren Politiker Scheele allerdings schwerfallen: damit umzugehen, dass die letzten Entscheidungen in der Arbeitsmarktpolitik immer noch in Berlin getroffen werden. Der BA-Chef kann bei den großen Linien eher informell Einfluss nehmen - als Experte, dessen Rat man nicht einfach in den Wind schlägt.

Einen solchen Rat schickt Scheele im SPIEGEL-Gespräch kaum verhohlen in Richtung Arbeitsministerin Andrea Nahles - als deren Vertrauter er gilt - und SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Deren Pläne, das Arbeitslosengeld zu verlängern, wenn Betroffene einen Qualifizierungskurs besuchen, kommentiert er so: "Da würde ich immer sagen: Vermitteln hat Vorrang."