Dickes Staatsminus: Schuldenberg wächst auf 2.000.000.000.000 Euro

Die Finanzkrise hat zu einem rasanten Anstieg der Staatsverschuldung geführt. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesrepublik erstmals Miese von mehr als zwei Billionen Euro. Dramatisch fällt der Vergleich mit 1990 aus: Seitdem vervierfachten sich die Verbindlichkeiten nahezu.

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Frankfurt am Main - Sparen lautet das offizielle Credo der Regierung, doch der Schuldenberg wächst weiter kräftig. Die Staatsschulden kletterten 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 319 Milliarden Euro auf 2,08 Billionen Euro, teilte die Bundesbank mit.

Damit hat sich die Staatsverschuldung seit 2005 um mehr als eine halbe Billion Euro erhöht. Dies entspricht einem Zuwachs von rund einem Drittel. Noch drastischer fällt der Vergleich zu 1990 aus: Damals hatte die Bundesrepublik Miese in Höhe von knapp 540 Milliarden Euro. Somit haben sich die Schulden in den vergangenen 20 Jahren nahezu vervierfacht.

Die deutsche Schuldenlast stieg im vergangenen Jahr von 73,5 Prozent auf 83,2 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Nach den EU-Regeln ist maximal eine Marke von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erlaubt. Deutschland liegt also deutlich darüber. Allerdings wird die Regel auch von anderen Ländern kaum eingehalten. Bei der Schuldenstandsquote bleibt Deutschland auch auf absehbare Zeit vom EU-Zielwert weit entfernt. Der Regierung zufolge fällt der Wert im laufenden Jahr nur leicht auf 82 Prozent. Bis 2015 will Deutschland dann einen Schuldenstand von 75,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen.

Laut Bundesbank hat vor allem die Finanzkrise zu dem hohen Schuldenstand beigetragen. In dem Zuwachs spiegelten sich Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung über 241 Milliarden Euro wider, hieß es. Diese stünden vor allem im Zusammenhang mit den sogenannten Bad Banks der Hypo Real Estate (HRE) und der WestLB.

Konjunktur-Plus bessert die Staatsfinanzen

Zumindest bei der Neuverschuldung will Deutschland aber die EU-Regel wieder einhalten. Demnach darf der Finanzminister neue Schulden maximal in Höhe von drei Prozent der Wirtschaftsleistung machen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch ein Stabilitätsprogramm, mit dem die Bundesrepublik die Nettokreditaufnahme noch in diesem Jahr auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts drücken will. Damit würde die Regierung unter die Defizitgrenze rutschen.

2012 soll das Staatsdefizit dann auf eineinhalb Prozent sinken, 2013 auf ein Prozent und 2014 auf ein halbes Prozent. Das mittelfristige Ziel des Europäischen Stabilitätspakts würde damit schon 2014 erreicht. Mit einer Neuverschuldungsquote von 0,5 Prozent wäre die Regierung in drei Jahren nahe bei dem seit langem gesteckten Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts.

Deutschland hatte 2009 als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise ein Defizit genau auf der Drei-Prozent-Marke verzeichnet. 2010 stieg der Fehlbetrag wegen der Konjunkturpakete auf 3,3 Prozent. Allerdings lag dies schon deutlich unter dem zunächst für 2010 befürchteten Wert von 5,5 Prozent. Grund für die nun günstigere Entwicklung war die kräftige Konjunkturerholung nach dem tiefen Wirtschaftsabsturz.

mmq/Reuters/dpa