Dieselskandal: EU-Fahnder empfehlen Ermittlungen gegen Volkswagen

Hat Volkswagen für die Entwicklung von Dieselmotoren EU-Kredite verwendet? Brüsseler Betrugsbekämpfer äußern diesen Verdacht - und raten der Staatsanwaltschaft Braunschweig zu rechtlichen Schritten.

Volkswagen-Werk Salzgitter

Foto: Silas Stein/ dpa

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) hat bei seinen Ermittlungen zum VW-Abgasskandal offenbar konkrete Hinweise auf Fehlverhalten von Verantwortlichen des Autokonzerns gefunden. Die Behörde hat nach eigenen Angaben die deutschen Strafverfolgungsbehörden ersucht, rechtliche Schritte zu prüfen. Konkret sei der Staatsanwaltschaft Braunschweig eine sogenannte justizielle Empfehlung übermittelt worden, heißt es in einer Mitteilung.

Olaf hatte sich seit 2015 mit der Frage beschäftigt, ob VW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) zu Unrecht Kredite erhalten oder EU-Gelder für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet hat. Dies könnte der Fall sein, wenn die Mittel in die Entwicklung von Motoren mit manipulierter Abgassteuerung geflossen sein sollten.

Volkswagen hatte bereits im Mai 2016 vorzeitig EIB-Darlehen von 975 Millionen Euro zurückgezahlt. Ein VW-Sprecher kommentierte das damals mit den Worten, der Autobauer wolle damit "jeden Verdacht" im Zusammenhang mit den Ermittlungen ausräumen.

Zu konkreten Inhalten ihres Abschlussberichts machten die Olaf-Fahnder keine näheren Angaben. Sie teilten lediglich mit, dass auch an die EIB Empfehlungen übermittelt worden seien. Dieser Schritt ist ein Hinweis darauf, dass die Maßnahmen der Bank zur Abwehr von Betrug nicht ausreichend gewesen sein könnten. Sowohl die EIB als auch die deutschen Strafverfolgungsbehörden werden nun darüber berichten müssen, wie sie auf die Empfehlungen reagieren.

mik/dpa