Abgesagtes Ministertreffen Scheuer wusste angeblich nichts von Dieselgipfel

Bundesverkehrsminister Scheuer hat mit seiner Absage für das Platzen eines Gipfels auf EU-Ebene gesorgt. Dort sollten eigentlich die Folgen des Dieselskandals besprochen werden. Die Erklärung erstaunt.

Andreas Scheuer
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Andreas Scheuer


Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sich nach der Absage eines Ministertreffens in Brüssel verwundert geäußert. "Ich wusste gar nichts von einem Dieselgipfel", sagte Scheuer.

"Vor Monaten" habe er aus Brüssel eine Einladung zu einer "Veranstaltung über das Thema Diesel und Mobilität" erhalten und bereits damals gesagt, dass er den Termin nicht wahrnehmen könne, da Sitzungswoche im Parlament sei. "Wir können uns gerne weiter über Diesel unterhalten in Europa", sagte Scheuer. "Nur zu einem anderen Zeitpunkt."

EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

Bienkowska hatte dem "Handelsblatt" gesagt, es sei "sinnlos", ein solches Treffen ohne den Staat mit der größten Automobilindustrie auszurichten. Scheuers Absage aus Termingründen nannte sie "enttäuschend". Bienkowska informierte demnach die eingeladenen EU-Staaten über die Absage des bayerischen Politikers und stornierte die Sitzung. Das Treffen soll jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.

Elzbieta Bienkowska
STEPHANIE LECOCQ/EPA-EFE/REX

Elzbieta Bienkowska

Auf der Internetseite der Kommission ist im Terminkalender für kommenden Dienstag eingetragen, dass EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska die Minister der EU-Länder zu einem Dieselgipfel in Brüssel eingeladen hat. Die Diskussionsrunde solle unter anderem dazu dienen, drei Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals "Bilanz zu ziehen, bewährte Praktiken auszutauschen und festzustellen, was Automobilhersteller und Mitgliedstaaten noch tun müssen".

apr/AFP



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