US-Präsident Trump unterzeichnet Verteidigungsetat über 716 Milliarden Dollar
US-Präsident Donald Trump hat den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2019 unterzeichnet - er sieht ein Budget von 716 Milliarden Dollar vor, das sind umgerechnet etwa 627 Milliarden Euro. Trump unterschrieb das entsprechende Gesetz am Montag im Armeestützpunkt Fort Drum im Bundesstaat New York. Trump zufolge handelt es sich um die "bedeutendste Investition" in das US-Militär in der modernen Geschichte.
Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.
It was my great honor to sign our new Defense Bill into law and to pay tribute to the greatest soldiers in the history of the world: THE U.S. ARMY. The National Defense Authorization Act is the most significant investment in our Military and our warfighters in modern history! pic.twitter.com/M6VI1c0Sgx
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) August 13, 2018
"Wir werden hoffentlich so stark sein, dass wir es nie brauchen", sagte Trump unter anderem über das Militär. "Aber wenn es jemals so weit kommen sollte, hat niemand eine Chance." Zugleich verteidigte Trump seine Pläne für eine Weltraumarmee: "Wie der Himmel, die Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden."
Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des US-Militärs machen. Rivalen hätten bereits begonnen, "den Weltraum zu bewaffnen", sagte Trump am Montag. "Eine Präsenz der USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im Weltraum haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China; Russland erwähnte er nicht. Das chinesische Handelsministerium teilte kurz darauf mit, man werde die Inhalte des neuen Gesetzes genauestens studieren.
Neue Runde: Trump vs. McCain
Das Gesetz trägt den Namen des krebskranken US-Senators von Arizona, es heißt im Original: John S. McCain National Defense Authorization Act. Senator John McCain gilt als einer der schärfsten und einflussreichsten Kritiker des Präsidenten. Bei seinem Auftritt in Fort Drum nannte Trump den Namen McCain nicht ein einziges Mal.
Leben von John McCain: Kriegsheld, Senator, Todkranker
Erst bei einem späteren Termin am Montag kam Trump auf ihn zu sprechen, dabei nannte er McCain allerdings nur "einen unserer wundervollen Senatoren" und meinte das ironisch. Er kritisierte ihn bei der Spenden-Veranstaltung für die Republikanerin Claudia Tenney in Utica erneut dafür, gegen seinen Plan für eine Reform der Gesundheitsversorgung ("Obamacare") gestimmt zu haben.
I'm proud the NDAA is now law & humbled Congress chose to designate it in my name. As Chairman of the Armed Services Cmte, I've found high purpose in service of a cause greater than self—the cause of our troops who defend America & all that she stands for. https://t.co/Gco9E57HdC
— John McCain (@SenJohnMcCain) August 13, 2018
Der ehemalige Soldat McCain erklärte am Montag, er fühle sich geehrt, dass der Kongress bei der Namensgebung des Gesetzes an ihn gedacht habe. Seine Ehefrau verbreitete bei Twitter eine Botschaft des Nachrichtensenders CBS News: In dem Artikel ging es darum, dass Trump bei der Gesetzunterzeichnung McCains Namen nicht erwähnte.
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