Niederlage für Umweltschützer Bundesverwaltungsgericht weist Klagen gegen Elbvertiefung ab

Der Schierlings-Wasserfenchel muss weichen: Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen von Umweltschützern gegen die ergänzende Planung der Elbvertiefung zurückgewiesen. Die Bauarbeiten haben längst begonnen.
Baggerschiff auf der Elbe bei Wedel

Baggerschiff auf der Elbe bei Wedel

Foto: Daniel Bockwoldt/ DPA

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen von zwei Umweltschutzverbänden gegen die Elbvertiefung abgewiesen. Das gab das Gericht in Leipzig bekannt . Die Planergänzungsbeschlüsse seien "nicht zu beanstanden", hieß es. Damit steht dem Ausbau der Elbe juristisch nichts mehr im Wege.

Im Kern ging es um den Schierlings-Wasserfenchel, der ausschließlich in einem Teil der Elbe heimisch ist. Die Pflanze hatte im Hauptverfahren 2017 dafür gesorgt, dass die obersten deutschen Verwaltungsrichter die Elbvertiefung zum Teil als rechtswidrig einstuften. Wegen einzelner Mängel sei der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig und nicht nachvollziehbar.

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Danach wurde nachgebessert. Die im Aktionsbündnis Lebendige Tideelbe zusammengeschlossenen Umweltschutzverbände Nabu, BUND und WWF bezweifelten jedoch weiterhin, dass die Eingriffe in die Natur mit den vorgesehenen Maßnahmen wirksam ausgeglichen werden können. Das Gericht wies ihre Einwände nun zurück: Die Nachbesserungen seien "geeignet, diese Beeinträchtigungen auszugleichen", hieß es in der Mitteilung.

Neue Heimat Absetzbecken

Mit den ergänzten Planungen wurde für den bis zu zwei Meter hohen Doldenblütler in zwei alten Absetzbecken der Hamburger Wasserwerke eine neue Heimat geschaffen. Die Naturschützer bezweifeln aber, dass der streng geschützte Schierlings-Wasserfenchel dort gut leben kann. Die Hamburger Planer und ihre Sachverständigen hatten die von ihnen vorgesehenen Maßnahmen hingegen verteidigt.

Die Bauarbeiten zur Elbvertiefung haben 2019 begonnen. Der Fluss soll so ausgebaut werden, dass Containerschiffe mit einem Tiefgang bis zu 13,50 Metern unabhängig von der Flut und bis zu 14,50 Metern auf der Flutwelle den Hamburger Hafen erreichen können.

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Zudem sollen bessere Möglichkeiten geschaffen werden, dass die Schiffe einander beim Ein- und Auslaufen passieren können. Die Hafenwirtschaft setzt große Hoffnungen in die 700 Millionen bis 800 Millionen Euro teure Elbvertiefung.

apr/kko/dpa-AFX