Vorstoß des Entwicklungsministers Warum der EU-Handel mit Afrika so schlecht läuft

Entwicklungsminister Müller will die EU-Märkte für afrikanische Produkte öffnen und Handelsbarrieren abbauen. Meist sind Zölle dabei gar nicht das große Problem. Ein Überblick über die Handelsbeziehungen.
Ölpipelines in Nigeria

Ölpipelines in Nigeria

Foto: GEORGE OSODI/ AP

Wie groß ist der Handel der EU mit Afrika?

Die Bedeutung Afrikas für den EU-Handel ist immer noch sehr klein. Zwar war Afrika als Ganzes im Jahr 2016 der viertwichtigste Handelspartner der EU nach Asien, den europäischen Nicht-EU-Staaten und Nordamerika, allerdings liegt sein Anteil damit gerade einmal zwischen sieben und acht Prozent des Gesamthandels der EU. Hauptpartner der EU auf dem afrikanischen Kontinent sind Südafrika (17 Prozent des EU-Warenhandels mit Afrika), Algerien (14 Prozent) und Marokko (13 Prozent).

Auf dem Höhepunkt der vergangenen zehn Jahre lagen die afrikanischen Exporte in die EU im Jahr 2012 bei rund 185 Milliarden Euro. Seitdem sind sie um mehr als ein Drittel zurückgegangen und lagen 2016 bei rund 115 Milliarden.

Im vergangenen Jahr sind die Im- und Exporte wieder etwas angestiegen. Der zwischenzeitliche Anstieg der Exporte - und auch der darauffolgende Fall - waren allerdings vor allem Folge der weltweiten Rohstoffpreisentwicklung. Die mit Abstand größte Gruppe der afrikanischen Exporte in die EU-Länder machen Produkte aus dem Energiebereich aus, dabei hauptsächlich Rohöl.

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Welche Zölle oder Handelshemmnisse bestehen?

Für zahlreiche Länder Afrikas hat die EU bereits seit Längerem Zölle und Quoten gesenkt oder weitgehend beseitigt. Waren besonders armer Länder wie Burkina Faso oder Mosambik haben bereits freien Zugang zu europäischen Märkten. Zum Teil bestehen aber noch Beschränkungen für einige Länder, etwa bei Tomaten oder Olivenöl aus Tunesien. Mit Tunesien und Marokko verhandelt die EU derzeit Freihandelsabkommen.

Allerdings sind Zölle und Quoten laut der staatlichen KfW-Bank im Gesamtbild betrachtet weit weniger das Problem bei der Strukturschwäche des europäisch-afrikanischen Handels als der Anstieg sogenannter nicht tarifärer Handelshemmnisse. Damit sind etwa Gesundheits- und Umweltstandards, Qualitätsstandards und Normen gemeint. Bedingungen, bei deren Erfüllung vor allem die ärmsten afrikanischen Länder noch sehr große Probleme haben. Die Zahl dieser Hemmnisse beläuft sich inzwischen auf knapp unter 2000. 2007 waren es noch deutlich weniger als 1000. Entsprechend bestehen die Hauptexporte aus Afrika immer noch aus unverarbeiteten Lebensmitteln und Rohstoffen.

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Wie sah die Zusammenarbeit bislang aus?

Seit Jahrzehnten gibt es neben den bilateralen Verhandlungen von Freihandelsvereinbarungen eine intensive Entwicklungszusammenarbeit zwischen der EU und den afrikanischen Staaten. Das erste sogenannte Lomé-Abkommen wurde 1975 mit den früheren Kolonien Europas in Afrika, der Karibik und dem Pazifik (AKP) geschlossen. Drei weitere derartige Vereinbarungen folgten. Die Länder sollten unter anderem überwiegend zollfrei in die damalige Europäische Gemeinschaft (EG) exportieren können, während diese Freiheit umgekehrt nicht für europäische Exportprodukte galt. So sollte die afrikanische Produktion geschützt und gestärkt werden.

Allerdings hatten diese Abkommen für viele afrikanischen Länder kaum einen förderlichen Effekt. Zudem sah die Welthandelsorganisation WTO in den einseitigen Handelserleichterungen einen Verstoß gegen den freien Handel.

Im Jahr 2000 löste dann das Cotonou-Abkommen die bestehenden Vereinbarungen ab. Es sah unter anderem vor, die bestehenden einseitigen Handelserleichterungen für die AKP-Staaten möglichst durch WTO-gemäße Partnerschaftsabkommen, sogenannte EPAs, zu ersetzen. Seit 2002 verhandelte die EU mit fünf verschiedenen afrikanischen Staatengruppen diese umstrittenen Abkommen.

Ziel ist letztendlich ein weitgehend freier Warenverkehr in beide Richtungen. Kritiker befürchten, dass Unternehmen in den Entwicklungsländern Afrikas durch die europäische Konkurrenz noch mehr benachteiligt werden könnten. Die Verhandlung und Umsetzung der Abkommen gestaltet sich schwierig.

Etwa ein Dutzend afrikanische Länder setzen Partnerschaftsabkommen um, andere stehen kurz davor. Vier nordafrikanische Länder haben bereits ein Handelsabkommen mit der EU geschlossen, dass die Barrieren beseitigt und nur bei Agrar- und Fischerei-Produkten Beschränkungen beinhaltet. Zudem fährt die EU für die 32 ärmsten Länder Afrikas das Programm "Alles außer Waffen" (EBA). Es gewährt für alle Waren mit Ausnahme von Waffen weitgehend zoll- und quotenfreien Zugang zum EU-Markt.

Video: Afrikanische Visionen

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