Flüchtlingskrise EU-Förderbank will Europas Kommunen unterstützen
Kredite für Unterkünfte, Schulen und Krankenhäuser: Die Europäische Investitionsbank will Städten und Gemeinden in der Flüchtlingskrise unter die Arme greifen. Die Aufnahme von Flüchtlingen erfordere "riesige Summen".
EIB-Präsident Werner Hoyer: "Größte Veränderung seit dem Fall der Berliner Mauer"
Die Europäische Investitionsbank (EIB) will den EU-Staaten bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise helfen. Die Förderbank will Städte und Kommunen mit zinsgünstigen Krediten unterstützen, um Flüchtlingsunterkünfte, Schulen und Krankenhäuser zu bauen und auszustatten. Einen entsprechenden Plan stellte EIB-Präsident Werner Hoyer den EU-Finanzministern bei einem Treffen in Luxemburg vor.
"Das ist die größte Veränderung der politischen Landschaft seit dem Fall der Berliner Mauer, das wird uns auf Jahre beschäftigen", sagte Hoyer in Luxemburg über die Flüchtlingskrise. Für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge würden "riesige Summen" gebraucht. "Deshalb glaube ich, dass eine große europäische Initiative erforderlich ist."
Kreditsumme noch unklar
Die EU-Staaten unterstützen den Vorstoß der EIB. "Das wurde von den Ministern sehr positiv aufgenommen", sagte Pierre Gramegna, der Finanzminister Luxemburgs, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Hoyer zufolge soll die Hilfe schnell starten.
Die EIB will laut Hoyer auch Sprachkurse, Weiterbildung und technische Hilfe bei der Registrierung der Ankommenden mitfinanzieren. Mit Mikrokrediten sollen Existenzgründer gefördert werden. Die konkrete Kreditsumme stehe noch nicht fest, sagte Hoyer.
Die EIB ist die Hausbank der EU und gehört den 28 Mitgliedsländern. Die Förderbank unterstützt ausschließlich Ausgaben für Investitionen und vergibt Kredite und Bürgschaften. Auch bei anderen Notsituationen wie etwa Erdbeben oder Überschwemmungen wird die EIB aktiv.
mka/dpa/Reuters/AFP
