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31. Mai 2017, 14:18 Uhr

Verkehr

EU-Kommission will Mautsysteme an Entfernung koppeln

Nach Plänen der EU-Kommission sollen Mautsysteme in der EU an die gefahrenen Kilometer gekoppelt werden und nicht wie in Deutschland vorgesehen an einen bestimmten Zeitraum.

Mautzahlungen sollen nach dem Willen der EU-Kommission in Zukunft mit zurückgelegter Strecke steigen und nicht wie in Deutschland vorgesehen an einen bestimmten Zeitraum. Das deutsche Pkw-Mautmodell mit seinen zeitabhängigen Tarifen wäre den Plänen zufolge aber noch für eine Übergangsfrist bis 2027 erlaubt. Für schwere Nutzfahrzeuge sollte dies schon ab 2023 gelten, teilte die Behörde am Mittwoch mit.

Bei der Höhe der Maut müsste den Plänen zufolge zwingend auch berücksichtigt werden, wie viel klimaschädliches Kohlendioxid die Fahrzeuge ausstoßen, um Verbrauchern einen Anreiz zum Kauf umweltfreundlicherer Autos zu geben.

Der Vorschlag beißt sich mit den deutschen Maut-Plänen. In der Bundesrepublik wurde die Pkw-Maut gerade erst Ende März auf den Weg gebracht. Bei dem in einigen Ländern wie Österreich geltenden und in Deutschland geplanten "Flatrate-Prinzip" durch Vignetten fehle der Anreiz, die Umwelt zu schonen, erklärte die Kommission. Deutschland wäre demnach dazu gezwungen, sein noch nicht gestartetes Mautsystem mit einer Jahresgebühr umzustellen.

"Die Erhebung von Gebühren auf der Grundlage der Entfernung statt des Nutzungszeitraums spiegelt das tatsächliche Maß der Nutzung, der Emissionen und Umweltverschmutzung besser wider", begründete die EU-Kommission ihren Vorschlag. Die Einführung einer Maut an sich will sie aber nicht vorschreiben.

Die gefahrenen Kilometer und damit die Höhe der Abgabe für den Autofahrer sollen nach den Plänen der Behörde durch ein Gerät an Bord des Fahrzeugs ermittelt werden. Der Vorschlag muss noch mit den EU-Staaten und dem EU-Parlament abgestimmt werden. Mit den Geräten an Bord sollen die Mitgliedsländer zudem die Möglichkeit erhalten, zusätzliche Gebühren zu erheben, um in bestimmten Regionen gegen Staus, Lärm und Luftverschmutzung vorzugehen. Das Vorhaben soll mit Übergangsphasen verbunden sein.

ssu/hej/AFP/Reuters/dpa

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