Ab Februar 2019 in Kraft: EU-Parlament stimmt Freihandelsabkommen mit Japan zu

Im Februar kann das bislang größte Freihandelsabkommen der EU in Kraft treten. Das EU-Parlament stimmte für den Pakt mit Japan. Fast alle Zölle auf Produkte der beiden Wirtschaftsräume fallen weg.

EU-Parlament in Straßburg

Foto: Patrick Seeger/ dpa

Das Freihandelsabkommen der EU mit Japan hat die letzte politische Hürde genommen. Mit 474 Ja-Stimmen sprach sich das Europaparlament für das Economic Partnership Agreement (EPA) aus. 152 Abgeordnete votierten gegen das Abkommen, 40 enthielten sich. "Wenn alles gut geht, wird es am 1. Februar in Kraft treten", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Das japanische Parlament hatte bereits zuvor für den Pakt votiert, der umgangssprachlich Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) genannt wird. Das Freihandelsabkommen mit Japan ist das größte, das die EU bislang geschlossen hat. Es wurde seit 2013 vorbereitet und soll Zölle und andere Handelshemmnisse abbauen, um das Wachstum anzukurbeln und neue Jobs zu schaffen.

Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein sehr interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen. Zusammen machen die EU und Japan rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung aus.

(Lesen Sie hier, was hinter dem Freihandelsabkommen steckt und was es für Verbraucher bedeutet.)

Die EU-Kommission beziffert die Einsparungen für EU-Exporteure auf jährlich rund eine Milliarde Euro. Aufgrund der Größe des japanischen Marktes mit 127 Millionen Menschen erwartet Brüssel zudem einen deutlichen Anstieg der Exporte.

Vor dem Hintergrund der Handelsstreitigkeiten mit den USA sowie des Brexit soll das Abkommen zudem einen symbolischen Wert haben: Es ist "ein Signal in einer Welt, in der Protektionismus und die Ablehnung des Multilateralismus voranschreiten", sagte Handelskommissarin Malmström.

Konkret sieht das Freihandelsabkommen zum Beispiel vor, dass europäische Nahrungsmittelproduzenten künftig verarbeitetes Schweinefleisch, aber auch bestimmte Käsesorten und Wein zollfrei nach Japan einführen führen können.

Die japanische Seite ist hingegen vor allem an den vorgesehenen Zollsenkungen für Industriegüter - insbesondere Autos - interessiert. Auf Personenfahrzeuge aus japanischer Fertigung wird derzeit eine Abgabe in Höhe von 10 Prozent erhoben, auf Nutzfahrzeuge gibt es Zölle in Höhe von 10 bis 22 Prozent.

mmq/dpa/AFP