Freihandel: EU-Staaten ratifizieren Handelspakt mit Singapur

Die EU-Staaten haben abschließend grünes Licht für das mit Singapur vereinbarte Handelsabkommen gegeben. Ab dem 21. November werden Handelshemmnisse und Zölle schrittweise abgebaut.

Hafen von Singapur

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Die EU-Staaten haben abschließend grünes Licht für das zwischen der EU und Singapur ausgehandelte Handelsabkommen gegeben. Das Abkommen werde nun am 21. November in Kraft treten, hieß es vom Treffen der EU-Finanzminister.

Der Pakt mit Singapur ist als eines der ersten Handelsabkommen in zwei Teile gesplittet. Einer davon - bei dem Investitionsregeln festgeschrieben werden sollen - steht in den einzelnen EU-Staaten noch zur Ratifizierung aus, bevor er in Kraft treten kann.

Innerhalb von fünf Jahren sollen fast alle Zölle wegfallen. Ausgenommen sind Importe von Fischereierzeugnissen und einigen landwirtschaftlichen Produkten nach Europa. Der Warenhandel zwischen der EU und Singapur belief sich zuletzt auf rund 53 Milliarden Euro pro Jahr.

Die EU und Singapur hatten nach jahrelangen Vorbereitungen 2018 ein gemeinsames Freihandelsabkommen geschlossen. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Ratschef Donald Tusk, Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, dessen Land den EU-Ratsvorsitz innehatte, unterzeichneten damals den Vertrag zur Abschaffung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen bei einem Europa-Asien-Gipfel in Brüssel.

kko/dpa