Wegen Siemens-Turbinen auf Krim EU verhängt neue Sanktionen gegen Russland

Die EU hat Sanktionen gegen drei russische Firmen und drei Einzelpersonen beschlossen. Die Personen hatten trotz eines bestehenden EU-Embargos Siemens-Turbinen auf die annektierte Krim geliefert.

Fertigung von Siemens-Gasturbinen
DPA

Fertigung von Siemens-Gasturbinen


Wegen der rechtswidrigen Weiterleitung von Siemens-Gasturbinen auf die annektierte Halbinsel Krim hat die EU neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Die Strafmaßnahmen zielen unter anderem auf den russischen Vize-Energieminister Andrej Tscheresow, wie die EU bekannt gab. Betroffen seien außerdem zwei weitere russische Staatsbürger sowie drei russische Unternehmen. Ihr Vermögen werde eingefroren, sie würden zudem mit einem Einreiseverbot in die EU belegt.

Die EU zog mit den neuen Sanktionen die politischen Konsequenzen aus dem Fall, auf den der Siemens-Konzern bereits mit einer Strafanzeige gegen einen russischen Geschäftspartner reagiert hatte.

Im vergangenen Monat war bekannt geworden, dass vier Gasturbinen, die Siemens nach Südrussland verkauft hatte, gegen den Willen des Konzerns auf die Krim gebracht worden waren. Siemens bezeichnete dies als "rechtswidrig". Russland hatte die ukrainische Halbinsel Krim im Frühjahr 2014 ins eigene Staatsgebiet aufgenommen. Seitdem ist die Region mit EU-Sanktionen belegt, an die sich auch die europäischen Unternehmen halten müssen.

Mit der Weitergabe der Siemens-Turbinen auf die Krim habe Russland eine von der Ukraine unabhängige Energieversorgung auf der Halbinsel aufbauen wollen, erklärte die EU nun zur Begründung der Strafmaßnahmen. Dieser Schritt ziele auf die "Trennung der Krim von der Ukraine" ab.

hej/AFP/dpa



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