Neue Initiative EU will Handel mit Folterwerkzeugen weltweit verbieten

Die EU hat eine neue Initiative vorgestellt, durch die sie den Ankauf und Verkauf von Folterwerkzeugen weltweit stoppen will. Der "Allianz für folterfreien Handel" schlossen sich 58 Länder an.
Cecilia Malmström

Cecilia Malmström

Foto: AFP

Metallzacken, Elektroschock-Gürtel oder Chemikalien für Exekutionen: Die Europäische Union will den Handel mit Folterwerkzeug weltweit unter Verbot stellen. "Menschenrechte dürfen nicht zur Nebensache werden, wenn es um Handel geht", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag bei den Vereinten Nationen in New York.

Innerhalb der Europäischen Union gibt es bereits sehr scharfe Regeln für den Handel mit Folterwerkzeugen. Eine neue Initiative möchte nun den Ankauf und Verkauf weltweit verbieten lassen. Sie wurde von der EU, Argentinien und der Mongolei initiiert, eingeladen wurden nur Länder, in denen nicht die Todesstrafe praktiziert wird. Die USA sind damit ausgenommen.

"Es ist keine Initiative gegen irgendein Land, sondern für Länder, die diese Produkte verbieten wollen", sagte Malmström. Folterwerkzeuge würden beispielsweise in Katalogen, online oder auf Messen angeboten. Das genaue Ausmaß des Handels damit sei nicht bekannt.

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Malmström hatte die "Allianz für einen folterfreien Handel"  vor wenigen Tagen angekündigt. Dabei sagte sie über die Folterinstrumente: "Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass sie wie jede andere Ware gehandelt werden." In New York sagte sie nun, sie sei sehr stolz darauf, dass die Initiative gestartet sei. Zunächst hieß es von ihr, 57 Länder hätten sich angeschlossen. Später korrigierte sie die Zahl auf 58.

Ziel soll es nun sein, den Handel mit Folterwerkzeugen zu kontrollieren, Exporte zu stoppen, Handelsrouten genau zu verfolgen und Informationen auszutauschen (hier lesen Sie mehr zu den Zielen ).

aar/dpa