Neue Initiative EU will Handel mit Folterwerkzeugen weltweit verbieten

Die EU hat eine neue Initiative vorgestellt, durch die sie den Ankauf und Verkauf von Folterwerkzeugen weltweit stoppen will. Der "Allianz für folterfreien Handel" schlossen sich 58 Länder an.

Cecilia Malmström
AFP

Cecilia Malmström


Metallzacken, Elektroschock-Gürtel oder Chemikalien für Exekutionen: Die Europäische Union will den Handel mit Folterwerkzeug weltweit unter Verbot stellen. "Menschenrechte dürfen nicht zur Nebensache werden, wenn es um Handel geht", sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Montag bei den Vereinten Nationen in New York.

Innerhalb der Europäischen Union gibt es bereits sehr scharfe Regeln für den Handel mit Folterwerkzeugen. Eine neue Initiative möchte nun den Ankauf und Verkauf weltweit verbieten lassen. Sie wurde von der EU, Argentinien und der Mongolei initiiert, eingeladen wurden nur Länder, in denen nicht die Todesstrafe praktiziert wird. Die USA sind damit ausgenommen.

"Es ist keine Initiative gegen irgendein Land, sondern für Länder, die diese Produkte verbieten wollen", sagte Malmström. Folterwerkzeuge würden beispielsweise in Katalogen, online oder auf Messen angeboten. Das genaue Ausmaß des Handels damit sei nicht bekannt.

Malmström hatte die "Allianz für einen folterfreien Handel" vor wenigen Tagen angekündigt. Dabei sagte sie über die Folterinstrumente: "Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass sie wie jede andere Ware gehandelt werden." In New York sagte sie nun, sie sei sehr stolz darauf, dass die Initiative gestartet sei. Zunächst hieß es von ihr, 57 Länder hätten sich angeschlossen. Später korrigierte sie die Zahl auf 58.

Ziel soll es nun sein, den Handel mit Folterwerkzeugen zu kontrollieren, Exporte zu stoppen, Handelsrouten genau zu verfolgen und Informationen auszutauschen (hier lesen Sie mehr zu den Zielen).

aar/dpa

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insgesamt 62 Beiträge
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Seite 1
awoth 19.09.2017
1. Ist Deutschland
bei den 58 Ländern? Ich hoffe doch. Sonst treiben wir ja recht gerne Handel mit sowas....
pteranodon 19.09.2017
2.
Mir ist nicht klar, was Injektionslösungen für Exekutionen mit Folterwerkzeugen zu tun haben sollen...
schwabenstreich 19.09.2017
3. Also mir bleibt den letzten Jahren nur Waterboarding ...
...als Folterinstrument ... ergo die EU verbietet Wasser und Handtücher ?
hevopi 19.09.2017
4. Die Zielsetzung und Strategie
ist ja richtig, aber wer die Welt kennt, weiß auch, dass so etwas nie wirklich umzusetzen ist. Leider ist die Grausamkeit (sh. z.B. Flüchtlinge auf der Welt) der Menschen nicht zu bremsen.
furanku 19.09.2017
5.
Es gibt einen Fachhandel für Folterbedarf? Und da wird dann ein Tuch und und Eimer als "Waterboarding Kit" verkauft. Und wenn das nicht mehr erhältlich ist, wird das Waterboarding weltweit eingestellt? Und ich Dummerchen dachte zum Foltern reicht Sadismus und Phantasie.
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