Pläne der Bundesregierung Europäischer Währungsfonds soll IWF ersetzen

Was tun, wenn der Internationale Währungsfonds bei künftigen Eurokrisen nicht mehr helfen wird? Die Bundesregierung plant nach SPIEGEL-Informationen einen eigenen Europäischen Währungsfonds.
IWF-Chefin Lagarde, Bundesfinanzminister Schäuble (2013)

IWF-Chefin Lagarde, Bundesfinanzminister Schäuble (2013)

Foto: JOHN THYS/ AFP

Die Bundesregierung plant, Krisen in der Eurozone in Zukunft ohne den Internationalen Währungsfonds (IWF) bewältigen zu können. An dessen Stelle soll nach SPIEGEL-Informationen ein eigener Europäischer Währungsfonds treten. Hervorgehen soll dieser aus dem Rettungsschirm ESM, der bislang ein reines Finanzierungsvehikel für angeschlagene Eurostaaten ist. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Der geplante Fonds könnte schon bald benötigt werden: Experten im Bundesfinanzministerium gehen davon aus, dass sich Griechenland auch nach dem Auslaufen des aktuellen Hilfsprogramms im nächsten Jahr nicht eigenständig an den Kapitalmärkten finanzieren kann. Bei einem absehbaren vierten Griechenland-Programm soll der Europäische Währungsfonds bereitstehen, wenn der IWF nicht mehr zu weiteren Hilfen bereit ist.

ESM-Chef Regling

ESM-Chef Regling

Foto: Filip Singer/ dpa

Ein Kernbestandteil der Berliner Pläne ist, dass künftig für die Rettung von EU-Staaten nicht mehr wie bisher die EU-Kommission zuständig sein soll. Diese Rolle würde stattdessen dem von politischen Einflüssen unabhängigeren ESM zukommen. Dafür soll er unter Führung des bisherigen ESM-Chefs Klaus Regling erhebliche zusätzliche Kompetenzen bekommen - die ihn zu einem Europäischen Währungsfonds nach Vorbild des IWF machen würden.

Der Europäische Währungsfonds wird nach den Vorstellungen der Bundesregierung die volkswirtschaftliche Analyse von Krisenstaaten vornehmen, Rettungsprogramme erstellen, Reformfortschritte bewerten und im Zweifel auch Sanktionen vorschlagen. Vor allem aber soll der Fonds eine Art Frühwarnsystem werden, das Alarm schlägt, sobald sich Fehlentwicklungen in der Eurozone auftun.

pau/rei