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Scholz warnt vor Wirtschaftskrise "Mit vielen, vielen Milliarden gegenhalten"

Finanzminister Olaf Scholz hat in der Haushaltsdebatte vor einer Rezession gewarnt. Gegen die drohende Krise müsse man mit "aktiver Politik" ankämpfen - und mit sehr viel Geld.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag vor einer Rezession gewarnt. Es sei zentral, sagte Scholz, "dass wir mit den soliden Finanzgrundlagen, die wir heute haben, in der Lage sind, mit vielen, vielen Milliarden gegenzuhalten, wenn tatsächlich in Deutschland und Europa eine Wirtschaftskrise ausbricht."

Die Konjunktur in Deutschland hat sich in diesem Jahr abgekühlt. Als Hauptgründe gelten eine schwächere Weltwirtschaft, die den deutschen Export trifft, sowie die Querelen um den geplanten Ausstieg Großbritanniens aus der EU. Viele Experten erwarten auch im dritten Quartal einen Rückgang, womit Deutschland offiziell in einer Rezession wäre.

Glaubt man dem Bundesfinanzminister, hat Deutschland jedoch genügend finanzielle Mittel, um dagegen anzukämpfen. "Wir werden es dann auch tun, das ist gelebter Keynesianismus, wenn man das so sagen will, das ist eine aktive Politik gegen die Krise - aber dazu muss sie dann erst mal da sein", sagte Scholz.

Ausgaben und Einnahmen des Etats sollen sich nächstes Jahr auf jeweils knapp 360 Milliarden Euro belaufen. Trotz der höchsten Investitionssumme seit Jahren komme der Haushalt erneut ohne neue Schulden aus, sagte Scholz. Dasselbe gilt für die mittelfristige Finanzplanung bis 2023. Die Opposition kritisiert, dass die Investitionen nach 2020 in etwa stagnieren.

Der Bundestag berät noch bis Freitag über die Haushaltspläne. Endgültig beschlossen wird das Budget Ende November. Bis dahin dürfte es noch einige Änderungen geben. Strittig sind in der großen Koalition neben der konkreten Ausgestaltung der Klimaschutzmaßnahmen auch die Grundrente, die die SPD fordert, und die von der Union angestrebte Erhöhung der Verteidigungsausgaben.

rai/dpa/Reuters
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