Georg Blume

Sozialer Widerstand Hier haben die Gelbwesten recht

Der Protest der französischen Gelbwesten ist ein Ventil für Unzufriedenheit, die sonst nur den Populisten helfen würde. Eigentlich müssten sie in ganz Europa demonstrieren - auch in Deutschland.
Gelbwesten-Protest in Brüssel

Gelbwesten-Protest in Brüssel

Foto: Virginia Mayo/ AP/ DPA

Schon fast ein halbes Jahr demonstrieren sie an jedem Samstag in allen Ecken Frankreichs und tun es auch an diesem Wochenende wieder: die Gelbwesten, eine Bewegung, deren Name sich in ganz Europa verbreitet hat, dessen guter Klang, wo er ihn je hatte, schon längst verhallt ist. Gelbwesten gelten heute vielerorts als aggressiv und gewalttätig. Sie stehen unter dem Verdacht, antieuropäisch und antisemitisch zu sein. Das entspricht ihrem Auftreten jeden Samstag in Paris, wo ihre Zahl von Woche zu Woche abnimmt und oft nur diejenigen weiter demonstrieren, deren Wut sie zu Unsympathen macht.

Doch was wäre Europa heute ohne die Gelbwesten? Ein Kontinent, dessen soziales Leid nicht mehr legitime Proteste, sondern nur noch verdrucksten Populismus hervorbringt?

Sie müssten in ganz Europa protestieren

Denn in Wirklichkeit sind die Gelbwesten überall. Sie sind die neuen Underdogs, die kleinen Leute ohne Geld, nicht die Clochards und Arbeitslosen, sondern die, die sich für 1500 Euro im Monat abrackern und sich Mallorca trotzdem nicht leisten können. Gelbwesten sind die überforderten Alleinverdiener mit Kindern, sie sind die sich vor Altersarmut fürchtenden Empfänger von Niedrigrenten. Gelbwesten sind Supermarktkassiererinnen und Taxifahrer, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Paketwagenfahrer und Callcenter-Angestellte.

Eigentlich müssten sie in ganz Europa protestieren. Tatsächlich jedoch sind die Gelbwesten in den Augen der meisten Europäer noch vor allem das: Französinnen und Franzosen. Und damit aus Sicht der Deutschen ein Menschenschlag, der zu Ungehorsam, Demonstrationen und Revolten neigt. Muss man sie ernst nehmen? Fast der ganze deutsche Politikbetrieb sagt entsetzt: Um Gottes Willen, bloß nicht!

Die Ausrede liegt auf der Hand: Wir Deutsche sind einfach tüchtiger und deshalb besser dran. Kein Wunder also, wenn all die kleinen Leute bei uns keine gelbe Weste überziehen.

Doch die Ausrede stimmt nicht. Das zeigt eine über 25 Jahre laufende Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung über die ungleiche Einkommensentwicklung in Deutschland. Die Studie liest sich wie eine Beweisführung für die Notwendigkeit von Gelbwesten-Protesten in Deutschland. Sie umfasst das Vierteljahrhundert von der Wiedervereinigung 1991 bis zum Jahr 2016. Trotz einer insgesamt blendenden volkswirtschaftlichen Entwicklung gelingt es Deutschland in dieser Zeit nicht, die Einkommen der ärmeren Bevölkerungshälfte wesentlich zu verbessern.

25 Jahre Turbo-Kapitalismus

Über viele Jahre verfehlt Deutschland die Uno-Ziele zur Reduktion der Einkommensungleichheit. Von Jahr zu Jahr steigt der Gini-Koeffizient, der die Ungleichheit eines Landes misst. Erschreckend ist vor allem die sture Regelmäßigkeit der Zahlen: Ob bei besserer oder schlechterer Konjunktur, die gering verdienenden Deutschen kommen einfach nicht zum Zuge. Der deutsche Aufschwung seit der Jahrtausendwende, das deutsche Exportwunder, der enorme Leistungsbilanzüberschuss über viele Hundert Milliarden Euro in den letzten Jahren - das alles hat für die ärmere Bevölkerungshälfte der Deutschen nicht viel gebracht. Sie verdient inflationsbereinigt heute zum Teil etwas weniger, zum Teil etwas mehr als im Jahr 1991. Als wäre in dem Vierteljahrhundert der Turbo-Globalisierung seit der Wiedervereinigung nichts passiert.

"Was hat die Gelbwestenbewegung über Europa zu sagen?" fragte die Pariser Zeitung "Libération" kürzlich den französischen Spitzenökonomen Thomas Piketty. Piketty antwortete: "Sie verlangt Gerechtigkeit mit dem Gefühl, dass das System der Globalisierung mit seinem starken finanzpolitischen Standortwettbewerb in Europa die höheren Einkommensgruppen bevorteilt." Heute lesen sich die DIW-Zahlen, als hätte sie Piketty selbst geschrieben, frei nach den Thesen seines Weltbestsellers "Das Kapital im 21. Jahrhundert", der die wachsende Ungleichheit als Wesenszug des Kapitalismus beschreibt.

Es sind Zahlen, die ein Soziologe lesen muss, wie ein Klimaforscher die Zahlen des wachsenden CO2-Ausstoßes - ohne Korrektur führen sie irgendwann zu einem gesellschaftlichen Bruch. Wie jetzt mit den Gelbwesten in Frankreich?

Eben diesen Bruch markieren die Gelbwesten nicht. Sie sind keine Umstürzler. Sie verlangen im Wesentlichen nur mehr Geld - jenen Anteil am Aufschwung, den die ärmere Bevölkerungshälfte auch in Frankreich zuletzt kaum noch bekommen hat. Den Niedrigverdienern geht es in Frankreich dabei oft besser als jenen in Deutschland, der Mindestlohn liegt höher, Ansprüche auf Sozialleistungen sind hier leichter einzulösen, und die Zahl der Armen ist in Frankreich insgesamt geringer. Auch das - und nicht nur die Lust an der Revolte - könnte die Ursache dafür sein, warum sich ausgerechnet in Frankreich die neue, vernachlässigte Mittelschicht die Gelbwesten überzog. Als Ausdruck eines Rests von Selbstbewusstsein, das es woanders in Europa, womöglich auch in Deutschland, schon nicht mehr gibt.

Die Abscheu der etablierten Politik gegenüber den Gelbwesten aber zeigt nur, wie wenig sie vom neuen Gerechtigkeitsverlangen der ärmeren Mittelschichten versteht. Bleibt es unbeantwortet, kann es nur die Populisten stärken - auch in Deutschland.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.