Thomas Fricke

Merz, Lindner und Co. Abstieg der Superliberalen

Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
Ob Friedrich Merz oder Christian Lindner: Wenn es nicht läuft, ist angeblich der böse Zeitgeist schuld. Dabei hat die Krise des alten Wirtschaftsliberalismus reale Gründe.
Politiker Merz, Lindner in Berlin: Freunde im Geiste

Politiker Merz, Lindner in Berlin: Freunde im Geiste

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Der Zoff hat das Zeug zur lustigsten Fake News des Monats: Angeblich habe FDP-Chef Christian Lindner den gerade nicht zum CDU-Chef gewählten Friedrich Merz gleich nach der Niederlage angeboten, bei ihm im Verein einzutreten. Meldete ein eifriger Medienboss und Freund im Geiste. Was die nur nicht so gut fanden – und dem Mann jetzt juristisch zu Leibe rücken. Obwohl der die beiden sonst immer so schön gelobt hat. Jetzt sind die Anwälte im Bruderzwist aktiv. Stoff für ne Serie. 

Ist ja auch Quatsch. Was soll die FDP jetzt noch mit einem Verlierer? Und was soll der Merz in einer Partei, die froh ist, überhaupt im Bundestag zu bleiben? 

Das ist Spott, klar. Die Posse sagt aber womöglich eine Menge darüber, wie jene gerade mit sich und der Welt kämpfen, die politisch keine Sonne sehen – obwohl sie doch (angeblich) die Einzigen sind, die im Land über Wirtschaftskompetenz verfügen. Wie kann es da sein, dass das Volk respektive die Parteidelegierten sie nicht anhimmeln? 

Die Antworten gehen von »Na ja, die Rede beim Parteitag war auch Mist« über »Hätte der mal nicht von seinen Frauen geredet« und »Etwas unglückliche Positionierung beim Impfthema« bis hin zu »Die Medien« – und vor allem der böse »Zeitgeist«, der einfach in die falsche Richtung denkt. Es sei halt »in«, nach dem Staat zu rufen. Päh. Worin ein Hauch von Verschwörungsthese mitschwingt. Dabei ist gut möglich, dass einfach jenes Weltbild eines Rumpel-Wirtschaftsliberalismus ganz real gescheitert ist, für das Merz wie Lindners FDP lange standen. So ein Zeitgeist ist ja keine Modewoche. Diese Einsicht könnte beim Wiederaufstieg helfen. 

Was bei Leuten wie Merz als Wirtschaftskompetenz gilt, ist in Wirklichkeit ja ein sehr einseitig konservatives Modell von Ökonomie – eins, das in den drei Jahrzehnten seit Beginn der Achtzigerjahre als Leitmotiv tatsächlich dominierte, und wonach... 

  • ...die Wirtschaft eigentlich alle Probleme der Menschheit lösen kann, wenn man sie nur frei und Gewinn machen lässt – jedenfalls immer besser als der per definitionem unfähige Staat und seine noch blöderen Beamten;

  • …die Finanzmärkte dafür sorgen, dass Geld immer bei den Richtigen landet – und alles schön finanziert wird, was nötig ist; was dafür spricht, sie so weit zu deregulieren wie möglich;

  • ... der Mensch an sich faul und unproduktiv ist – und das nur dann ablegt, wenn er die entsprechenden wirtschaftlich-finanziellen Anreize respektive ordentlich Druck kriegt;

  • Ökonomen daher (leider, leider) immer so einen Hauch von Sadomaso verströmen müssen, weil Fortschritt (angeblich) immer nur durch »unangenehme Wahrheiten« kommt, also meist durch Verzicht, außer von Leistungsträgern natürlich, die bei Unmut ihr Geld außer Landes bringen;

  • …es auch ökonomisch am besten ist, erst mal immer die Reichen zu entlasten, weil die ja annahmegemäß für den Wohlstand sorgen – der wiederum am Ende schon allen zugutekomme;

  • …ansonsten jeder möglichst für sich selbst sorgen soll, weil das geht, wenn man nur will (bis auf Ausnahmen wie Gebrechlichkeit), wir also im Grunde unseres Glückes Schmied sind, weshalb es auch nicht so viel Sozialstaat braucht, der stört sonst natürlich beim Druckmachen.

All das ist in sich stimmig, war lange Konsens und hat deshalb auch noch maßgeblich bestimmt, wie selbst ein Sozi wie Gerhard Schröder einst die Agenda 2010 gestaltete – mit Druckmachen, Finanzderegulierung und dem Senken von Spitzensteuersätzen. Was zwar in genehmen Kreisen als Erfolg gedeutet wird, womöglich aber bei den Leuten im Land nicht ganz so begeisternd ankam. Womit wir beim Drama wären.

Wenn das Dogma seither bei uns und weltweit in Verruf geraten ist, könnte dazu eine ganze Kaskade an Desastern, Fehlprognosen und Nebenschäden beigetragen haben. Etwa, dass...

  • …eine historische Finanzkrise dazwischenkam, die alles Gerede von den rational-effizienten Finanzmärkten ad absurdum geführt hat – und das vormalige Marmorgötter-Image der Banken jäh hat bröckeln lassen;

  • …dann Banken gerettet werden mussten – in einem Land, in dem den Leuten noch zwei Jahre zuvor erklärt worden war, dass jeder Monteur oder Sachbearbeiter gefälligst selbst für sich sorgen soll – was für ein PR-Desaster;

  • Ökonomen zwar prima dozieren konnten, wie niedrige Löhne weiter zu senken sind, dieselben Götter wirtschaftlicher Wahrheit aber die Großfinanzkrise nicht erklären konnten;

  • …sich die panikumwobene Warnung der Verzichtsratgeber als grandiose Fehleinschätzung erwies, wonach die Einführung eines Mindestlohns in Deutschland zu viel mehr Arbeitslosigkeit führen werde – was bis heute nicht der Fall ist;

  • …etliche Leute, die durch Finanz-, Corona- und andere Schocks arbeitslos wurden, erleben mussten, dass es wenig hilft, es nur zu wollen – wenn solche Großkrisen einfach ganze Regionen treffen, wie das nach dem China-Schock etwa im Rustbelt in den USA und an vielen Orten auch in Deutschland der Fall war;

  • …es eben am Ende doch nicht so ist, dass der Reichtum von oben nach unten sickert – und die zwischenzeitlich stark gestiegene Ungleichheit selbst in den langen Jahren steten Wachstums in Deutschland nicht wieder nachließ, im Gegenteil: Die oberen zehn Prozent haben mittlerweile hundertmal mehr Vermögen als die unteren; eine Verdopplung des Abstands binnen 25 Jahren.

All das sind ja keine kleinen Schönheitsfehler. Da stimmt das Wirtschaftsweltbild nicht. Und auch das Bild vom Menschen. Es gibt mittlerweile etliche Forschungsarbeiten darüber, dass Leute weder per se faul noch furchtbar egoistisch sind – und es im Zweifel eher schadet, ihnen Druck zu machen, weil die Leistung nachlässt und sich Fehler häufen, wenn Menschen in Existenznot sind. Und dass Menschen unter Marktbedingungen eher unmenschlich reagieren. Oder dass es an (Finanz-)Märkten zu absurdem Herdentrieb kommen kann, der zu Desastern führt. Viel Spaß noch beim Bitcoin-Hype.

Wenn das stimmt, ist es absurd, Wohlstand über Druck oder möglichst deregulierte Finanzmärkte erzeugen zu wollen. Dann ist auch widersinnig, in einer Pandemie schon wieder dazu aufzurufen, den Gürtel enger zu schnallen, wie es Merz und FDP-Größen tun. So etwas ist nicht nur aus der Mode – es ist auch ein reflexartig simples Verständnis davon, wie Menschen funktionieren und was wirtschaftlich gut ist.

Die vergangenen Jahre bieten etliche Beispiele dafür, wie wichtig es gelegentlich ist, einen gut aufgestellten Staat zu haben – weil die Wirtschaft eben doch nicht alles regelt. Das galt für die Finanzkrise ebenso, wie es jetzt für die Coronakrise gilt. Ohne Mix aus privatem Forschergeist und öffentlichen Hilfen wären nicht so schnell Impfstoffe entwickelt worden, wäre die Wirtschaft jetzt in einer tiefen Rezession – und wird es auch künftig nicht genug Impfdosen geben; weil es für die Firmen gar nicht genug Anreiz gibt, sehr viel mehr Kapazitäten aufzubauen, als sie langfristig brauchen, wie die Ökonomen Gustav Oertzen und Moritz Schularick kürzlich dargelegt haben.

All das lässt die Glaubwürdigkeit des einstigen wirtschaftsliberalen Leitbilds seit Jahren schon schwinden – und in der Pandemie womöglich definitiv implodieren. In Umfragen sagen mittlerweile fast 80 Prozent der Menschen in Deutschland, dass die Politik zu viel Rücksicht auf die private Wirtschaft nehme. Und gut 70 Prozent finden, dass die Regierung Menschen stärker schützen sollte, wenn sie durch Globalisierungs- oder Technologieschocks arbeitslos werden. Was vielleicht auch an dem diffusen Gefühl liegt, dass nach orthodoxer Wirtschaftslehre am Ende auffällig oft die Reichen gut wegkommen. Nimmt man als Maßstab die Beliebtheit, mit der wirtschaftsliberale Schlagworte benutzt werden, setzte der Verfall des alten Dogmas schon mit der großen Finanzkrise ein. Die Zeit war einfach vorbei.

Wenn Leute wie Merz und Lindner es nicht (mehr) schaffen, (mehr) Leute mitzuziehen, steckt dahinter eben kein vermeintlich fehlgeleiteter Zeitgeist. Und dann liegt das auch nur sehr bedingt daran, dass Herr Merz als Beleg für seinen tiefen Feminismus ausbleibenden Protest seiner Töchter anführt. Oder Herr Lindner hier und da etwas unglücklich agiert. Oder Medien blöd sind. All das erklärt nicht, warum die FDP trotz Krise der Volksparteien seit Jahren derart schwächelt.

Dann liegt das daran, dass Prediger wie Merz und Lindner trotz aller Desaster noch für eine Art von Wirtschaftsdogma stehen – oder sich nie richtig davon distanziert haben – das sich in seiner allzu plumpen Variante durch die Geschichte der vergangenen Jahre einfach und real als Fehler offenbart hat. Die Menschen sind ja nicht blöd.

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