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+++ Newsblog zur Griechenlandkrise +++ Tausende Griechen demonstrieren für den Euro

In Brüssel beraten die Staats- und Regierungschefs über die Schulden der Griechen. In Athen forderten Tausende Menschen einen Verbleib ihres Landes in der Eurozone. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Demonstranten in Athen: Tausende Griechen forderten, ihr Land solle in der Eurozone bleiben

Demonstranten in Athen: Tausende Griechen forderten, ihr Land solle in der Eurozone bleiben

DPA
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    In Brüssel entscheidet sich heute, wie es weitergeht in der Griechenlandkrise. Ab Mittag treffen sich die Eurofinanzminister, am Abend kommen dann die Staats- und Regierungschefs der Eurozone zum entscheidenden Sondergipfel zusammen - wir begleiten die aktuellen Entwicklungen über den Tag. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie hier im Newsblog.
  • 6/22/15 7:18 PM
    Griechen für die Eurozone: Rund 7000 Menschen demonstrierten in Athen. Foto: dpa
  • 6/22/15 7:05 PM
    Sechs Menschen, die gegen den Sparkurs demonstriert hatten, wurden von der Polizei in Athen festgenommen. Foto: Giorgos Christides
  • 6/22/15 6:20 PM
    Die konservative Athener Zeitung "Kathimerini" hat am Abend eine Kopie der letzten Seite der griechischen Sparvorhaben veröffentlicht, die den Gläubigern vorgelegt worden sein soll. Daraus geht hervor, dass Griechenland dieses Jahr 1,51 Prozent seines Bruttoinlandproduktes (BIP) und 2016 weitere 2,87 Prozent des BIP sparen wil.
    Unter anderem sollen durch die Reform der Renten, Erhöhungen von Mehrwertsteuern, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung, die Erhöhung der Steuern für Unternehmen mit Gewinnen von mehr als 500.000 Euro, die Erhöhung der Rentenbeiträge sowie die Reduzierung der Rüstungsausgaben knapp 7,9 Milliarden Euro gespart werden. Eine offizielle Bestätigung gab es bislang nicht.
  • 6/22/15 6:15 PM
    Die frühere Ministerin Christofilopolou berichtete SPIEGEL ONLINE, die Polizei habe sie gewaltsam daran gehindert , an der Demonstration vor dem Parlament teilzunehmen. Ein Sprecher der Oppositionspartei Nea Democratia gab die Prognose, die Tage der Syriza-Partei an der Regierung seien gezählt - und er rechne mit Neuwahlen.
  • 6/22/15 6:12 PM
    Die US-Regierung hat sich erneut in das Schuldendrama eingeschaltet. Finanzminister Jacob Lew ermahnte Premier Tsipras, zu Kompromissen bereit zu sein. Bei einem Scheitern drohten "harte Zeiten" für Griechenland sowie "Unsicherheiten" für Europa und die Weltwirtschaft. Wie das US-Finanzministerium mitteilte, forderte Lew die griechische Regierung auf, "glaubhafte Vorschläge" für eine Einigung zu unterbreiten. Im Gegenzug müssten die Verantwortlichen in der Eurozone bereit sein, "ihren Anteil" zu leisten.
  • 6/22/15 4:56 PM
    Angela Merkel dämpft die Erwartungen an den Sondergipfel am Abend. Die Kanzlerin rechnet nicht mit Beschlüssen der Euroländer zur Griechenlandkrise. "Der Euro-Gruppe liegt keine Entscheidungsgrundlage vor, und deshalb kann dies heute nur ein Beratungsgipfel sein", sagte sie bei ihrem Eintreffen.
  • 6/22/15 4:41 PM
    Eurozonen-Chef Donald Tusk hat die griechischen Vorschläge begrüßt - aber weitere Prüfungen angekündigt. Tusk, der auch EU-Ratspräsident ist, rechtfertigte den Sondergipfel am Abend. "Seit ich den Gipfel einberufen habe, sind einige wichtige Dinge passiert", sagte er vor dem Treffen. Griechenland habe "erstmals seit Wochen" Vorschläge vorgelegt. "Das Wichtigste ist jetzt, dass die Chefs volle Verantwortung für den politischen Prozess übernehmen, um die schlechteste Lösung zu verhindern, nämlich einen chaotischen, unfallartigen Grexit", sagte Tusk in Anspielung auf Sorgen vor einem Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone.
  • 6/22/15 4:21 PM
    Die Börsenindizes gelten im Allgemeinen als recht instinktsicher, wenn es darum geht, Entwicklungen vorherzusagen. Vor diesem Hintergrund müsste der heutige Handelstag zuversichtlich für Griechenlands Verbleib in der Eurozone stimmen. Denn die Athener Börse hat mit neun Prozent im Plus geschlossen. Auch an den Handelsplätzen in Frankfurt am Main, Paris, London und Madrid legten die Börsenkurse zu.
  • 6/22/15 4:12 PM
    „Wir sind nicht mehr fünf vor Zwölf, aber 30 Sekunden vor Zwölf“, beschreibt der luxemburgische Premier Xavier Bettel die Lage beim Sondergipfel der Euroländer.
  • 6/22/15 3:22 PM
    Mit diplomatischen Floskeln halten sich die Beteiligten nun nicht mehr auf - auch ein Zeichen, dass es für Griechenland nun wirklich eng wird. Nach Schäuble und dem tschechischen Finanzminister Andrej Babis geht auch die litauische Staatschefin Dalia Grybauskaite die Regierung Tsipras hart an: Griechenland habe jahrzehntelang über seine Verhältnisse gelebt und wolle nun nicht die Verantwortung dafür übernehmen, erklärte Grybauskaite im litauischen Radio. "Wir sehen ein Land, das schlemmen möchte und sich von anderen das Geld für die Feier geben lassen möchte." Länder wie Spanien, Portugal und Irland hätten sich in ihren schwierigen Zeiten verantwortungsvoll verhalten und ihre Probleme überwunden.
  • 6/22/15 2:52 PM
    Der estnische Regierungschef Taavi Rõivas hat das hoch verschuldete Griechenland aufgefordert, den Ernst der Lage zu erkennen und die Vereinbarungen zu erfüllen. "Wir haben nicht mehr viel Zeit. Die griechische Regierung weiß, was zu tun ist und bis wann", wurde Rõivas in einer Mitteilung der Staatskanzlei in Tallinn zitiert.
  • 6/22/15 1:33 PM
    Der slowakische Regierungschef Robert Fico bringt es auf den Punkt: Nach seinen Worten wird es wird es letztlich eine politische Entscheidung geben, wonach der Verbleib Griechenlands in der Eurozone mehr Vor- als Nachteile hat.
  • 6/22/15 12:33 PM
    Seit 12.30 Uhr sitzen die 19 Finanzminister der Eurostaaten - die sogenannte Euro-Gruppe - in Brüssel zusammen. Kurz vor dem Start hat Bundesfinanzminister Schäuble mit einem Satz den Optimismus zunichte gemacht, mit dem etwa die EU-Kommission die neuen Angebote der griechischen Regierung kommentiert hatte. "Wir haben bisher keine substanziellen Vorschläge bekommen", sprach Schäuble in die Mikrofone. Deshalb könnten die Eurofinanzminister auch den Staats- und Regierungschefs der Eurozone für ihren Griechenland-Gipfel am Abend "keine angemessene Vorbereitung liefern". Schäubles irischer Amtskollege Michael Noonan äußerte die Erwartung, dass an diesem Donnerstag ein neues Treffen der Euro-Gruppe nötig sein werde.
  • 6/22/15 12:03 PM
    Das griechische Bankensystem ist nach Darstellung eines Regierungssprechers stabil. Es gebe im Moment keinen Anlass, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Aus Sicht von Finanzfachleuten wirkt eine solche Entwarnung allerdings eher wie das Pfeifen im Walde: Wenn die Kunden der Banken ihr Geld komplett abheben, bricht das System schnell zusammen.
    Die Europäische Zentralbank hat übrigens die ELA-Nothilfen für die griechischen Geldinstitute nur bis Montagnacht verlängert. Eine weitere Verlängerung hänge vom Ausgang der Verhandlungen ab, sagte Ratsmitglied Ewald Nowotny.
  • 6/22/15 11:02 AM
    Die deutschen Medien sind sich ebenso wie ihr Publikum in der Haltung zur Griechenlandkrise nicht einig. Die Fragen, ob Griechenland von seinen Partnern in der Eurozone gehalten werden soll - auch zu einem hohen Preis - und ob sich die griechische Regierung im aktuellen Schuldenstreit angemessen oder unverschämt verhält, werden in Zeitungen und Rundfunk kontrovers beantwortet. Bei uns finden Sie sie in einem Pressekompass zusammengefasst.
  • 6/22/15 10:34 AM
    Tsipras hingegen bekräftigte seine Bedingungen für eine Einigung im Schuldenstreit. Dazu zählten unter anderem kein "übermäßiger" Primärüberschuss - also ein Haushaltssaldo ohne Schuldendienst -, keine Einschnitte bei den Renten und keine "exzessiven und unvernünftigen" Erhöhungen bei den Strompreisen, wie es in einer von der griechischen Regierung übermittelten Erklärung von Tsipras hieß.
  • 6/22/15 10:31 AM
    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert nach einem Bericht der "Welt" von der Regierung in Athen, eine Verlängerung des aktuellen Hilfsprogramms zu beantragen. Außerdem müsse sich Griechenland verpflichten, bestimmte Maßnahmen noch vor der Auszahlung von Geld durch den Rettungsfonds EFSF und dem Internationalen Währungsfonds umzusetzen.
  • 6/22/15 10:29 AM
    Ganz gleich, wie die Verhandlungen ausgehen - die griechische Regierung dürfte die Wut der europäischen Partner noch lang zu spüren bekommen. In Tschechien zum Beispiel sind Tsipras und seine Leute längst unten durch. So sprach der tschechische Finanzminister Andrej Babis sich in ruppigen Worten für einen Bankrott Athens aus. "Griechenland ist in den letzten 200 Jahren viermal pleite gegangen, und es sollte endlich ein fünftes Mal den Bankrott erklären, damit der Raum bereinigt wird."
    Ministerpräsident Bohuslav Sobotka vom sozialdemokratischen Koalitionspartner CSSD will Griechenland zwar in der Eurozone halten - aber nur, weil damit die Bewachung der Südgrenze der EU sichergestellt werden kann.
  • 6/22/15 10:10 AM
    Aus ihrer Sicht hat die griechische Regierung mit der Vorlage neuer Vorschläge ihre Aufgabe zunächst erfüllt - und sieht nun die Gläubiger am Zug. Das Angebot zeige den Willen Griechenlands, zu einer Einigung zu kommen, erklärt man in Athen.
  • 6/22/15 9:49 AM
    Auch Kanzlerin Angela Merkel bekräftigt, dass es ohne Empfehlung der internationalen Gläubiger am Montag nur bei einem "Beratungsgipfel" bleibt. Es blieben noch mehrere Tage Zeit, um eine Entscheidung zu treffen.
  • 6/22/15 9:46 AM
    Einem Insider zufolge könnte eine Lösung im Streit mit Griechenland noch mehrere Tage auf sich warten lassen. Die Gläubiger-Troika dürfte an diesem Montag keine gemeinsame Haltung finden und noch einige Tage für eine Klärung benötigen, hieß es aus Kreisen der Eurozone. Die Vorschläge aus Athen machten aber eine Einigung in den kommenden Tagen möglich.
  • 6/22/15 9:32 AM
    Anders als EU-Kommissionschef Juncker zeigte sich Pierre Moscovici optimistisch: Der EU-Wirtschaftskommissar rechnet mit weitreichenden Entscheidungen beim Gipfel. Das Schicksal Griechenlands und des Euro werde bei der Runde "weitgehend entschieden", versicherte Moscovici dem Radiosender Europe 1. Er gehe davon aus, dass am Abend eine Einigung erreicht werde. "Dieses Mal ist entscheidend."
  • 6/22/15 9:15 AM
    Tsipras wiederholte seine Forderung, dass im Streit mit Griechenlands
    Gläubigern eine dauerhafte und tragfähige Lösung gefunden werden muss. Sein Land müsse innerhalb der Eurozone zu Wachstum zurückfinden. Im Klartext: Die Gläubiger sollen Griechenland einen Teil seiner Schulden erlassen.
  • 6/22/15 9:12 AM
    Sehr verehrte Leserinnen und Leser, ich begrüße Sie. Und warte gleich mit einen kleinen Dämpfer auf, um allzu euphorischem Optimismus vorzubeugen. Zur Vorsicht mahnt ausgerechnet EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker höchst selbst: Er sei nicht sicher, ob heute eine Vereinbarung mit Griechenland geschlossen werde, erklärte er. Die Erfahrungen aus den Verhandlungen mit dem griechischen Premier Alexis Tsipras haben ihn offensichtlich Vorsicht gelehrt.
  • 6/22/15 9:07 AM
    Ich verabschiede mich vom Nachrichtenblog und übergebe an meinen Kollegen Michael Kröger, der Sie mit den neuesten Entwicklungen zu den Verhandlungen in Brüssel auf dem Laufenden hält.
  • 6/22/15 9:03 AM
    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor dem Sondergipfel zur Griechenlandkrise weitere Zugeständnisse der Regierung in Athen angemahnt. "Wir können alle miteinander nur hoffen, dass die Verantwortlichen in Griechenland sehen und einsehen, dass die Regierung dort sich bewegen muss, wenn die Unterstützung von EZB, Europa und IWF weiterhin gewünscht wird", sagte der SPD-Politiker am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. "Nicht nur für Griechenland, sondern für ganz Europa stehen wir vor entscheidenden Tagen." (Foto: dpa)
  • 6/22/15 8:59 AM
    Blick in die griechische Presse: "Athen unterschreibt" titelt die Athener Zeitung "Ta Nea". Tsipras gebe nach bei den Themen Ende der Frührenten, mehr Steuern für Unternehmen, Erhöhungen der Mehrwertsteuern im Bereich Tourismus.
    "Die Mutter aller Gipfel" titelt das linksgerichtete Blatt "Efimerida ton Syntakton". Athen sei nun bereit, die Mehrwertsteuer im Tourismussektor zu erhöhen und fordere eine Umschuldung.
    Tsipras schlage die Erhöhung der Rentenbeiträge vor, damit die Renten nicht gekürzt werden müssten, berichtet das Boulevardblatt "Ethnos". Athen hofft auf Investitionen gegen die Arbeitslosigkeit.
    "Dramatische Stunden in Brüssel" titelt die konservative Athener Zeitung "Eleftheros Typos". Athen habe zwei Möglichkeiten, entweder ein "schmerzhaftes Sparpaket" zu akzeptieren oder "die Pleite".
    Das nationalistische Blatt "Eleftheri Ora" ruft den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Hilfe. "Putin rette Griechenland", titelt das Blatt auf Griechisch und Russisch. "Orthodoxer Bruder Wladimir: Jetzt können wahrscheinlich nur noch Sie uns helfen."
  • 6/22/15 8:53 AM
    Freudensprung an der Börse in Athen: Die Aussicht auf eine Einigung im Schuldenstreit mit den internationalen Gläubigern hievte den Leitindex Athex Composite am Montagmorgen um knapp acht Prozent auf 730,55 Punkte in die Höhe. Die Aktien der Alpha Bank und der Piraeus Bank zählten mit Gewinnen von rund 15 beziehungsweise mehr als 14 Prozent zu den Favoriten.
  • 6/22/15 8:51 AM
    Wie sieht der Tagesablauf von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras heute aus? Nach Diplomatenangaben ungefähr so:
    10.30 Uhr: Treffen mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker
    11 Uhr: Treffen mit Vertretern aller Geldgeber. Mit dabei ist die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, die Europäische Zentralbank ist durch Direktoriumsmitglied Benoit Coeuré vertreten. Auch Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem soll anwesend sein.
    12.30: Treffen der Eurofinanzminister
    19 Uhr: Versammlung der Staats- und Regierungschefs der Euroländer
  • 6/22/15 8:45 AM
    Wird der Euro in Griechenland überleben? Dieses Graffito in Athen erzählt eine andere Geschichte. (Foto: Reuters)
  • 6/22/15 8:36 AM
    Auch von der Nachrichtenagentur AFP heißt es, dass die Europäische Zentralbank (EZB) den finanziellen Spielraum für die griechischen Banken erweitert hat. Der Rahmen für ELA-Notkredite sei erhöht worden.
  • 6/22/15 8:34 AM
    Die Europäische Zentralbank (EZB) genehmigt Bankenkreisen zufolge höhere Nothilfen für die griechischen Geldinstitute. Der EZB-Rat könne bei Bedarf jederzeit erneut zusammenkommen, sagt ein Insider laut der Nachrichtenagentur Reuters.
  • 6/22/15 8:25 AM
    Auch Inhaber von Jachten, Luxusautos und Pools sollen eine hohe Steuer zahlen. Bleiben soll zudem eine Immobiliensteuer, die die linke Regierung eigentlich abschaffen wollte. Allein diese Maßnahme soll rund 2,6 Milliarden Euro in die Kassen spülen.
  • 6/22/15 8:24 AM
    Zu den Sparmaßnahmen gehört auch eine Sondersteuer, die eingeführt werden soll: Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters soll ein Jahreseinkommen von 30.000 Euro besteuert werden. Die Sondersteuer soll zwischen einem und sieben Prozent liegen. Unternehmen, die 2014 mehr als 500.000 Euro Gewinne hatten, sollen bis zu sieben Prozent Sonder-Gewinnsteuer zahlen.
  • 6/22/15 8:20 AM
    Die Hoffnung auf einen Durchbruch hat den Dax am Montag beflügelt. In den ersten Handelsminuten sprang der deutsche Leitindex um 2,52 Prozent auf 11.319 Punkte hoch. Die erneut schwankungsanfällige Vorwoche hatte er noch mit einem Minus von rund anderthalb Prozent beendet.
  • 6/22/15 8:16 AM
    Die Sparmaßnahmen Griechenlands sollen in den kommenden eineinhalb Jahren fünf Milliarden Euro einbringen. Das schreibt "Capital" auf seiner Homepage. Ministerpräsident Alexis Tsipras "hat ein schweres Sparpaket nach Brüssel mitgenommen". Unter anderem solle auch der Mehrwertsteuersatz für Grundnahrungsmittel wie Reis und Nudeln von 13 auf 23 Prozent erhöht werden. Die Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe solle von 6,5 auf 13 Prozent verdoppelt werden. Zudem sollen die Mehrwertsteuern in Tavernen, Restaurants und Cafés von 13 auf 23 Prozent steigen. Die umstrittene Immobiliensteuer solle bleiben.
  • 6/22/15 8:14 AM
    Wie die griechische Presse berichtet, sei Athen nun bereit, die Mehrwertsteuer im Bereich Tourismus zu erhöhen, die meisten Frührenten abzuschaffen und die Reichen des Landes mit einen Sondersteuer zu belegen.
  • 6/22/15 8:13 AM
    Heute blickt ganz Europa nach Brüssel: Dort steht der Krisengipfel zum Schuldenstreit zwischen Griechenland und seinen Gläubigern an. Wird das Hilfsprogramm nicht verlängert, droht Griechenland bald die Zahlungsunfähigkeit.
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