S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Die Griechen haben keinen Plan B - und keinen Plan A

Das Problem an Gianis Varoufakis ist nicht der ausgestreckte Mittelfinger, sondern der erhobene Zeigefinger. Griechenland taumelt dem Abgrund entgegen, und der Finanzminister vergeudet die Zeit seiner Zuhörer mit theoretischen Belehrungen.

Angeblich wurde das Frühlingstreffen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) von Griechenland "überschattet". Das stimmt nur in dem Sinne, dass alle über Griechenland geredet haben. Konkrete Gespräche gab es nicht. Wir sind da, wo wir vorher waren. Mit einem Unterschied: die Kreditgeber haben jetzt offen signalisiert, dass sie sich vor einem Austritt Griechenlands nicht mehr fürchten.

Was ich in Washington gelernt habe: Die Griechen haben keinen Plan B. Sie schmieden keinen Plan für eine Parallelwährung. Und sie bereiten auch nicht den Euro-Austritt vor. Sie haben natürlich auch keinen Plan A. Seit Wochen warten die Kreditgeber auf einen konkreten griechischen Vorschlag zu Reformen.

Besonders krass war der Auftritt des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis während einer Podiumsdiskussion am Brookings-Institut in Washington am Freitag. Anstatt zu erklären, wie es jetzt in seiner Heimat weitergeht, gab er erneut eine Vorlesung über die Unzulänglichkeit des Euroraums. Mich ärgert bei Varoufakis weniger der ausgestreckte Mittelfinger als der erhobene Zeigefinger. Varoufakis hat recht mit vielem, was er sagt. Ich habe es ja selbst oft genug geschrieben. Aber wen interessiert das jetzt noch? Man hat das Gefühl, dass er sich für konkrete Finanzpolitik nicht besonders interessiert und lieber in theoretischen Sphären wandelt.

Auffällig der Kontrast zwischen Varoufakis und der ukrainischen Finanzministerin Natalie Jaresco, die am Peterson Institut auf der gegenüberliegenden Straßenseite am selben Tag in akribischem Detail die Reformen auflistete, die ihr Land unternommen hat und die es noch unternehmen wird. Griechenland erhielt von der EU über 200 Milliarden Euro an Hilfen. Die Ukraine gerade mal zwei Milliarden. Von Griechenland kommt eine Predigt. Von der Ukraine kommen konstruktive Vorschläge. Die griechische Regierung ist gerade dabei, die wenigen Freunde, die sie in Europa noch hat, zu verlieren. Ich würde mich auch zu dieser Gruppe zählen.

Hat Syriza die politische Dynamik falsch eingeschätzt?

Erklären kann ich mir das Verhalten der Syriza-Regierung nur so: Tsipras und Varoufakis haben ihre Kreditgeber falsch eingeschätzt. Sie dachten, dass sie deren Geld so oder so erhalten würden. Sie haben vor allem die politische Dynamik falsch eingeschätzt. Die Idee, Deutschland diplomatisch zu isolieren, war Wahnsinn. Genau das Gegenteil ist eingetreten.

Intern ist die griechische Regierung gespalten in ultra-linke und moderate Kräfte. Diesen internen Konflikt wird Tsipras in den nächsten Wochen lösen müssen, ob durch ein internes Machtwort, durch eine Neuwahl oder ein Referendum über den Verbleib im Euro.

Er wird sich für eine von den folgenden drei Strategien entscheiden müssen:

Die erste Option wäre ein Reformplan, der den Kreditgebern genügt. Vor allem müsste er die gerade beschlossene Rentenerhöhung einkassieren. Die durchschnittliche Rente ist mittlerweile auf das deutsche Niveau gestiegen. Sie ist effektiv höher als die deutsche, denn man erhält die Rente dort schon mit 59 Jahren und nicht erst wie in Deutschland mit 64 Jahren. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man in europäischen Parlamenten eine Mehrheit für ein Programm erhält, wenn Griechenland derartig extreme Transferzahlungen vornimmt. Ich kann mir allerdings auch nicht so richtig vorstellen, dass Tsipras diese "Reform" so einfach zurücknimmt. Das werden sicher schwierige Verhandlungen.

Option zwei wäre eine Parallelwährung in Verbindung mit Kapitalkontrollen - eine Art Fegefeuer zwischen drinnen und draußen, zwischen Euro-Himmel und Drachmen-Hölle. Oder umgekehrt.

Option drei ist der vollständige Austritt aus der Währungsunion.

Alle drei Varianten sind machbar. Sie alle bedürfen guter Vorbereitung. Davon findet momentan in Griechenland nichts statt.

Es gibt keine eleganten Lösungen

Irgendwann im Mai, Juni oder Juli wird den Griechen das Geld ausgehen, selbst dann, wenn sie frisches Geld aus Russland beziehen. Die in Washington am häufigsten geäußerte Einschätzung war, dass man im Euroraum einen Grexit verkraften könnte. Hier kommen uns die in Deutschland so verhassten Anleihenkäufe der Europäischen Zentralbank zu Hilfe. Wenn Griechenland geht, dann kann die EZB die Anleihenmärkte der anderen Euroländer stützen.

Das stimmt zwar kurzfristig, aber nicht langfristig. Langfristig wird man den Austritt eines einzigen Landes als einen Bruch auffassen, als eine Transformation von einer Währungsunion in ein Währungssystem mit Eintritt und Austritt. Es wäre ein Präzedenzfall. Allen Beschwichtigungen zum Trotz wäre ein Grexit ein monumentaler Rückschlag für die europäische Integration. Ich würde das nicht auf die leichte Schulter nehmen, auch nicht angesichts der desaströsen griechischen Verhandlungsstrategie.

Gleichzeitig sehe ich aber auch nicht, dass man Griechenland unter diesen Umständen weiterfinanziert. In diesem Konflikt gibt es keine eleganten Lösungen.

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