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30. März 2015, 15:43 Uhr

Griechenlands Reformliste

Mit der Gyros-Steuer gegen die Staatspleite

"Einmal Gyros mit Pommes!" So leicht kann man vielleicht bald schon zur finanziellen Gesundung Griechenlands beitragen. Die Regierung in Athen plant eine Fettsteuer: Sie ist Teil der Reformliste, über die mit den Geldgebern verhandelt wird.

Gyros, Souflaki, Moussaka: Wer schon mal beim Griechen um die Ecke gegessen hat, der weiß, dass Vieles aus der Landesküche nicht gerade fürs Weight-Watchers-Programm geeignet ist.

So ähnlich muss auch die Regierung in Athen gedacht haben, als sie ihre Reformliste für die internationalen Geldgeber fertigstellte. Denn auf dieser Liste steht nach griechischen Medienberichten auch eine Sondersteuer auf fett- und zuckerreiche Lebensmittel. Dazu gehören demnach nicht nur die griechischen Klassiker-Gerichte sondern auch Kuchen, Butter, Schokolade und Pizza. Das Finanzministerium dementierte die Meldungen am Montag nicht.

In anderen Ländern gibt es bereits ähnliche Steuern. So zum Beispiel in Frankreich, Finnland oder Mexiko. Auch die Deutsche Diabetes Gesellschaft hat schon dafür geworben. In Dänemark wurde die Fettsteuer kurz nach ihrer Einführung wieder abgeschafft.

Die Idee einer solchen Steuer ist auch in Griechenland nicht ganz neu. Sie wurde bereits im vergangenen Jahr von den Vertretern der Geldgeber vorgeschlagen, also der ehemaligen Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds. Damals ging es um geplante Mehreinnahmen von rund 800 Millionen im Jahr.

Spott über Varoufakis

Wie viel die Steuer nun bringen soll, ist unklar. Insgesamt hat die Regierung in Athen dem Vernehmen nach eine Liste mit 18 Maßnahmen nach Brüssel geschickt, die insgesamt Mehreinnahmen von rund drei Milliarden Euro pro Jahr bringen sollen.

Dabei geht es unter anderem um das Schließen von Steuerschlupflöchern, die Besteuerung von griechischen Vermögen im Ausland, die Bekämpfung von Benzin- und Tabakschmuggel sowie höhere Steuern für griechische Ferieninseln und auf Luxusartikel. Auch die verhasste Immobiliensteuer soll grundsätzlich beibehalten werden - mit wenigen Ausnahmen für das laufende Jahr.

Die Experten von EU-Kommission, EZB und IWF wollen die Vorschläge nun prüfen, betrachten sie aber laut ersten Berichten als unzureichend. Griechenlands stellvertretender Finanzminister Dimitris Mardas sagte dem Radiosender To Vima, die Gläubiger drängten auf weitere Massenentlassungen und niedrigere Renten.

In Griechenland wird derweil schon über die geplante Fettsteuer gespottet. Zwei wohlgenährte Moderatoren des Senders SKAI TV zeigten sich in ihrer Sendung mit einem "Nein zur Fettsteuer"-Logo. Und die sozialdemokratische Oppositionspartei Pasok spielte auf die Glamour-Fotos des Finanzministers an, als sie twitterte: "Varoufakis-Steuer für weniger Fett. Deshalb bevorzugt er teure Meeresfrüchte."

gec/stk

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