S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Und Tsipras könnte doch gewinnen

Allen Verlautbarungen zum Trotz: Griechenland hat gute Chancen, als Sieger aus dem Schuldenstreit hervorzugehen. Entweder die Eurozone kommt Athen entgegen - oder sie bleibt auf gewaltigen Verlusten sitzen.
Alexis Tsipras: Der griechische Premier könnte am Ende als Sieger dastehen

Alexis Tsipras: Der griechische Premier könnte am Ende als Sieger dastehen

Foto: ALAIN JOCARD/ AFP

Alle fragen sich, ob es nun eine Einigung zwischen Griechenland und seinen Gläubigern geben wird. Die wichtigere Frage ist aber eine andere: Was passiert danach?

Die Verhandlungen, die jetzt laufen, drehen sich letztlich nur um die letzte Tranche aus dem alten, schon längst beschlossenen Hilfspaket. Wenn Griechenland diese Zahlung nicht erhält, dann wird das Land schon bald seine Schulden nicht mehr bedienen.

Jetzt nehmen wir mal an, es kommt zu einer Einigung, egal ob in dieser Woche oder erst später in diesem Monat. Griechenland wird im Gegenzug eine Reihe von Reformauflagen der Gläubiger akzeptieren müssen, aber nicht alle sofort. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuern wird angekündigt. Die geplante Erhöhung der Renten wird einkassiert, zumindest im laufenden Jahr.

Nach den Gesprächen ist vor den Gesprächen

Aber damit ist die Sache nicht geklärt. Griechenland wird mehr Geld benötigen, um die weiteren Schuldenzahlungen leisten zu können. Im Verlauf des Jahres wird Griechenland wahrscheinlich den einen oder anderen Teil seiner Zusagen abmildern oder gar einkassieren. Es kommt erneut zu einem Konflikt mit den Gläubigern. An diesem Punkt wird Griechenland auf einem Schuldenerlass bestehen - für die Deutschen ein ähnlich großes Tabuthema wie es weitere Sparmaßnahmen für die Griechen sind. Der Verhandlungszirkus geht weiter. Nach den Gesprächen ist vor den Gesprächen.

Die Griechen sind trotz ihrer wirtschaftlichen Schwäche in der relativ stärkeren Verhandlungsposition, weil sie mittlerweile klargemacht haben, dass sie notfalls bereit sind, den Euroraum zu verlassen. Sie hätten zwar lieber einen Deal, der ihnen erlaubt, im Euroraum zu bleiben. Aber wenn es den nicht gibt, dann sind sie bereit, die Konsequenzen zu ziehen. Genau in diesem Punkt unterscheidet die Regierung Tsipras sich von den Vorgängerregierungen. Die Regierungen von Georgios Papandreou und von Antonis Samaras schlossen einen einseitigen Schuldenschnitt und einen Grexit - einen griechischen Austritt aus dem Euroraum - kategorisch aus. Damit konnten die Gläubiger die Konditionen diktieren, was sie auch taten.

Hektische Telefondiplomatie

Die Regierung von Alexis Tsipras ist aus einem anderen Holz geschnitzt. Hans-Werner Sinn hat völlig recht, wenn er sagt, dass die Verhandlungsstrategie des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis deutlich intelligenter ist als weithin angenommen. Da die EZB die griechischen Banken durch ein Notprogramm finanziert, werden die Geldabflüsse aus Griechenland indirekt durch die Notenbanken anderer Ländern subventioniert. Nicht die Griechen finanzieren die Kapitalflucht, sondern die Zentralbanken der Gläubigerländer. Griechenlands Defizit im Zahlungssystem der europäischen Zentralbanken beträgt mittlerweile knapp hundert Milliarden Euro. Wenn Griechenland seine Schulden nicht mehr bedient, sind die Gesamtverluste für die Gläubiger enorm. Sie steigen mit jeder Woche Verhandlungsverzug. Eine Einigung auf die letzte Tranche des zweiten Paketes wird das Problem nicht grundlegend ändern.

Wenn man über den Tellerrand der jetzigen Verhandlungen in Brüssel hinausblickt, gibt es nur zwei wahrscheinliche Lösungen. Die eine ist, dass die Gläubiger beide Augen zudrücken und Tsipras einen Deal geben, mit dem der politisch leben kann und der wirtschaftlich keine weiteren Sparmaßnahmen erfordert. Das wäre ein Paket, das deutlich weniger Haushaltsüberschüsse generieren wird, als die Gläubiger das verlangen. Nach wenigen Monaten schon werden Prognose und Realität auseinanderklaffen. Das Paket wäre letztendlich das inoffizielle Eingeständnis eines zukünftigen Schuldenschnitts.

Die zweite Möglichkeit ist: Griechenland hört auf, seine Schulden zu bedienen. Das kann schon in diesem Monat passieren.

Ich persönlich rechne allerdings mit einer Einigung, die dann allerdings sofortige Verhandlungen zu einem dritten Paket nach sich ziehen wird. Spätestens dann wird Griechenland das Thema eines Schuldenschnitts ansprechen. Implizit damit verbunden ist die Drohung, zukünftige Schulden nicht weiter zu bedienen.

Insofern die griechische Regierung tatsächlich bereit ist, das Risiko eines einseitigen Zahlungsstopps einzugehen, hat die griechische Verhandlungsstrategie Aussicht auf Erfolg: Entweder Athen gewinnt mit einem für Griechenland guten Deal oder die Gläubiger verlieren, weil sie auf den griechischen Schulden sitzenbleiben. Man sieht an der hektischen Telefondiplomatie zwischen Berlin, Paris und Athen, dass man durchaus bereit ist, Griechenland entgegenzukommen. Was gäbe es ansonsten zu diskutieren?

So oder so kann Griechenland als Sieger aus diesen Verhandlungen hervorgehen.

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