Griechenland Varoufakis droht im Schuldenstreit mit Referendum

Im Schuldenstreit mit der EU setzt Giannis Varoufakis erneut auf Konfrontation: Sollten die Euro-Finanzminister Griechenlands Reformplan nicht akzeptieren, könnte seine Regierung Neuwahlen ausrufen.
Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis: "Es könnte Probleme geben"

Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis: "Es könnte Probleme geben"

Foto: EMMANUEL DUNAND/ AFP

Rom - "Wir könnten zu Wahlen zurückgehen, ein Referendum ausrufen. Wir kleben noch nicht an unseren Stühlen." Mit diesen Worten hat Griechenlands Finanzminister Giannis Varoufakis in einem Interview mit der italienischen Zeitung "Corriere della Sera" Neuwahlen oder ein Referendum ins Spiel gebracht. Ohne grünes Licht der Euro-Gruppe, so Varoufakis, "könnte es Probleme geben".

Weitere Hilfskredite für Griechenland schloss der Politiker aus: "Wir werden nicht zu dem Mechanismus zurückkehren, Kredite zu bekommen im Gegenzug für ein Programm, das wir respektieren müssen." Stattdessen wolle Griechenland den europäischen Partnern ein Projekt vorschlagen, "das Griechenland die Möglichkeit zurückgibt, wieder zu wachsen und die humanitäre Krise zu beenden".

Athen hatte schon einmal, im November 2011, ein Referendum über die Sparauflagen der internationalen Kreditgeber in Erwägung gezogen. Dies hatte die Finanzmärkte erschüttert und die Euro-Partner erzürnt. In der Folge musste der damalige Ministerpräsident Giorgios Papandreou zurücktreten.

Die Euroländer hatten sich Ende Februar in letzter Minute mit Athen auf die Fortführung des Rettungsprogramms verständigt. Damit neue Notkredite überwiesen werden, müssen die Finanzminister aber erst Varoufakis' Reformplan absegnen, den er am Wochenende nach Brüssel geschickt hatte. Kommt es zu keiner Einigung, droht Griechenland bald die Zahlungsunfähigkeit.

Um über das weitere Vorgehen in Sachen Griechenland zu beraten, kommen die Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel zusammen.

cbu/dpa/AFP/Reuters
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