S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Die Grexit-Gefahr ist immer noch da

Alexis Tsipras hat die Wahl in Griechenland erneut gewonnen - und nach wie vor ist ein Ausscheiden des Pleitelandes aus dem Euro wahrscheinlich. Die größte Gefahr dafür ist aber nicht der Syriza-Chef.
Jubelnde Syriza-Anhänger: Die Gefahr lauert in der ökonomischen Logik der Anpassung selbst

Jubelnde Syriza-Anhänger: Die Gefahr lauert in der ökonomischen Logik der Anpassung selbst

Foto: LOUISA GOULIAMAKI/ AFP

Wer versucht, die griechische Demokratie zu verstehen, gerät schnell an den Rand des Wahnsinns. Zunächst wählen die Griechen eine Regierung, die sich gegen die Sparpolitik der Kreditgeber stellt. Das kann man nachvollziehen. Dann lehnen sie in einem Referendum ein neues Sparprogramm ab. Bis dahin waren sie zumindest konsequent. Dann akzeptiert die Regierung plötzlich ein noch härteres Sparprogramm als vorher, stellt sich zur Wahl. Und gewinnt mit exakt demselben Ergebnis.

Hier bieten sich nur zwei mögliche Schlussfolgerungen an. Entweder hat hier ein ganzes Land zwischen dem 5. Juli und dem 19. Juli seine Meinung geändert. Oder das Land wählt Alexis Tsipras, egal wofür er auch gerade an diesem oder jenem Tag steht. Ich vermute Letzteres. Politische Kommentatoren tendieren dazu, den Wählerwillen überzuinterpretieren.

Was sich geändert hat, ist die Zusammensetzung von Syriza. Die linken Abtrünnigen, die freiwillig zur Drachme zurückkehren wollten, sind nicht mehr dabei. Tsipras will den Grexit nicht, die große Mehrheit der Oppositionsparteien ebenfalls nicht. Laut Meinungsumfragen wollen auch die Bürger den Grexit nicht. Kann man also daraus schlussfolgern, dass das Thema Grexit vom Tisch ist?

Keineswegs, denn ein Grexit wäre nie als direkte Umsetzung einer politischen Entscheidung gekommen. Keine Regierung würde den Austritt aus dem Euro wohl jemals während einer ruhigen Kabinettssitzung beschließen. Denn allein schon die Spekulation würde die Entscheidung erzwingen. Die Leute würden ihre Euro in Sicherheit bringen. Ein Austritt aus dem Euro dürfte daher niemals und nirgendwo ein kalkulierter, politischer Akt sein, sondern eher das Ergebnis einer Verkettung von unvorhersehbaren Ereignissen.

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Die Wahrscheinlichkeit eines Grexit per Unfall ist mit der Wahl weder gestiegen noch gesunken. Sie hängt von Faktoren ab, die fast alle außerhalb der politischen Kontrolle stehen. Die wirkliche Gefahr nämlich droht nicht dadurch, dass sich Tsipras weigert, irgendeine Reformmaßnahme umzusetzen. Sie lauert in der ökonomischen Logik der Anpassung selbst.

Das Programm selbst nahm auf die sich verschlechternden Wirtschaftsaussichten im Juli zwar Rücksicht. Die dort enthaltenen Zahlen waren nicht so hart wie die Annahmen vom Mai oder Juni. Seit Juli hat sich die Lage weiter verschlechtert. Griechenland wird die in dem Programm verhandelten Ziele nicht erfüllen können, weil sie nicht erfüllbar sind.

Schießen die Gläubiger immer mehr Geld nach?

Wenn die Wirtschaftsleistung dieses Jahr um zwei oder drei Prozent zurückgehen sollte, dann werden auch die Einnahmen durch Steuern geringer ausfallen. In dem Programm steht, dass die griechische Regierung über die vereinbarten Sparmaßnahmen hinaus noch weitere Schritte unternehmen will, um die Haushaltsziele zu erreichen. Dieses wiederum hätte einen Rückkopplungseffekt auf die Wirtschaftsleistung, der dann wieder die Steuereinnahmen im nächsten Jahr senkt. Der Gesamteffekt besteht aus der Summe der direkten Einsparungen und der kumulierten Rückkopplungseffekte der noch zu treffenden Sondermaßnahmen.

Ich hatte einmal eine solche Rechnung aufgestellt, allerdings mit noch optimistischeren Grundannahmen, und kam auf einen Gesamteffekt von ungefähr zwölf Prozent der Wirtschaftsleistung. Und das, nachdem die Wirtschaft schon vorher um knapp 30 Prozent geschrumpft war. Und seitdem hat sich die Situation über mein Szenario hinaus verschlechtert. Ich brauche hier also nicht den guten oder schlechten Willen eines griechischen Regierungschefs vorauszusetzen, um an Griechenlands Verbleib im Euro zu zweifeln.

Damit ist der Grexit zwar nicht unausweichlich. Vielleicht akzeptiert die Regierung ja doch die Logik des Sparprogramms und begibt sich auf einen Weg, der die Rezession um nochmals drei, vier oder fünf Jahre verlängert. Das ist theoretisch möglich. Eine andere Möglichkeit ist, dass die Kreditgeber immer mehr Geld nachschießen. Angesichts der politischen Willensbildung in den Kreditländern halte ich das jedoch für unwahrscheinlich.

Vielleicht irre ich mich, und die Gläubiger schießen immer mehr Geld nach. Oder die Griechen akzeptieren einen ökonomischen Teufelskreis für immer. Oder vielleicht beides. Die Nachhaltigkeit von Griechenlands Position im Euro hängt aber davon ab, dass zumindest eine dieser beiden nicht sehr plausiblen Annahmen stimmt. Ansonsten geht es nicht.

Ich halte aus diesen Gründen einen Grexit für weiterhin wahrscheinlich. Natürlich bin ich mir nicht sicher. Ich kann auch nicht voraussagen, wann es passieren wird. Aber ich weiß genau, wie es passieren wird: plötzlich und von den meisten unerwartet.

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