Grexit-Plan Wie Varoufakis fast zum Hacker wurde

Yanis Varoufakis wollte Steuerdaten des eigenen Landes kapern - das geht aus dem Mitschnitt einer Telefonkonferenz hervor. Die Begründung für den Plan von Griechenlands Ex-Finanzminister ist wenig überzeugend.
Ex-Minister Varoufakis im Parlament: "Von Brüssel gesteuert"

Ex-Minister Varoufakis im Parlament: "Von Brüssel gesteuert"

Foto: CHRISTIAN HARTMANN/ REUTERS

Es beginnt mit einer Provokation. "Ihr hattet offensichtlich keinen Plan B", sagt ein Moderator, bei dem es sich um den früheren britischen Finanzminister Norman Lamont handeln soll. Der so Kritisierte widerspricht: "Wir hatten einen Plan B, aber die Schwierigkeit war der Schritt von den fünf Leuten, die ihn planten, zu den 1000 Leuten, die ihn hätten umsetzen müssen." Dann folgen Überlegungen, die man getrost als filmreif bezeichnen darf.

Bei dem Mann mit dem Plan B handelt es sich um Yanis Varoufakis. Zu hören ist er während einer Telefonkonferenz mit Finanzinvestoren, organisiert vom Londoner Thinktank OMFIF. Während des Gesprächs berichtete Varoufakis von verschiedenen Manövern zur Vorbereitung eines Grexit, Griechenlands Ausstieg aus dem Euro.

Wie SPIEGEL ONLINE bereits Mitte Juli berichtete, diskutierten Vertreter des linken Flügels der Regierungspartei Syriza in einem Athener Hotel unter anderem, die Bargeldreserven der griechischen Zentralbank zu beschlagnahmen und Zentralbankchef Giannis Stournaras zu entmachten. Zu diesem Zeitpunkt war die Gefahr eines Grexit groß, da die Verhandlungen über weitere Finanzhilfen für Griechenland gescheitert waren. In dieser Lage soll laut manchen Berichten sogar eine möglichen Verhaftung von Stournaras debattiert worden sein.

Doch während das möglicherweise nicht mehr war als der Wunschtraum einer linken Splittergruppe um Ex-Energieminister Panagiotis Lafazanis, war ein anderer Plan offenbar deutlich konkreter: Mithilfe eines befreundeten Computerexpertens an der US-Universität Columbia wollte sich Varoufakis Zugang zu Steuerdaten griechischer Bürger verschaffen, um auf diesem Weg ein paralleles Zahlungssystem aufzubauen. "Wir beschlossen, die Software meines eigenen Ministeriums zu hacken", erzählt Varoufakis den Investoren laut einer Audioaufnahme, die OMFIF mittlerweile selbst veröffentlicht hat.

Einen entsprechenden Bericht der konservativen Tageszeitung "Kathimerini" hatte Varoufakis noch am Sonntag auf Twitter mit den Worten dementiert, er sei "beeindruckt von der Fantasie meiner Verleumder". Die Zitate der Zeitung stimmen jedoch mit der Audioaufnahme überein. Auch seine Begründung des abenteuerlichen Vorhabens ist wenig überzeugend.

Auf der Stelle zurück zur alten Währung

Laut Varoufakis wollte die Regierung Onlinezugänge nutzen, über die Bürger sonst ihre Steuerschulden begleichen. Jeder Steuernummer wäre ein "Reservekonto" zugeordnet worden, über das digitale Zahlungen abgewickelt werden können. Das System wäre zunächst auf Euro gelaufen, hätte aber "auf der Stelle auf neue Drachmen umgestellt werden können".

Bis hier sind die Ausführungen recht plausibel. Varoufakis hatte bereits in seinem ersten Interview nach dem Rücktritt Vorbereitungen für eine mögliche Währungsreform eingeräumt. Dass solche Pläne heimlich geschmiedet werden, ist nicht ungewöhnlich, weil eine Regierung sonst mit massiver Kapitalflucht rechnen müsste. Doch warum wollte Varoufakis auch heimlich ins eigene Steuersystem eindringen?

Der Aufnahme zufolge gab der Minister die Schuld den Vertretern der Gläubiger, besser bekannt als Troika. Die oberste Steuerbehörde, das "Generalsekretariat für öffentliche Einnahmen" (GGDE), werde "komplett und direkt von der Troika gesteuert. Sie war nicht unter Kontrolle meines Ministeriums, von mir als Minister, sie wurde von Brüssel gesteuert." Er sei sicher, fügt Varoufakis lachend hinzu, dass seinen Zuhörern angesichts dieser Enthüllung "die Haare zu Berge stehen".

Doch zum Gruseln besteht wenig Anlass. Zwar ist die Steuerbehörde rein formal tatsächlich von der griechischen Regierung unabhängig. Sie entstand auf Druck der Troika, um Klientelismus und Korruption zu erschweren. Unabhängig ist die GGDE aber auch von der Troika oder einer ihrer Institutionen. Die angeblichen Machthaber in Brüssel verweisen auf die immensen Schwierigkeiten, in den vergangenen Jahren Daten über den griechischen Haushalt und die Einnahmen zu erhalten.

Dass es mit der Unabhängigkeit der GGDE von der griechischen Regierung in der Praxis zudem nicht allzu weit her ist, zeigte der erzwungene Abgang  des damaligen Behördenchefs Charis Theocharis im Sommer 2014. Seine Nachfolgerin Katerina Savvaidou wurde von einem fünfköpfigen Prüfausschuss ernannt , dem auch der damalige Finanzminister angehörte. Savvaidou bezeichnete ihre Behörde als "semi-autonom".

Angst vor den eigenen Beamten?

In den vergangenen Jahren hat die GGDE nach eigenen Angaben ein recht umfassendes Computersystem aufgebaut , das Daten über alle Steuerzahler und Unternehmen enthält, mit Computersystemen der Banken verbunden ist und zudem automatischen Zahlungsverkehr ermöglicht. Wer Zugriff auf ein solches System hat, verfügt tatsächlich über nahezu alle Daten, die man für den Aufbau eines parallelen Zahlungsverkehr-Systems braucht.

Warum also nutzte Varoufakis nicht einfach offiziell diese Daten? Dem Mitschnitt zufolge erwähnt der Minister selbst das Problem der "1000 Leute", die seinen Plan hätten umsetzen müssen. Möglicherweise fürchtete Varoufakis, dass eingeweihte Beamte vorzeitig die Öffentlichkeit alarmieren könnten.

Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, hat noch eine andere Vermutung: Vor dem Grexit wollte die Regierung möglichst große Devisenreserven aufbauen und interessierte sich deshalb für die Steuerschulden ihrer Bürger. "Wahrscheinlich hätte man die noch in Euro eintreiben wollen", sagte Fratzscher SPIEGEL ONLINE.

Von Varoufakis war dazu bislang wenig zu erfahren. Zwar bestätigte der Minister laut "Telegraph" die Authentizität der Zitate. Auch veröffentlichte er auf seinem Blog Stellungnahmen von sich selbst  und dem US-Ökonomen James Galbraith , der die Grexit-Arbeitsgruppe fünf Monate lang geleitet habe. Darin rechtfertigen beide ihre Pläne mit dem unbestreitbaren Argument, dass auch andere europäische Länder und Institutionen längst Grexit-Szenarien entworfen hätten. Galbraith betont zudem, es habe wenig Gemeinsamkeiten und so gut wie keinen Kontakt zur linken Plattform von Syriza gegeben.

Bezüglich der Hacking-Pläne aber wirft Varoufakis "Kathimerini" schlicht "Desinformation" vor, wie schon oft in der Vergangenheit sieht er seine Aussagen durch die Medien aus dem Zusammenhang gerissen. Doch eine Passage in der Telefonkonferenz ist ziemlich eindeutig: Dort weist Moderator Lamont den Politiker darauf hin, dass noch weitere Personen zuhörten. Varoufakis lacht und sagt: "Selbst wenn sie es tun, werde ich mich weigern…werde ich bestreiten, dass ich es gesagt habe."

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