Volksabstimmung Schweizer entscheiden im Juni über Grundeinkommen

Nun steht der Termin fest: Am 5. Juni werden die Schweizer in einer Volksabstimmung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entscheiden. Eine große Mehrheit würde laut Umfrage auch dann weiterarbeiten.
Grundeinkommens-Aktivisten vor Parlament in Bern: Abstimmung im Juni

Grundeinkommens-Aktivisten vor Parlament in Bern: Abstimmung im Juni

Foto: RUBEN SPRICH/ REUTERS

Am 4. Oktober 2013 erlebten die Passanten auf dem Bundesplatz in Bern ein ungewöhnliches Schauspiel: Ein Kipplaster schüttete acht Millionen Fünf-Rappen-Münzen vor das Parlament - eine stellvertretend für jeden Einwohner der Schweiz. So zelebrierte die Initiative zur Volksabstimmung für ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz einen Zwischenerfolg: Soeben hatten ihre Vertreter die Unterschriftenlisten übergeben, 126.000 Bürger hatten sich in den Monaten zuvor eingetragen, weit mehr als erforderlich.

Fast drei Jahre später, am 5. Juni dieses Jahres, werden die Schweizer nun tatsächlich über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens entscheiden können. Diesen Termin gab die Regierung nun bekannt .

Entscheiden sich die Schweizer im Sinne der Initiative, würde in die Verfassung des Landes aufgenommen, dass das einzuführende Grundeinkommen "der gesamten Bevölkerung ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen" soll. Darüber hinaus hält der Abstimmungstext explizit offen, wie hoch das bedingungslose Grundeinkommen sein und wie es finanziert werden soll.

In einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Initiatoren der Volksabstimmung hat eine große Mehrheit der befragten Schweizer Erwerbstätigen angegeben, auch nach der Einführung eines Grundeinkommens weiterarbeiten zu wollen. 69 Prozent schlossen hingegen kategorisch aus, bei einem gesicherten Auskommen nicht mehr zu arbeiten. Weitere 21 Prozent gaben an, "eher nicht" auf Arbeit verzichten zu wollen.

Außer der Schweiz steht ein Grundeinkommen derzeit auch in einigen anderen europäischen Ländern auf der politischen Tagesordnung, etwa in Finnland oder in einigen niederländischen Gemeinden.

fdi
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