EU-Kommissar Oettinger: Brexit reißt Milliardenlücke in EU-Haushalt

Brexit, Flüchtlinge, Verteidigung: Haushaltskommissar Günther Oettinger sieht eine Lücke von rund 20 Milliarden Euro pro Jahr im EU-Budget. Die Union müsse mehr Geld auftreiben - oder bescheidener werden.

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger

Foto: EMMANUEL DUNAND/ AFP

Wegen des Brexits und neuer Aufgaben für die Europäische Union sieht Haushaltskommissar Günther Oettinger eine Finanzierungslücke von jährlich rund 20 Milliarden Euro im EU-Budget. "Alleine der Ausstieg des Vereinigten Königreichs lässt uns mit einem Einnahmeminus von mindestens zehn Milliarden Euro pro Jahr zurück", erklärte Oettinger am Mittwoch. Hinzu kämen "neue Prioritäten wie Migration oder Verteidigung". Die Gesamtlücke könne deshalb bis zu doppelt so hoch ausfallen. (Lesen Sie hier ein Interview mit Oettinger im neuen SPIEGEL.)

Die künftige Finanzierung gleiche "der Quadratur des Kreises", schrieb Oettinger in einem Beitrag auf der Website der EU-Kommission. Deshalb brauche die EU entweder "die finanziellen Ressourcen, um diese neuen Aufgaben zu erfüllen" oder müsse ihre "Ziele zurückschrauben".

Oettinger stellt zusammen mit der für Regionalpolitik zuständigen Kommissarin Corinna Cretu ein Diskussionspapier zur Zukunft der EU-Finanzen vor. Es soll mögliche Optionen aufzeigen, um die Herausforderungen für den EU-Haushalt zu bewältigen.

nck/AFP