Bilanz der Regierung 14,5 Millionen Menschen lebten schon mal von Hartz IV

Hartz IV ist keine Randerscheinung, sondern ein Massenphänomen. Rund zehn Millionen Erwachsene und mehr als vier Millionen Kinder hatten bereits einschlägige Erfahrungen.
Sozialkaufhaus der Diakonie in Rostock

Sozialkaufhaus der Diakonie in Rostock

Foto: Jens Büttner/ dpa

Es entspricht der Einwohnerzahl von Bayern und Hamburg zusammen: Mindestens 14,5 Millionen Menschen in Deutschland haben seit der Einführung im Jahr 2005 zumindest einmal Hartz-IV-Leistungen bezogen. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor.

Rund zehn Millionen der Betroffenen zählten als erwerbsfähig. 4,4 Millionen waren Kinder unter 15 Jahren. Aktuell beziehen 5,9 Millionen Menschen Hartz IV. 4,3 Millionen von ihnen sind erwerbsfähig, 1,6 Millionen nicht - dabei handelt es sich zumeist um Minderjährige.

Zwei Trends zeigen, dass Hartz IV nur am Rande etwas mit den seit Jahren sinkenden offiziellen Arbeitslosenzahlen zu tun hat:

  • Seit 2011 steigt nämlich die Zahl der Menschen, die erstmals neu Hartz-IV-Leistungen beziehen - zuvor war sie Jahr für Jahr gesunken. 2015 erhielten 785.000 Menschen zum ersten Mal Hartz IV.
  • Zudem sinkt die Zahl derer kaum, die Hartz IV dauerhaft beziehen. Trotz verstärkter Vermittlungsbemühungen der Jobcenter ging sie bundesweit von Dezember 2014 bis Dezember 2015 lediglich um 0,8 Prozent auf 2,6 Millionen zurück.

Verschärfung im Umgang mit Hartz-IV-Empfängern

Die Linken-Abgeordnete Sabine Zimmermann wies darauf hin, welche Erfahrungen mit dem Stellen eines Hartz-IV-Antrags verbunden sind. Zehn Millionen Erwachsene und weit über vier Millionen Kinder seien in die Mühlen der Hartz IV-Verwaltung geraten. "Sie haben nachweisen müssen, dass sie über keinerlei Vermögen mehr verfügen", sagte Zimmermann. Sie hätten sich durch undurchschaubare Bürokratie kämpfen müssen, um Miete und Existenzminimum zu sichern, ihnen hätten Sanktionen gedroht.

In den vergangenen Monaten hatten mehrere Verschärfungen der Regeln im Umgang mit Hartz-IV-Empfängern für Aufsehen gesorgt. So kann ihr Einkommen und Vermögen seit einigen Monaten deutlich häufiger überprüft werden. Zudem wurde die Möglichkeit erheblich ausgeweitet, bereits ausgezahlte Leistungen wegen "sozialwidrigen Verhaltens" wieder zurückzufordern.

Derzeit beträgt der Hartz-IV-Regelsatz für einen Alleinstehenden 404 Euro, für Kinder von 6 bis 13 Jahren sind es 270 Euro. Anfang kommenden Jahres steigen die Sätze leicht auf 409 Euro beziehungsweise 291 Euro.

fdi/dpa
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