Mehr Pauschalen Arbeitsagentur-Chef Scheele will Hartz-IV-System vereinfachen

Jobcenter verwenden zu viel Zeit für Einzelfallzuschläge, anstatt Hartz-IV-Empfänger in Arbeit zu vermitteln - so die Kritik von Detlef Scheele. Der neue BA-Chef fordert höhere Pauschalen und Bagatellgrenzen.

Arbeitsagentur in Gladbeck
DPA

Arbeitsagentur in Gladbeck


Ein pauschaler Geldbetrag für Bedürftige anstatt vieler einzelner Ansprüche, die geprüft werden müssen - das war eines der Prinzipien, als Hartz IV 2005 eingeführt wurde. Doch weil das den berechtigten Bedarf für Bezieher der Grundsicherung allzu oft nicht abdeckte, sind inzwischen vermehrt einzelne Zuschläge dazu gekommen. Der neue BA-Chef Detlef Scheele will das Hartz-IV-System daher reformieren.

Das Grundsicherungssystem sei im Alltag zu komplex, sagte Scheele in einem Interview mit der "Wirtschaftswoche": "Wir brauchen Bagatellgrenzen und Pauschalen, damit unsere Mitarbeiter mehr Zeit für die Vermittlung haben."

Ziel müsse eine Vereinfachung der Grundsicherung nach der Bundestagswahl sein: "Die Gesetze erlauben heute ein Höchstmaß an Einzelfallgerechtigkeit, die durch Urteile der Sozialgerichte noch verstärkt wird", sagte Scheele. "Mit der kommenden Bundesregierung werden wir darüber reden müssen."

Scheele hatte in einem SPIEGEL-Gespräch überdies bereits angekündigt, dass Jobcenter-Mitarbeiter künftig gerade langjährige Hartz-IV-Empfänger intensiver betreuen sollen. Der neue BA-Chef sprach in diesem Zusammenhang von einer "fürsorglichen Belagerung".

Für eine Vereinfachung von Hartz IV hatte sich bereits der frühere Arbeitsmarkt-Vorstand an der BA-Spitze, Heinrich Alt, eingesetzt. Er hatte wiederholt argumentiert, ohne die bürokratischen Hartz-IV-Regeln könnten Jobcenter erheblich mehr für die Vermittlung von Arbeitslosen tun. Hauptursache des Problems sei, dass es anstelle einer pauschalierten Geldleistung immer mehr einzelfallbezogene Zuschläge für Hartz-IV-Empfänger gebe.

fdi/dpa



© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.