Anreiz für Weiterbildungen Union diskutiert Prämien für Hartz-IV-Empfänger

Motivieren statt nur zu sanktionieren: Laut einem Positionspapier aus der Union könnten Hartz-IV-Bezieher mit Prämien für das Erreichen von Bildungsabschlüssen und anderen Zielen belohnt werden. Außerdem sollen Ein-Euro-Jobs abgeschafft werden.
Arbeitssuchende in Frankfurt: Belohnung für eine Weiterbildung?

Arbeitssuchende in Frankfurt: Belohnung für eine Weiterbildung?

Foto: MICHAEL PROBST/ ASSOCIATED PRESS

Berlin - In der Union gibt es Überlegungen, Hartz-IV-Empfänger mit Prämien zum Erreichen von Zielen wie etwa einem Bildungsabschluss zu motivieren. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das SPIEGEL ONLINE vorliegt und über das zunächst die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" ("FAZ") berichtete.

Bislang verhängen die Behörden vor allem Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger, die etwa Termine nicht einhalten oder eine Arbeit nicht fortführen. In dem Papier heißt es nun, man schlage "einen verstärkten Einsatz von Anreizmechanismen" vor. Diese könnten unter anderem Bildungsmodulabschlüsse oder erfolgreich absolvierte Coaching-Einheiten umfassen und sollten individuell vereinbart werden. Die Prämien könnten "sowohl finanzieller als auch materieller Natur" sein.

In dem Papier wird auch die Abschaffung von Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose gefordert. "Dort, wo Arbeitslosen nur der Schein von Beschäftigung geboten wird, lösen wir keine Probleme, sondern schaffen welche", heißt es zur Begründung. Als Alternative schlagen die Autoren die Beschäftigung in sogenannten Integrationsbetrieben vor, die wirtschaftliche Ziele verfolgen und bis zur Hälfte ihrer Mitarbeiter aus Langzeitarbeitslosen rekrutieren. Integrationsbetriebe existieren bereits zur Eingliederung von Behinderten in den Arbeitsmarkt.

Bislang handelt es sich bei den Forderungen nur um einen Entwurf, der derzeit zwischen Vertretern des Sozial- und Wirtschaftsflügels der Unionsfraktion abgestimmt wird. Hintergrund der Vorschläge ist eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach die Förderung für Langzeitarbeitslose reformiert werden soll.

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte kürzlich bereits eine Entschärfung bestimmter Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger gefordert. Sie war damit jedoch in der Union auf erheblichen Widerstand gestoßen. Auch in dem Positionspapier der Union werden Anreize lediglich als Ergänzung zu Sanktionen bezeichnet.

dab/dpa/AFP
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