Rekord bei Sanktionen Erstmals mehr als eine Million Strafkürzungen bei Hartz IV

Jobcenter haben erstmals binnen eines Jahres mehr als eine Million Mal Leistungen von Langzeitarbeitslosen gekürzt. Im Schnitt wurden 106 Euro gestrichen. Meistens geht es um versäumte Meldetermine von Hartz-IV-Empfängern.
Eingang des Jobcenters in Erfurt: Missbrauchsquote liegt bundesweit bei 3,2 Prozent

Eingang des Jobcenters in Erfurt: Missbrauchsquote liegt bundesweit bei 3,2 Prozent

Foto: Martin Schutt/ dpa

Berlin - Jobcenter greifen bei säumigen Hartz-IV-Empfängern so oft durch wie nie zuvor: Erstmals wurden binnen zwölf Monaten von August 2011 bis Juli 2012 mehr als eine Million Sanktionen erlassen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".  Das gehe aus einer neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.

Danach ist die Zahl der Strafen verglichen mit 2009 um 38 Prozent auf 1,017 Millionen gestiegen. Im Schnitt wurden die staatlichen Leistungen um 106 Euro gekürzt. Der Hartz-IV-Satz für Alleinstehende beläuft sich auf 374 Euro.

Eine Sprecherin der Bundesagentur warnte davor, die Zahlen überzubewerten. Die Missbrauchsquote liege bundesweit bei 3,2 Prozent, demnach hielten sich fast 97 Prozent der 4,35 Millionen erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher an die Gesetze. Die Sprecherin führte die Zunahme der Sanktionen auf die "konsequentere und professionellere Arbeit" der Behörde zurück. Die Vermittler könnten mehr Termine mit den von ihnen betreuten Menschen vereinbaren. Hinzu komme die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. Wenn Langzeitarbeitslose mehr Jobangebote bekämen, könnten sie "potentiell auch mehr ablehnen", sagte die Sprecherin. Wird eine zumutbare Arbeit nicht angenommen, können die Jobcenter den Regelsatz für drei Monate um 30 Prozent kürzen.

Nach den neuen Zahlen der Bundesagentur werden mehr als zwei Drittel der Sanktionen mit "Meldeversäumnissen" begründet, etwa weil ein Hartz-IV-Empfänger zu einem Beratungstermin ohne Grund nicht kommt. Nur etwa jeder siebte Bestrafte habe sich laut Statistik geweigert, eine Arbeit oder einen Ein-Euro-Job anzunehmen.

Der Zeitung zufolge fallen die Zahlen regional sehr unterschiedlich aus. In Berlin war die Missbrauchsquote mit 4,7 Prozent im Juli 2012 mit Abstand am höchsten. In Bremen ist die Quote mit 2,5 Prozent am geringsten. Dort ist die Arbeitslosigkeit besonders hoch.

yes/dapd/dpa