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04. Juni 2018, 13:10 Uhr

Kindergeld und Grundfreibetrag

Rund zehn Milliarden Euro Familienentlastung

Olaf Scholz will die schwarze Null halten. Wegen der guten Konjunktur kann er aber milliardenhohe Mehrausgaben verplanen. Damit soll unter anderem ein höheres Kindergeld finanziert werden.

Familien in Deutschland sollen ab kommendem Jahr um rund 9,8 Milliarden Euro entlastet werden. Zu dem Paket gehört eine Kindergelderhöhung um zehn Euro im Monat ab Juli 2019, ein höherer Grundfreibetrag, ein höherer Kinderfreibetrag und eine Entlastung mittlerer und unterer Einkommen bei der sogenannten kalten Progression, wie aus Regierungskreisen verlautete.

Das sieht ein Referentenentwurf des Finanzministeriums vor. Am 27. Juni soll das Familienentlastungspaket vom Kabinett beschlossen werden. Union und SPD hatten die Entlastung im Koalitionsvertrag vereinbart, einige geplante Entlastungen gehen aber noch etwas darüber hinaus.

46 Milliarden Mehrausgaben

Insgesamt 46 Milliarden Euro Mehrausgaben plant die Koalition nach sogenannten prioritären Maßnahmen zu verteilen. Als Mehrausgaben werden Ausgaben bezeichnet, die die im Haushaltsplan bereits veranschlagten Punkte übersteigen. Allein zehn Milliarden fließen dabei in den kommenden vier Jahren in den Abbau des Solidaritätszuschlags, insgesamt acht Milliarden gibt es für den Kita-Ausbau sowie die Erhöhung von Kindergeld, Kinderfreibetrag und -zuschlag.

Finanzminister Olaf Scholz strebt für seine Amtszeit einen ausgeglichenen Haushalt an. Trotz guter Konjunktur und hoher Steuereinnahmen führt er den Sparkurs seines Vorgängers fort. Die 46 Milliarden, argumentiert das Finanzministerium, seien doch bereits "unheimlich viel Geld".

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dpa/ans

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