SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

25. Juni 2012, 13:10 Uhr

Notkredite

Zahl der Darlehen für Hartz-IV-Empfänger steigt auf Rekordniveau

Hartz IV soll per Definition den Lebensunterhalt absichern - doch offenbar trifft das immer seltener zu: Im vergangenen Jahr haben so viele Bezieher von Arbeitslosengeld II Darlehen bei ihrem Jobcenter beantragt wie nie zuvor, weil sie einen "unabweisbaren Bedarf" geltend machten.

Nürnberg - Die Jobcenter werden im großen Stil zu Kreditgebern für die Ärmsten: Immer mehr Hartz-IV-Empfänger brauchen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts zinslose Darlehen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Im Jahr 2011 mussten durchschnittlich pro Monat 18.400 sogenannte Bedarfsgemeinschaften bei ihrem Jobcenter einen solchen Kredit beantragen, um unvorhergesehene Sonderausgaben - wie Stromnachzahlungen oder Haushaltsgeräte - bezahlen zu können. Behördensprecherin Anja Huth bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung. Im Jahr zuvor lag diese Zahl noch bei 15.300, im Jahr 2007 waren es erst 9800.

Damit hat die Zahl der Darlehensanträge im vergangenen Jahr einen Rekordstand erreicht, sagte die BA-Sprecherin auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE. In den Monaten März und August 2011 wurden demnach jeweils sogar mehr als 20.000 Anträge gestellt. Es sei insgesamt von Jahr zu Jahr ein kontinuierlicher Anstieg zu verzeichnen, seitdem die Behörde Daten dazu sammele.

Die Summe der Darlehen stieg von 2010 auf 2011 von monatlich durchschnittlich knapp vier Millionen Euro auf fünf Millionen Euro. Und auch im laufenden Jahr ist bislang kein signifikanter Rückgang erkennbar: Bis Ende Februar 2012 hatten bereits 17.600 Haushalte im Monatsdurchschnitt zinslose Kredite in Höhe von jeweils etwa 260 Euro beantragt.

Laut Huth sieht das Sozialgesetzbuch zinslose Darlehen für Hartz-IV-Bezieher vor, wenn dies dem "unabweisbaren Bedarf zur Absicherung des Lebensunterhalts" dient. Diese Regelung habe es auch schon vor der Einführung von Hartz IV gegeben, sagte Huth. Zahlen aus dieser Zeit lägen aber nicht vor.

Die zinslosen Darlehen werden aus Steuergeldern finanziert. Laut Gesetz müssen die Empfänger die Kredite mit monatlich zehn Prozent des Regelsatzes zurückzahlen. Allerdings entscheiden laut BA-Sprecherin bei Bedarf die Jobcenter vor Ort, ob diese Raten tatsächlich geleistet werden können. Da dies bei vielen Hartz-IV-Beziehern nicht der Fall sei, würden Rückzahlungen der zinslosen Kredite oft erst dann vereinbart, wenn die Betroffenen wieder einer Erwerbstätigkeit nachgehen.

Auch Johannes Teyssen, Chef des Energiekonzerns E.on, hatte vor einigen Wochen im SPIEGEL-ONLINE-Interview auf die steigenden Lebenshaltungskosten für die sozial Schwachen hingewiesen und einen Stromkosten-Zuschlag für Hartz-IV-Empfänger gefordert. Während der Anstieg der Heizkosten ausgeglichen werde, sei dies bei den Ausgaben für Strom nicht der Fall.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels war zu lesen, dass die Darlehen erst nach der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit durch die Betroffenen zurückgezahlt werden müssten. Diese Information beruhte auf einer Agenturmeldung und ist nicht richtig - vielmehr verpflichtet das Gesetz zur unverzüglichen monatlichen Rückzahlung in Höhe von zehn Prozent des Regelsatzes. In der Realität kommt es jedoch oft erst nach Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu einer Rückzahlung.

fdi/dapd

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung