Umgehung von US-Sanktionen Institut für Iran-Handel wickelt erstes Geschäft ab

Mit dem Spezialinstitut Instex wollen europäische Unternehmen trotz der US-Sanktionen weiter Geschäfte mit Iran ermöglichen. Jetzt ging der erste Deal über die Bühne.
Schnellboot der iranischen Revolutionsgarden umkreist Öltanker (Symbolbild)

Schnellboot der iranischen Revolutionsgarden umkreist Öltanker (Symbolbild)

Foto: Morteza Akhoondi/ Tasnim News Agency/ AP/ DPA

Trotz der harten US-Sanktionen haben Europa und Iran mit vielen Monaten Verspätung das erste Geschäft über die Tauschbörse Instex abgewickelt, die zumindest einen eingeschränkten Handel mit der Islamischen Republik ermöglichen soll. Mit dieser ersten Transaktion seien medizinische Güter aus Europa in geliefert worden, teilte das Auswärtige Amt mit.

Instex war im Januar 2019 nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit Iran gegründet worden, um den Handel zwischen den verbliebenen europäischen Vertragsstaaten und Iran trotz US-Sanktionen weiter zu ermöglichen. Über die Zweckgesellschaft kann nun der Zahlungsverkehr bei Geschäften mit Iran abgewickelt werden, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereit erklären. Instex fungiert also quasi als Schutzinstitution für den Handel zwischen Europa und Iran.

"Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird Instex mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln", hieß es in einer Erklärung vom Auswärtigen Amt.

In dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten (USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich) sowie mit Deutschland hatte sich Iran 2015 verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass er keine Atombomben bauen kann. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben und der Handel vorangetrieben werden. Iran, aber auch europäische Unternehmen, hatten sich davon einen massiven Zuwachs des Warenaustauschs versprochen.

Im Mai 2018 zogen sich die USA aus dem Vertrag zurück und verhängten zusätzliche neue Sanktionen. Ein Jahr später begann auch Iran, sich schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu entfernen. Das Atomabkommen war damit insgesamt ins Wanken geraten. Mit Instex versuchen die Europäer, es aufrechtzuerhalten.

hej/dpa/Reuters
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