Infrastruktur Reiche Kommunen hängen klamme Städte und Gemeinden ab

Ob Straßenbau oder Sanierung von Schulen - Städte und Gemeinden schieben Investitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro vor sich her. Während reiche Kommunen noch Geld in die Infrastruktur stecken, werden klamme zunehmend abgehängt.
Schlagloch in einer Straße (in Frankfurt an der Oder): Investitionen bleiben aus

Schlagloch in einer Straße (in Frankfurt an der Oder): Investitionen bleiben aus

Foto: Patrick Pleul/ picture alliance / dpa

Berlin - Deutsche Kommunen haben im vergangenen Jahr dringend notwendige Investitionen in Höhe von 118 Milliarden Euro unterlassen. Diese Summe hätte in Infrastruktur wie Straßen oder Schulen gesteckt werden müssen, teilte die staatliche Förderbank KfW mit. Sie befragte Experten aus 378 Städten und Gemeinden sowie aus 101 Landkreisen.

Die Gemeinden haben demnach vergangenes Jahr gut 25 Milliarden Euro in die Hand genommen und damit etwa Straßen gebaut, Brücken erneuert, Schulen modernisiert und Kitaplätze geschaffen. Dennoch stehen Deutschlands Kommunen laut KfW weiter vor einem gigantischen Investitionsstau. Zwar sank der Rückstand bei den Investitionen laut der Umfrage im vergangenen Jahr um zehn Prozent, doch KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner sieht dennoch Handlungsbedarf. "Von Entwarnung kann keine Rede sein", sagte er. Denn finanziell angeschlagene Gemeinden würden zunehmend abgehängt. "Die schwachen Kommunen sind eher schwächer geworden. Die Schere zwischen den Kommunen geht weiter auf", sagte Zeuner.

Ärmere Kommunen im Teufelskreis

Die meisten Ausgaben fehlen laut der Umfrage im Bereich Straßen und in der Verkehrsstruktur. Hier wird der Rückstand auf 31 Milliarden Euro beziffert. Im Schulbereich müssten demnach 24 Milliarden Euro investiert werden.

Problematisch sei, dass die Haushaltskonsolidierung bei vielen Gemeinden größere Priorität habe als Investitionen, sagte Zeuner. Vor allem für die finanzschwachen Kommunen entstehe eine Art Teufelskreis: Einerseits müssten sie ihre Schulden abbauen, andererseits für die Zukunft investieren. Im laufenden Jahr dürften die Städte, Gemeinden und Landkreise ihre Investitionen der Umfrage zufolge um drei Prozent auf 24,6 Milliarden Euro zurückfahren.

Als positiv bezeichnete es Zeuner, das die Kommunen 2013 insgesamt - vor allem dank der finanzstarken Gemeinden - in ihren Kernhaushalten einen Überschuss von rund 1,7 Milliarden Euro erwirtschafteten. Zugleich sei allerdings der Anteil der Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt weiter gestiegen, von 28 auf 34 Prozent.

mmq/Reuters
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