Italiens Industrie In Schönheit sterben

Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone - doch seine einst stolze Industrie siecht vor sich hin oder wird ins Ausland verscherbelt. Was läuft falsch in "Bella Italia"?

Stahlwerk in Tarent: Symbol des Scheiterns
ANDREAS SOLARO /AFP

Stahlwerk in Tarent: Symbol des Scheiterns


In Tarent, einer 200.000-Einwohner-Stadt weit im Süden Italiens, wird derzeit viel demonstriert. Es geht um das Schicksal des größten Stahlwerks Europas, des einzigen großen Arbeitgebers weit und breit, um 15.000 Arbeitsplätze im Werk und seinen Zulieferbetrieben.

Für die Rettung dieser Jobs ziehen Tausende Menschen durch die Straßen Tarents. Doch Tausende andere Demonstranten fordern die Schließung des Werkes, durch dessen giftige Emissionen viele Menschen krank geworden und nicht wenige gestorben sind.

Demonstranten verlangen die Schließung des Stahlwerks in Tarent
Ciro De Luca /REUTERS

Demonstranten verlangen die Schließung des Stahlwerks in Tarent

Seit Jahren überlebt das Unternehmen nur mit Staatsgeld und Kurzarbeit. Eigentlich wollte es der weltgrößte Stahlproduzent, ArcelorMittal, übernehmen. Mit der Regierung in Rom waren die Bedingungen schon in Vertragsform gegossen: Etwa, dass man Teile des Werkes schließen dürfe und das Management eine Immunität bekommt und in der Zeit, bis das Werk modernisiert ist, nicht für mögliche Umwelt- oder Gesundheitsschäden geradestehen muss.

Aber nun hat die Regierungskoalition in Rom erst einmal alles ausgehebelt: Die Sozialdemokraten (PD) wollen keine Entlassungen akzeptieren, die 5-Sterne-Bewegung, die im Wahlkampf versprochen hatte, aus dem giftigen Stahlwerk einen Freizeitpark zu machen, will die versprochene Immunität nicht mehr akzeptieren. ArcelorMittal sagte daraufhin alles ab. Wie es weiter geht, weiß keiner. Womöglich hat Tarent bald eine giftige Industriebrache mitten in der Stadt.

Rechtsunsicherheit und wirre politische Eingriffe

Der Vorgang zeigt beispielhaft, wie Politik und Staatsapparat die wirtschaftliche Entwicklung Italiens ausbremsen. Es gibt keine Rechtssicherheit für Investoren, wenn Vereinbarungen von heute auf morgen obsolet sind. Zumal die Justiz Jahre braucht, um Vertragsbrüche und Regelverstöße staatlicher Stellen - vielleicht - zu unterbinden. Und über alles legt sich sowieso die staatliche Bürokratie, die noch länger braucht, um einen Standort oder auch nur die Aufstellung eines Schildes zu genehmigen. Hunderte von großen, lange beschlossenen Investitionsvorhaben liegen still, weil die Genehmigungen ausbleiben oder die versprochenen Staatszuschüsse nicht im Etat stehen - oder die Regierung alles blockiert, weil sie plötzlich andere Prioritäten setzen will.

Hinzu kommt: Jeder Minister, jeder Abgeordnete hat eigene Ideen, die in dem Gestrüpp völlig unübersichtlicher Haushaltsgesetze zur Förderung einer Region, einer Branche, einer Berufsgruppe führen können. Zum Etat fürs kommende Jahr liegen dazu 900 Änderungs- und Ergänzungsanträge vor. Das kostet alles viel Geld, ist bestenfalls nutzlos, meist aber eher kontraproduktiv.

Mehr Defizit, mehr Schulden

Kein Wunder, dass Italien tief in den Miesen ist. Das Haushaltsdefizit, das in diesem Jahr laut EU-Schätzungen 2,2 Prozent beträgt, wird nächstes Jahr nicht kleiner - obwohl das immer versprochen war -, sondern noch ein bisschen größer (2,3 Prozent). Für 2021 rechnet die EU-Kommission dann sogar mit 2,7 Prozent.

Damit wächst natürlich auch der Schuldenberg. Häuften sich Italiens Staatsschulden (im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt) voriges Jahr auf 134,8 Prozent, werden sie in diesem Jahr auf 136,2, im nächsten auf 136,8 und auf 137,4 Prozent im Jahr 2021 klettern.

Bankenmetropole Mailand: Die Wirtschaft kommt nicht vom Fleck
Stefano Rellandini / REUTERS

Bankenmetropole Mailand: Die Wirtschaft kommt nicht vom Fleck

Die Zinszahlungen für die hohen Schulden verschlingen viel Geld. Dieses Jahr hatte der Finanzminister noch Glück: Nach dem Bruch der alten Koalition und dem Abzug der Lega mit ihrem rechtsnationalen Vormann Matteo Salvini fielen die Zinsen, so dass der römische Finanzminister fünf Milliarden Euro weniger ausgeben muss als befürchtet.

Doch das Vertrauen der Geldanleger schwindet schon wieder - sei es aus Misstrauen in die Politik oder in die wirtschaftliche Entwicklung -, und Italien muss inzwischen schon ungefähr genauso hohe Risikoaufschläge auf seine Schulden zahlen wie Griechenland. Neulich war es kurzzeitig sogar schon ein bisschen mehr.

Italiens Industrie: abgehängt

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone kommt einfach nicht in Gang. Italien hat das geringste Wirtschaftswachstum - 0,1 in diesem, 0,4 im nächsten Jahr, und selbst in zwei Jahren werden es nach den Prognosen der EU-Ökonomen allenfalls 0,7 Prozent. Grob zusammengefasst heißt das: Nullwachstum.

Anders als die meisten übrigen Euroländer (außer Griechenland) hat Italien seit der Krise von 2007 sein früheres Wirtschaftsniveau nicht wieder erreicht. Bis es soweit ist, wird es nach Einschätzung der Brüsseler Experten noch weitere sieben bis acht Jahre dauern. Ein Siechtum.

Vor allem Italiens Industrie scheint von der europäischen Entwicklung abgehängt. 700.000 Jobs gingen dort in den vergangenen 25 Jahren verloren. Die einst europaweit führende Haushaltsgeräte-Branche zum Beispiel verlor in den vergangenen zehn Jahren 20 Prozent ihres Umsatzes.

Und es geht ja weiter. In der Autoindustrie verhandeln Peugeot und Fiat Chrysler derzeit über eine Fusion. Dann wäre Italiens letzter Industriekoloss mit 250.000 Arbeitsplätzen, der ja schon jetzt seine operative Zentrale in London und seinen Firmensitz in Amsterdam hat, wohl endgültig ent-italienisiert.

Natürlich gibt es noch immer sehr erfolgreiche Firmen in Italien, etwa Luxottica (fusioniert mit der französischen Essilor) oder Fincantieri, das größte europäische Schiffbau-Unternehmen.

Aber viele Großbetriebe sind weggebrochen oder stehengeblieben. Beispiel Pirelli: Der Reifenproduzent war 1989 mit einem Umsatz von umgerechnet 5,3 Milliarden Euro größer als der deutsche Konkurrent Continental (4,2 Milliarden Euro) und wollte diesen damals sogar übernehmen. 2018 setzte Pirelli nur noch 5,2 Milliarden Euro um, während Continental 44,4 Milliarden einnahm - das ist mehr als das Achtfache.

insgesamt 172 Beiträge
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remcap 17.11.2019
1.
Ist es etwa im Euroland nicht vorgesehen, das ein Land aufgrund seiner Unfähigkeit Pleite gehen kann? Die große Bereinigung hätte schon nach den Gesetz der Wirtschaft ab 2008 stattfinden sollen. Jetzt kommt es wie es kommen muss und zwar richtig. Diese Prüfung übersteht das EU-Gefüge nicht mehr. Garantiert.
leontion 17.11.2019
2. Nicht zu vergessen ...
... dass sich Frankreich doppelt so hoch neu verschuldet wie Italien. Laut Schuldenuhr verschuldet sich Italien jede Sekunde neu mit 1177 Euro, Frankreich dagegen mit 2345 Euro. https://www.haushaltssteuerung.de/schuldenuhr-italien.html
p-touch 17.11.2019
3. Es bedarf nur eine leichter Einbruch
am Markt, z.B. wenn der vor sich hinschwellende Handelsstreit zwischen der EU und der USA zu einen Handelskrieg wird und Italiens Wirtschaft rauscht entgültig zu Tale. Italien hat das Potential die ganze EU-Zone mit in denn Abgrund zureißen und kein Rettungsschirm wird denn Aufprall abmildern.
wi_hartmann@t-online.de 17.11.2019
4. italienische "Krankheit"
So lange alle gesellschaftlichen Schichten, Parteien und Kirche von der "Ehrenwerten Gesellschaft" durchdrungen sind, wird sich in Bella Italia nichts ändern. Mafiajäger wie zum Beispiel Falcone mußten ihre Uneinsichtigkeit mit dem Leben bezahlen.
Lion 17.11.2019
5. Was passiert in Bella Italia? Ist doch klar!
Das Gleiche wie in Great Britain. Es wird privatisiert und verkauft und am Ende sagen die gleichen Neoliberalen, wie in GB, dass an der nun folgenden Misere Europa und die Ausländer dran Schuld sind. Altes Lied, nicht neu aber immer wieder erfolgreich, wenn man Rechtsnationale fördern möchte.
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