Neuwahlen Japan vermeidet Insolvenz

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt hat eine mögliche Pleite abwenden können. Japans Parlament verabschiedete ein Gesetz, das die Regierung zur Aufnahme neuer Kredite ermächtigt. Der Ministerpräsident hatte dies zur Bedingung für Neuwahlen gemacht.
Japans Ministerpräsident Noda: Bei der Neuwahl droht ihm der Machtverlust

Japans Ministerpräsident Noda: Bei der Neuwahl droht ihm der Machtverlust

Foto: KIM KYUNG-HOON/ REUTERS

Tokio - Bereits in wenigen Wochen drohte Japan das Geld auszugehen. Nun hat das Parlament sich doch noch auf ein Gesetz zur Ausgabe neuer Anleihen geeinigt. Die Abgeordneten stimmten den Regelungen ebenso wie einer Wahlrechtsreform zu. Ministerpräsident Yoshihiko Noda hatte die Erfüllung seiner politischen Ziele zur Bedingung dafür gemacht, noch am selben Tag das Unterhaus des Parlaments aufzulösen. Am 16. Dezember soll neu gewählt werden.

Lange Zeit hatte die oppositionelle Liberaldemokratische Partei LDP mit ihrer Mehrheit im Oberhaus das Gesetz zur Ausgabe neuer Staatsanleihen blockiert, um Noda zu Neuwahlen zu zwingen. Dadurch drohte dem Land schon in Kürze die Zahlungsunfähigkeit.

Japan ist hochverschuldet und finanziert seinen Haushalt fast zur Hälfte über neue Kredite. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist das am höchsten verschuldete Industrieland. Die Staatsverschuldung beträgt laut Internationalem Währungsfonds mittlerweile 230 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dennoch kommt das Land bislang noch zu günstigen Zinsen an frisches Geld. Der Großteil der Anleihen wird von heimischen Investoren gekauft.

Bei der Neuwahl droht die regierende Demokratische Partei (DPJ) die Macht an die LDP zu verlieren. Deren rechtskonservativer Chef, Ex-Premier Shinzo Abe, kündigte einen "historischen Kampf" um den Sieg an. Unklar ist jedoch, ob die LDP und ihr traditioneller Partner Komeito bei der Wahl alleine die Mehrheit erringen können.

Vor diesem Hintergrund kündigten zwei kleine rechtskonservative Parteien, die "Restaurationspartei für Japan" des populären Bürgermeisters von Osaka, Toru Hashimoto, und die neue "Sonnenaufgangspartei" des ebenfalls nationalistischen Ex-Gouverneurs von Tokio, Shintaro Ishihara, am Freitag Fusionsverhandlungen an.

cte/dpa