Milliardeninvestition: Japans Premier verspricht "Raketenstart" für die Wirtschaft

Mit Milliarden gegen die Stagnation: Japans neuer Premier kündigt massive Investitionen in die Wirtschaft des Landes an. Sein Kalkül: Erste Erfolge bis zum Sommer sollen der Regierungspartei gute Ergebnisse bei der Oberhauswahl sichern.

Hafen von Tokio: Nachtragshaushalt geplant

Foto: Toru Hanai/ REUTERS

Tokio - Japan versinkt in Schulden. Japan ist in Spendierlaune. Klingt absurd, aber genauso ist es. Der neue Regierungschef Shinzo Abe will mit einem "Raketenstart" die Wirtschaft des Landes aus der Stagnation reißen. Oberste Priorität seiner Regierung sei es, die Wirtschaft anzukurbeln und dadurch das Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen, sagte der Rechtskonservative am Montag beim ersten Parteitag seiner Liberaldemokraten im neuen Jahr.

Nach Informationen der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo erwägt die Regierung zu diesem Zweck einen Nachtragshaushalt für das noch bis Ende März laufende Steuerjahr im Volumen von rund 12 Billionen Yen (derzeit rund 104 Milliarden Euro).

Der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sind unter anderem folgende Maßnahmen vorgesehen:

• verschiedene Kreditprogramme für Unternehmen im Volumen von umgerechnet rund 3,8 Milliarden Euro,
• Technologieförderung von Firmen in Höhe von rund 1,3 Milliarden Euro,
• ein Fonds für Unternehmenszukäufe und Fusionen im Ausland in Höhe von 1,7 Milliarden Euro.
• Kleine Firmen sollen mit Kreditgarantien und zinsgünstigen Darlehen im Umfang von umgerechnet 725 Millionen Euro unterstützt werden.

Verantwortlich für die Investitionen sollen unter anderem die staatliche Development Bank of Japan (DBJ) und die ebenfalls staatseigene Japan Bank for International Cooperation (JBIC) sein.

Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt leidet unter dem starken Yen und einer hartnäckigen Deflation. Abes Liberaldemokratische Partei LDP war bei der Wahl zum Unterhaus des Parlaments im vergangenen Monat nach drei Jahren in der Opposition wieder an die Macht zurückgekehrt. Abe hofft nun auch auf einen Sieg bei der im Sommer anstehenden Wahl zum Oberhaus, wo die LDP und ihr Juniorpartner Komeito derzeit keine ausreichende Mehrheit hat. Ein Sieg sei wichtig für eine stabile Regierung, so Abe. Bis zur Wahl müsse die Wirtschaftspolitik daher konkrete Ergebnisse hervorbringen.

yes/dpa/Reuters