Jobkrise in Amerika Obama skizziert seinen Befreiungsschlag

Neue Straßen, neue Brücken, weniger Lohnsteuern - US-Präsident Obama hat erste Punkte seines Konjunkturprogramms präsentiert. Die oppositionellen Republikaner warnte er vor einer Blockade: "Die Zeit für Washingtoner Spiele ist vorbei."
Jobkrise in Amerika: Obama skizziert seinen Befreiungsschlag

Jobkrise in Amerika: Obama skizziert seinen Befreiungsschlag

Foto: BILL PUGLIANO/ AFP

Detroit - Amerika steckt in der Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit ist weiter hoch. US-Präsident Barack Obama setzt deswegen auf ein neues Konjunkturprogramm. Er will dem Stillstand am Jobmarkt unter anderem mit dem Aufbau von Straßen und Brücken begegnen.

"Es gibt genügend zu tun, und die Arbeiter stehen bereit", sagte Obama am Montag anlässlich des Labor Day in Detroit. Vor rund 13.000 Zuschauern sprach er sich auch dafür aus, auslaufende befristete Lohnsteuersenkungen zu verlängern. Dadurch sollen mehr Jobs geschaffen werden, damit den Amerikanern mehr Geld für den Konsum bleibt.

Mit seinen Äußerungen deutete der Präsident an, wie er dem brachliegenden Arbeitsmarkt wieder Leben einhauchen will. Obama steht unter Druck. Im August wurden erstmals seit knapp einem Jahr keine Jobs mehr geschaffen. Die Arbeitslosenquote verharrt bei 9,1 Prozent.

An den Finanzmärkten wird befürchtet, die USA könnten erneut in eine Rezession rutschen. Weltweit standen die Börsen auch deswegen zuletzt unter Druck. Am Montag rutschte der Dax   in Frankfurt um 5,3 Prozent auf 5246,18 Punkte ab und schloss damit so niedrig wie seit zwei Jahren nicht mehr. Die Tokioter Börse hat am Dienstag infolge negativer Vorgaben aus Europa ebenfalls schwach tendiert. Der Nikkei-Index   notierte zur Handelsmitte mit einem Minus von 108,34 Punkten oder 1,23 Prozent bei 8676,12 Punkten.

Zudem will Obama im kommenden Jahr wiedergewählt werden - und ist dafür dringend auf eine Besserung der desolaten Lage am Arbeitsmarkt angewiesen. Obamas Zustimmungswerte sind auf einen neuen Tiefststand gesunken. Laut einer Umfrage von "Washington Post" und ABC News sind mehr als 60 Prozent der Amerikaner mit der Wirtschaftspolitik des Präsidenten unzufrieden. Mit der generellen Amtsführung Obamas sind nur noch 43 Prozent zufrieden, ein Minusrekord. 53 Prozent sind laut der Umfrage unzufrieden mit dem Präsidenten.

Am Donnerstag wird Obama in einer mit Spannung erwarteten Rede vor dem Kongress seine Pläne im Detail darlegen. Allerdings ist mit Widerstand durch die Opposition zu rechnen. Die Idee, Infrastrukturprojekte anzuschieben, um Bauarbeitern wieder Jobs zu verschaffen, lehnen die Republikaner bislang ab. Die Obama-Gegner haben die Mehrheit im Repräsentantenhaus und betrachten solche Ausgaben als Geldverschwendung.

"Zeigt uns, was ihr habt"

Obama forderte die Republikaner dazu auf, seinem Jobprogramm zuzustimmen. Es sei nun an der Zeit, schnell zu handeln, sagte der Präsident. "Die Zeit für Washingtoner Spiele ist vorbei."

Zugleich betonte der Präsident mit Blick auf die Opposition die Dringlichkeit des Vorhabens. "Wir werden nicht auf sie warten. Wir werden schauen, ob die Republikaner im Kongress das Land über ihre Partei stellen." Die Zeiten seien hart. "Aber wir haben schon früher harte Zeiten durchgemacht", sagte Obama. Und ergänzte: "Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe keine Angst vor harten Zeiten."

Er glaube trotz des politischen Stillstands in Washington weiter an eine Zusammenarbeit zwischen Demokraten und Republikanern, so der US-Präsident. Angesichts der "Dringlichkeit" der Lage und der Not so vieler Menschen müssten die beiden gegnerischen Lager "zusammenkommen". "Zeigt uns, was ihr habt", fordert er konkrete Vorschläge der Republikaner ein.

Obama hielt die Rede vor Gewerkschaftsvertretern. Mit dem Labor Day werden in den USA jeweils am ersten Montag im September die Errungenschaften der Arbeiterbewegung gewürdigt. Ähnlich wie der Tag der Arbeit am 1. Mai in Deutschland ist auch der amerikanische Labor Day ein gesetzlicher Feiertag.

suc/Reuters/dapd/AFP