Klimaschutzpaket der EU-Kommission Der grüne Spaltpilz

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen feiert ihren Masterplan für eine CO₂-freie Wirtschaft. Doch in der Kommission provoziert das Gesetzespaket Streit, auch mit EU-Parlament und Mitgliedsländern droht Ärger.
Von Markus Becker und Stefan Schultz, Brüssel und Hamburg
EU-Kommissionschefin von der Leyen am Mittwoch in Brüssel

EU-Kommissionschefin von der Leyen am Mittwoch in Brüssel

Foto: STEPHANIE LECOCQ / EPA

Als Ursula von der Leyen am Mittwochnachmittag den Presseraum der EU-Kommission betritt, wird es auf der Bühne richtig voll. Zwei Kommissarinnen und vier Kommissare drängen sich neben der Präsidentin. Schon der Personalaufwand zeigt, dass dies vielleicht der wichtigste Moment der Amtszeit von der Leyens ist: die Vorstellung des »Fit for 55«-Pakets. Das weltweit bisher umfangreichste Klima-Gesetzesvorhaben soll sicherstellen, dass die EU ihren Treibhausgasausstoß bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 senkt und bis 2050 klimaneutral wird.

Von der Leyen hat das als »Mann auf dem Mond«-Moment bezeichnet, und die »Fit for 55«-Präsentation ist nun gewissermaßen der Start der Rakete. »Europa ist jetzt der allererste Kontinent, der eine umfassende Architektur zur Umsetzung seiner Klimaziele vorlegt«, schwärmt von der Leyen. »Über die Ziele und die Richtung sind wir uns einig.«

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Doch von Einigkeit ist selbst in von der Leyens eigenem Team wenig zu sehen. Erst wurde in der Kommission monatelang über die Details gestritten. Am Mittwoch dann, unmittelbar vor der Veröffentlichung des Pakets, kam es in der Sitzung von der Leyens mit ihren 27 Kommissarinnen und Kommissaren zum Eklat. Ein Drittel von ihnen – darunter Sozialdemokraten, Liberale, aber auch Schwergewichte aus von der Leyens eigener politischer Familie, der christdemokratischen Europäischen Volkspartei – meldeten nach Angaben von Insidern Bedenken an.

EU-Kommissionschefin von der Leyen (M.) mit Kommissarinnen und Kommissaren

EU-Kommissionschefin von der Leyen (M.) mit Kommissarinnen und Kommissaren

Foto: Valeria Mongelli / AP

Zum ersten Mal seit von der Leyens Amtsantritt kam es daraufhin zu einer formellen Abstimmung im Kommissionskollegium. Zwar gab es am Ende nur eine Gegenstimme, weil die Gegner nicht das gesamte Paket torpedieren wollten. Allerdings sollen sie darauf bestanden haben, ihre Ablehnung im offiziellen Sitzungsprotokoll festzuhalten.

Von der Leyens Leute, so heißt es in der Kommission, hätten die Kabinette der beteiligten Kommissare vor vollendete Tatsachen gestellt. Die Kommissarin selbst habe den Konflikt unterschätzt.

Harte Verhandlungen mit EU-Parlament und Mitgliedsländern

Es ist kein gutes Vorzeichen für die Verhandlungen mit dem Europaparlament und dem Rat der Mitgliedsländer, die nun folgen. Sie müssen das Gesetzespaket absegnen, und es ist kaum davon auszugehen, dass das ohne größere Konflikte und Änderungen abläuft. Dabei sind die Regelungen in vielerlei Hinsicht wichtig für die EU.

Es geht nicht nur um das Abwenden einer globalen Klimakatastrophe, sondern auch um die Neuverteilung der ökonomischen Gewichte in der Welt. Und um die Rettung der teils ohnehin angeschlagenen europäischen Industrie, an der mehr als 20 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung und rund 35 Millionen Arbeitsplätze hängen.

Es geht um Dominanz auf grünen Zukunftsmärkten. Um Unabhängigkeit von externen Energielieferungen. Um die Rettung und Neuschaffung von Jobs. Es geht um die Frage, wie bezahlbar Strom, Wärme und Mobilität künftig für EU-Bürgerinnen und -Bürger sind. Ob es sich in Europa nicht nur grüner, sondern weiterhin auch gut leben lässt. Letztlich geht es um den sozialen Frieden auf dem Kontinent.

Die EU liefert sich mit anderen Weltregionen wie China und Asien in all diesen Punkten einen Wettkampf, und zwar mit Billioneneinsätzen. Und sie verfolgt im Kern eine Doppelstrategie: Fast jede Maßnahme, die von der Leyen am Mittwoch vorgestellt hat, hat entweder eine defensive oder eine offensive Funktion. Oder beides.

Der defensive Teil zielt darauf ab, dass Europas Volkswirtschaft auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig bleibt und dass die Dekarbonisierung keine EU-weiten Gelbwesten-Proteste auslöst. Der offensive Teil zielt darauf ab, baldmöglichst viele grüne Technologien und CO₂-freie Produkte in alle Welt zu verkaufen und aus dem eigenen Ergrünen kulturelle Soft Power und politisches Kapital zu schöpfen. Die Chancen für beides stehen zumindest derzeit nicht schlecht.

Die Ausgangslage: Europa in der Pole Position

Offshore-Windpark vor Kopenhagen (Archivbild)

Offshore-Windpark vor Kopenhagen (Archivbild)

Foto: SOEREN BIDSTRUP/ AFP

Laut einer Studie der Unternehmensberatung McKinsey sind 60 Prozent der Technologien für den sozioökonomischen Umbau längst marktreif, weitere 25 Prozent sind weit entwickelt. Am Kapital mangelt es ebenfalls nicht. »Wir können uns vor Aufträgen kaum retten«, sagt Dieter Rentsch, Mitgründer des Hamburger Investmenthauses Aquila Capital, das in Erneuerbare-Energien-Projekte in ganz Europa investiert. »Anleger reißen sich um seriöse Ökostrom- und Klimaschutzprojekte.«

Das liegt auch daran, dass sich der grüne Wandel rechnet. Laut McKinsey müssten die europäischen Staaten, Unternehmen und Privathaushalte bis 2050 etwa 28 Billionen Euro investieren. Doch der Mehraufwand werde in den Folgejahren durch niedrigere Energie- und Betriebskosten nahezu vollständig ausgeglichen.

Die EU-Kommission tut ihr Übriges, um Kapital anzulocken. Sie hat schon vor dem »Fit for 55«-Paket versprochen, bis 2027 gut 540 Milliarden Euro in Ökostromanlagen, Klimaschutzprojekte und grüne Industrieanlagen zu stecken. Darin enthalten sind unter anderem Übergangshilfen für Regionen, in denen viele Jobs von fossilen Brennstoffen abhängen, Fördergelder für Start-ups und staatliche Zuschüsse zu privaten Investitionen, um Projekte für private Anleger attraktiver zu machen.

Auch politisch befindet sich die EU in einer guten Ausgangslage. Ihre Wohlfahrtstaaten seien »eher in der Lage, soziale Folgen der Umstellung abzufedern«, schreibt McKinsey. Anders als die USA bekommt die EU zudem belastbare Klimagesetze verabschiedet – was den Umbruch für Investoren und Unternehmen zumindest halbwegs planbar macht.

Trotzdem ist längst nicht gesagt, dass von der Leyens Ökostrategie aufgeht. Der »Fit for 55«-Kompromiss zeigt, wie zäh und kompliziert es ist, in Sachen Klima echte Einschnitte und Zugeständnisse auszuhandeln.

Der Masterplan: Wo »Fit for 55« überzeugt – und wo nicht

E-Auto von Mercedes (Archivbild)

E-Auto von Mercedes (Archivbild)

Foto: DPA

Aus deutscher Sicht sind die neuen Vorgaben für die Autoindustrie besonders spannend. Die durchschnittlichen jährlichen Emissionen neuer Fahrzeuge müssen demnach ab 2030 ganze 55 Prozent niedriger sein als im laufenden Jahr. Alle ab 2035 zugelassenen Neuwagen sollen gar komplett emissionsfrei sein.

Der politische Schlagabtausch zu diesem Punkt soll laut Insidern heftig gewesen sein. In der Sitzung der EU-Kommission am Mittwoch etwa kritisierten Verkehrskommissarin Adina Vălean, Binnenmarkt-Ressortchef Thierry Breton und Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis nach Teilnehmerangaben das geplante Ende des Verbrennungsmotors im Jahr 2035.

Letztlich konnte sich von der Leyen durchsetzen, was auch daran liegen mag, dass der Lobbydruck gegen das Ende des Verbrenners zuletzt gar nicht mehr so groß war. Zumindest Deutschlands Autobauer liefern sich inzwischen eher ein Wettrennen, wer als Erster nur noch Elektromodelle verkauft. Auch der europäische Herstellerverband Acea protestierte zuletzt nicht mehr gegen ein Benziner- und Dieselverbot. Er forderte nur den Bau der nötigen Infrastruktur für die vielen neuen Elektrofahrzeuge.

Das wiederum hat die EU-Kommission auf dem Schirm. Eine entsprechende Richtlinie soll alle Mitgliedstaaten verpflichten, entlang der großen Verkehrsstraßen alle 60 Kilometer Ladesäulen für E-Autos und alle 150 Kilometer Tankstellen für Wasserstoffautos zu installieren.

Ob das Verbrennerverbot aber das weitere Gesetzgebungsverfahren unbeschadet übersteht, ist offen. »Diese Diskussion ist noch nicht vorbei«, sagt der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese. Auch die Liberalen kündigten Widerstand an. Ein »generelles Verbot« des Verbrennungsmotors diene nicht dem Ziel der Klimaneutralität, sagte der FDP-Europaabgeordnete Jan-Christoph Oetjen. »Solche Technologieverbote können nicht die Zustimmung der Freien Demokraten erhalten.«

Schmelzöfen von Thyssenkrupp

Schmelzöfen von Thyssenkrupp

Foto: Boris_Roessler/ picture-alliance / dpa

Riskant wirken auch die Pläne für eine CO2-ärmere energieintensive Industrie. Um den Treibhausgasausstoß der EU zu senken, wurde 2005 das sogenannte Emissionshandelssystem eingerichtet. Es sieht vor, dass bestimmte Unternehmen für den Ausstoß von Kohlendioxid, Lachgas und perfluorierten Kohlenwasserstoffen Verschmutzungszertifikate brauchen, die sie entweder ersteigern müssen oder kostenlos zugeteilt bekommen.

Jetzt soll die Zahl der ausgegebenen Rechte schneller sinken. Der Industriesektor muss bis 2030 nun im Vergleich zu 2005 mindestens 62 Prozent weniger emittieren. Bisher war nur eine Reduktion von 43 Prozent angesetzt gewesen. Ab 2026 sollen die Firmen zudem weniger Gratiszertifikate erhalten.

Beides wird den CO2-Preis und damit die Produktionskosten der Unternehmen in die Höhe treiben. Allerdings ist noch nicht entschieden, wann und wie genau die Zuteilung der Zertifikate sinkt. Wirkliche Planungssicherheit haben die Firmen daher noch nicht.

Sicher ist indes: Die Industrie bekommt auch über das »Fit for 55«-Paket hinaus Unterstützung bei der Umstellung auf die neue Energiewelt. In der Luftfahrt und bei der Spritproduktion sind bereits länger neue staatenübergreifende Industrieallianzen geplant. Bei der Batterieforschung sollen gleich ganze Mitgliedstaaten ihre Ressourcen bündeln. Im Energiesektor sollen bald mehr Subventionen erlaubt werden. Es sind solche flankierenden Maßnahmen, die den großen Protest gegen steigende CO2-Preise merklich mildern.

In einem anderen Punkt aber ist die Industrie gerade schwer besorgt. So will die EU-Kommission CO₂-haltigen Stahl oder Zement aus dem Ausland ab 2026 bei der Einfuhr mit Zöllen belegen. Europas Grundstoffkonzerne, deren grün hergestellte Produkte oft teurer sind, sollen so vor unfairem Wettbewerb geschützt werden.

Der Bundesverband der deutschen Industrie und auch die Bundesregierung fürchten allerdings, dass solche Klimazölle neue Handelsstreitigkeiten heraufbeschwören. Vergeltungszölle auf deutsche Autos, Maschinen oder Chemieprodukte könnten dann die Folge sein.

Wärmedämmung (Archivbild)

Wärmedämmung (Archivbild)

Foto: Oliver Berg/ picture alliance / dpa

Stark umstritten sind auch die Vorhaben der Kommission im Verkehrs- und Wärmesektor. So will Brüssel auch für die dort genutzten Brennstoffe ein Emissionshandelssystem schaffen und so Technologien wie Gebäudedämmung, umweltfreundlichere Heizsysteme und E-Autos wirtschaftlich attraktiver machen.

Der Preis fossiler Brenn- und Kraftstoffe wie Erdgas, Kohle, Diesel und Benzin würde sich dadurch aber erhöhen und soziale Ungerechtigkeiten nach sich ziehen. So gibt es EU-weit große Kaufkraftunterschiede, die dazu führen würden, dass Verbraucher in Ländern mit niedrigerem Einkommen überdurchschnittlich belastet würden.

In der EU-Kommission kam es zu heftigen Widerspruch gegen das Vorhaben. Auch im Parlament drohen Konflikte. Während etwa die CDU den Zertifikatehandel befürwortet, stehen ihm große Teile der anderen Parteien im EU-Parlament kritisch gegenüber. Zu den schärfsten Gegnern gehört der Liberale Pascal Canfin, ein Vertrauter des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Er warnt, dass die Gelbwesten-Proteste, die Frankreich erschüttert haben, auf andere EU-Länder übergreifen. Die Ausdehnung des Emissionshandels bezeichnet Canfin als »politischen Selbstmord«.

Um soziale Unruhen zu vermeiden, soll nun ein sogenannter Klima-Sozialfonds aufgesetzt werden. Finanziert werden soll dieser zunächst mit 25 Prozent der erwarteten Einnahmen aus dem neuen Emissionshandel. Im kommenden EU-Haushalt, der für die Jahre 2025 bis 2032 gilt, sind zudem 72,2 Milliarden Euro für den Fonds eingeplant. Die nationalen Regierungen der EU-Länder sollen noch einmal so viel drauflegen. Neue Gelbwesten-Proteste lassen sich damit womöglich verhindern. Klar ist allerdings auch: In diesem Punkt steht in den kommenden Jahren ein großes Geschacher ums Geld an.

Die blinden Flecken: Was »Fit for 55« nicht löst – und wie problematisch das ist

Einweihung eines Elektrolyseurs für Wasserstoff im Juli 2021

Einweihung eines Elektrolyseurs für Wasserstoff im Juli 2021

Foto: via www.imago-images.de / imago images/Political-Moments

Mehr als 1000 Seiten umfasst das »Fit for 55«-Paket. Dennoch liefert auch dieses Konvolut keine überzeugende Antwort auf zwei grundlegende Probleme.

Problem eins ist der Streit um Flächen für erneuerbare Energien. Um sich zu 100 Prozent mit Ökoenergie zu versorgen, so schätzen Experten, muss Europa 50-mal so viele Flächen für Wind- und Solarparks ausweisen wie für konventionelle Kraftwerke. Laut dem Potsdamer Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung benötigt die EU zwischen 50.000 und 100.000 Quadratkilometer für Ökostromanlagen, je nachdem wie Energieträger und Standorte priorisiert werden. Das wären zwischen 1,15 und 2,3 Prozent ihrer gesamten Fläche.

Nun hat die EU-Kommission ihre Zielvorgabe für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen gerade erhöht. Bis 2030 soll ihr Anteil nun auf 40 Prozent steigen. Bisher waren 27 Prozent geplant. Gemeinschaftsprojekte mehrerer EU-Staaten zur Erzeugung von Ökostrom sollen entbürokratisiert und stärker gefördert werden. Vor Europas Küsten sollen schwimmende Solar- und Offshore-Windparks und Gezeitenkraftwerke entstehen. Dazu soll das EU-Stromnetz besser integriert werden, die Elektrizitätsflüsse zwischen den Mitgliedstaaten sollen wachsen.

Nur: Wo die ganzen Flächen für den Ökostrom herkommen sollen, verrät die Kommission nicht. Weder in den »Fit for 55«-Papieren noch in einem der anderen Konzepte des Green Deals finden sich wirklich durchdachte Ansätze dazu. Dabei sind die Erneuerbaren das größte Nadelöhr des Green Deals. Ohne sie gibt es weder eine Verkehrs- oder Wärmewende noch eine grüne Industrie.

Problem zwei ist die mangelnde Verfügbarkeit von sogenanntem grünem Wasserstoff, der mit Ökostrom erzeugt wurde. Ohne H2 gibt es keinen klimaneutralen Güterverkehr, keine CO2-freien Hochöfen, keine kohlendioxidfreie europäische Industrie. Brüssel aber hat den Einstieg in diese Technik erst spät zu einem zentralen Ziel gemacht. Entsprechend gibt es in der EU bislang kaum Produktionskapazitäten dafür. Länder wie Japan, China und Südkorea haben in dem neuen Megamarkt inzwischen einen Vorsprung.

Der EU indes droht gerade in der Anfangsphase der Wasserstoffära Versorgungsknappheit. Wegen ihres Flächenmangels wird sie sich wohl nie ganz selbst mit H2 versorgen können. Entsprechend laufen Pilotprojekte, um sich Importe zu sichern – zum Beispiel in Marokko, in Chile oder in Australien. Doch auch viele andere Staaten stecken an günstigen Standorten längst ihre Claims ab. Für die EU sei es »höchste Zeit, hier nachzuziehen«, schreibt der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft in einer Expertise. Tut sie es nicht, fehlt ihr für ihre »Fit for 55«-Strategie schlicht der Treibstoff.

Anmerkung: In einer früheren Fassung wurde der Flächenbedarf für 100 Prozent Ökostrom in der EU mit rund 100.000 Quadratkilometern angegeben. Wir haben ein Szenario ergänzt, laut dem sich der Flächenbedarf bei verstärktem Einsatz von Offshore-Windanlagen und/oder Solar-Dachanlagen auf bis zu 50.000 Quadratkilometer reduzieren ließe.