Trotz Pflegemangels Kliniken lassen Fördergelder in Millionenhöhe ungenutzt

Die Krankenkassen unterstützen Krankenhäuser mit Fördergeldern, damit sie mehr Pflegestellen schaffen. Doch die Kliniken nutzen die Mittel nur etwa zur Hälfte.
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Foto: Andreas Arnold/ dpa

Trotz Pflegemangels an Krankenhäusern nutzen die Kliniken eine millionenschwere Förderung für neue Schwestern und Pflegern nur etwa zur Hälfte. Ein Bericht des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung zufolge wurden 2016 und 2017 nur 157 Millionen Euro in Anspruch genommen, obwohl rund 300 Millionen Euro zur Verfügung gestanden hätten.

Krankenhäuser können die Fördergelder für 2017 auch noch im laufenden Jahr abrufen. Bis 2018 belaufen sich die Fördermittel insgesamt auf bis zu 660 Millionen Euro.

Das Förderprogramm wurde 2015 vom damaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beschlossen. "Wir sorgen für mehr Pflegepersonal am Krankenbett", sagte Gröhe damals.

Nach Angaben des Kassenverbandes diente das Geld, das 2017 an die Kliniken geflossen ist, dem Aufbau von mehr als 2000 zusätzlichen Pflegestellen. Ob die Stellen mit dem Geld wirklich entstanden seien, könne aber erst bestätigt werden, wenn die Krankenhäuser ihren von Wirtschaftsprüfern abgenommenen Jahresabschluss vorlegen.

Bereits von 2009 bis 2011 hatte der Gesetzgeber die gesetzlichen Kassen verpflichtet, den Aufbau von Pflegestellen in Krankenhäusern finanziell zu unterstützen. Damals profitierten rund 1100 Krankenhäuser von rund 1,1 Milliarden Euro. Sie schufen 15.300 Stellen für Pflegekräfte.

Video: Pflegenotstand in Deutschland - Wer betreut Sie?

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hej/AFP
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