Klimaschutz Kohlekommission verlängert Arbeit um zwei Monate

Eigentlich sollte der Plan für den Ausstieg aus der Kohleenergie schon Ende November stehen - doch die Kohlekommission hat sich auf eine Verlängerung der Gespräche bis Februar verständigt.

Braunkohletagebau Hambach
Federico Gambarini / DPA

Braunkohletagebau Hambach


Die Kohlekommission nimmt sich mehr Zeit für einen Ausstiegsplan aus der Kohleverstromung. Es bestehe "Einvernehmen", die Arbeit der Kommission am 1. Februar kommenden Jahres abzuschließen, teilten die vier Vorsitzenden der Kommission am Montag mit. Dem Gremium sitzen die früheren Ministerpräsidenten von Brandenburg und Sachsen, Matthias Platzeck (SPD) und Stanislaw Tillich (CDU), sowie Bahn-Vorstand Ronald Pofalla und die Wissenschaftlerin Barbara Praetorius vor.

Die von der Regierung eingesetzte Kommission soll einen Plan für den Kohleausstieg vorbereiten und gleichzeitig Zukunftsperspektiven für die betroffenen Reviere schaffen sowie den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Industrie abfedern. Ursprünglich war geplant, dass die Kommission ihre Arbeit bis Ende dieses Jahres abschließt.

Vor wenigen Tagen hatten die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder mit Kohleregionen allerdings die Arbeit der Kohlekommission kritisiert und einen stärkeren Fokus auf die Rettung von Arbeitsplätzen gefordert.

Nach Informationen des SPIEGEL sieht ein erster Entwurf für einen Abschlussbericht vor, die Bundesregierung solle "eine Einigung über mögliche Entschädigungsleistungen für die Betreiber" aushandeln. Demnach soll das Gros der Kraftwerke bis 2030 geschlossen werden. Den Anfang machen sollen Anlagen in Westdeutschland.

Die Beratungen sollen nun zunächst am 11. Dezember fortgesetzt werden. Bei dem Treffen am Montag ging es unter anderem um "offene Fragen", die mit Vertretern der Bundesregierung diskutiert wurden. Dafür nahmen unter anderem Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an der Sitzung teil, wie die Kommission mitteilte.

beb/dpa/Reuters/afp



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